Treffen in Istanbul: Außenminister fordern Deeskalation im Iran-Krieg und Hormus-Öffnung
Bei einem Treffen in Istanbul haben Außenminister aus acht Ländern für eine diplomatische Lösung der Konflikte in der Golfregion geworben und die Öffnung der Straße von Hormus gefordert. Es herrsche Einigkeit, "dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorn sind", sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Abschluss der Beratungen am Freitag. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran und die Huthi-Miliz auf, ihre Angriffe auf die internationale Schifffahrt einzustellen.
"Es gibt einen enormen Spielraum für Diplomatie, aber auch einen enormen Spielraum für Krieg", sagte Fidan. Entscheidend sei daher, "welche Haltung die beteiligten Akteure, die Staaten in der Region und einige globale Akteure einnehmen werden".
An den Gesprächen in der türkischen Metropole nahmen neben Wadephul und Fidan die Außenminister von Großbritannien, Italien und Frankreich sowie der Regionalmächte Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten teil. Die acht Länder kamen erstmals in diesem Format zusammen. Themen des Treffens waren der Iran-Krieg, die Blockade der Straße von Hormus durch Teheran, die anhaltenden Angriffe der mit Teheran verbündeten Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien und der Ukraine-Krieg.
Die Teilnehmer des Treffens in Istanbul pochten auf ein "sofortiges Ende des Krieges, sowohl am Golf als auch in der Ukraine", sagte Fidan. "Wir sind uns alle einig, dass ein neuer Angriff auf den Iran tatsächlich zu einer weiteren Ausbreitung des Krieges und der Konflikte in der Region führen würde", fügte er mit Blick auf die USA und Israel hinzu, die den Krieg mit ihren Angriffen im Februar begonnen hatten.
Auch Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot warnte vor den Folgen einer erneuten Eskalation im Iran-Krieg. Dies würde "nichts als Verlierer hervorbringen und zweifellos sehr ernste Folgen für die Öl- und Gaspreise haben", sagte er. Daher sei eine "größtmögliche Zurückhaltung" geboten. "Wir können uns keine weitere Eskalation in der Region leisten", betonte Barrot.
Der italienische Chefdiplomat Antonio Tajani sagte, es müsse auf eine Deeskalation zur "Sicherung der Freiheit der Schifffahrt" hingearbeitet werden. "Ich glaube nicht, dass sich das Problem rein militärisch lösen lässt", sagte er. Wenn die Straße von Hormus wieder geöffnet werden solle, "müssen wir den Dialog fördern und dem Iran klarmachen, dass diese Haltung nicht fortgesetzt werden kann".
Auch Wadephul forderte ein Ende der iranischen Blockade der für den Welthandel wichtigen Meerenge sowie der Angriffe der Huthi-Miliz auf Schiffe im Roten Meer. "Genug ist genug", sagte Wadephul in Istanbul.
"Iran und die Huthi erpressen die Weltwirtschaft mit ihren Angriffen auf die internationale Schifffahrt. Sie sind verantwortlich für die Destabilisierung des Mittleren Ostens, für humanitäre Krisen im Jemen und für Ernährungskrisen im globalen Süden", fügte der CDU-Politiker hinzu.
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die Initiative Wadephuls für freie und sichere Schifffahrt. "Deutschland darf bei der Sicherheit der Seewege nicht Zuschauer sein", erklärte VDR-Hauptgeschäftsführer Martin Kröger. "Als Handelsnation sind wir auf freie Seewege angewiesen, für unsere Exporte ebenso wie für die Versorgung mit Energie, Rohstoffen und Waren."
Das Treffen in Istanbul war das erste im sogenannten R4+E3-Format. Das E3-Format aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich wurde vor mehr als 20 Jahren im Rahmen der Atomverhandlungen mit dem Iran eingerichtet. Die R4-Staaten Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten schlossen sich in diesem Jahr als Reaktion auf den Iran-Krieg zu einer engeren sicherheitspolitischen Abstimmung zusammen.
Barrot sagte nach den Beratungen in Istanbul, die acht Länder hätten nach ihren "sehr konstruktiven Gesprächen" beschlossen, sich künftig regelmäßig in diesem Format zu treffen.
K.Marchand--PP