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Studie: 372 Milliarden Euro für die Sanierung kommunaler Verkehrsnetze benötigt
Eine Vielzahl an Straßen, Schienen und Brücken in den Kommunen und Landkreisen muss in den kommenden Jahren saniert werden. Der Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung des kommunalen Verkehrsnetzes bis 2030 liege bei 372 Milliarden Euro, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik. Fast jede zweite Straßenbrücke sei in keinem guten Zustand und auch bei den ÖPNV-Netzen gibt es deutliche Defizite. Ein Drittel der Straßen weise "größere Mängel" auf.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht zweithöchste Hurrikan-Stärke 4
Der auf den US-Bundesstaat Florida zusteuernde Wirbelsturm "Idalia" hat weiter an Kraft gewonnen und inzwischen die zweithöchste Hurrikan-Stärke 4 erreicht. Der Hurrikan könne in den kommenden Stunden noch an Stärke zunehmen, bevor er die Nordwestküste Floridas erreicht, warnte das US-Hurrikanwarnzentrum am Mittwoch. Von dort soll der Sturm über die Küsten von Georgia und South Carolina weiterziehen.
Gesetz zum Bürokratieabbau soll Entlastung von 2,3 Milliarden Euro bringen
Die Pläne von Bundesfinanzminister Marco Buschmann (FDP) zum Abbau von Bürokratie sollen Wirtschaft und Gesellschaft Einsparungen von 2,3 Milliarden Euro bringen. Um diesen Betrag werde der Aufwand für Bürger und Firmen sinken, sagte Buschmann am Mittwoch in Meseberg, wo sich das Bundeskabinett mit seinen Eckpunkten für ein Bürokratieentlastungsgesetz befasste. Buschmann zufolge sollen unter anderem Fristen für die Aufbewahrung von Buchungsbelegen verkürzt werden und Hotelgäste beim Einchecken keine Meldezettel mehr ausfüllen müssen.
Ermittler zerschlagen großes Schadnetzwerk in Deutschland
Ermittler aus mehreren Ländern haben das Schadsoftwarenetzwerk Qakbot übernommen und zerschlagen. Die Serverinfrastruktur für die Software befand sich in Deutschland, wie das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Betreiber und Administratoren seien bislang unbekannt, gegen sie werde unter anderem wegen des Verdachts der banden- und gewerbsmäßigen Erpressung ermittelt.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht Hurrikan-Stärke 3
Der auf den US-Bundesstaat Florida zurückende Wirbelsturm "Idalia" ist am Mittwoch zum Hurrikan der Stärke 3 hochgestuft worden. Vorhersagen zufolge werde der Sturm noch an Stärke zunehmen und am Vormittag (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 4 die Nordwestküste von Florida erreichen, erklärte das US-Hurrikanwarnzentrum. Von dort werde der Wirbelsturm - voraussichtlich weiterhin in Hurrikan-Stärke - über die Küsten von Georgia und South Carolina weiterziehen.
Britische Krankenschwester wegen Mordes an sieben Babys schuldig gesprochen
Eine britische Krankenschwester ist nach einem aufsehenerregenden Prozess wegen Mordes an sieben Babys schuldig gesprochen worden. Das Gericht in Manchester befand die 33-Jährige am Freitag zudem des versuchten Mordes an sechs weiteren Säuglingen auf der Neugeborenenstation eines Krankenhauses im nordwestenglischen Chester für schuldig. Das Strafmaß gegen die Frau soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
Zitronen statt Geld: Rentner trickst Betrüger aus
Ein Rentner hat in Düren in Nordrhein-Westfalen Telefonbetrüger ausgetrickst. Bei einem Schockanruf erklärten eine angebliche Staatsanwältin und ein vermeintlicher Polizist dem 88-Jährigen, dass seine Frau einen Unfall hatte und er nun einen hohen Geldbetrag für die Behandlungskosten aufbringen müsste, wie die Polizei in Düren am Freitag berichtete.
Geldstrafe für AfD-Politiker für Vergleich der Impfkampagne mit Novemberpogromen
Das Landgericht München II hat den AfD-Politiker Florian Jäger wegen eines Vergleichs der Corona-Impfkampagne mit den Novemberpogromen 1938 zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt. Die Richter sprachen ihn wegen Volksverhetzung schuldig, teilte das Gericht am Freitag mit. Der 52-Jährige hatte auf seinem öffentlichen Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem die Impfungen mit den Nazi-Pogromen an Jüdinnen und Juden verglichen wurden.
Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrand auf Teneriffa
Feuerwehrleute kämpfen auf der Kanaren-Insel Teneriffa weiter gegen einen riesigen Waldbrand. Bis Freitag gingen nach Behördenangaben bereits rund 3800 Hektar Wald in Flammen auf. Mehr als 250 Feuerwehrleute, 16 Löschflugzeuge und mehr als 200 Soldaten waren im Einsatz gegen die Feuer, die am Freitag noch nicht unter Kontrolle waren.
Amtsgericht lässt Anklage wegen Beleidigung von Virologen Christian Drosten zu
Das Amtsgericht Waren in Mecklenburg-Vorpommern hat einem Bericht zufolge die Anklage gegen drei Berliner wegen Beleidigungen gegenüber dem Virologen Christian Drosten auf einem Campingplatz zugelassen. Im Juni 2022 kam es zu dem Vorfall auf einem Zeltplatz bei Wesenberg, wie der "Spiegel" am Freitag vorab berichtete. Ein 49-Jähriger soll Drosten als "Massenmörder" und "Verbrecher" beschimpft haben.
Umwelthilfe hält Ampel-Klimaschutzprogramm für stark unzureichend
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das geplante neue Klimaschutzprogramm der Bundesregierung als stark unzureichend. "Mit diesem Klimaschutzprogramm steuert die Bundesregierung geradewegs auf die Verfehlung der verbindlichen Pariser Klimaziele zu", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz am Donnerstag. Besonders "drastisch" sei es in den Sektoren Verkehr und Gebäude. Beispielsweise sei das Gebäudeenergiegesetz "massiv abgeschwächt und verwässert" worden.
Evakuierung von Regionalhauptstadt in Kanada wegen Waldbrands dauert an
Im Norden Kanadas dauert die Räumung der Regionalhauptstadt Yellowknife wegen eines verheerenden Waldbrands an. Bis Freitagmittag (Ortszeit) soll die gesamte Stadt mit mehr als 20.000 Einwohnern evakuiert sein. Bis Donnerstagabend konnten rund 5000 Menschen die Regionalhauptstadt der Provinz Northwest Territories per Flugzeug verlassen, für Freitag sind mindestens 22 weitere Flüge geplant. Auf der einzigen noch offenen Ausfallstraße bildeten sich lange Staus.
Freigelassene iranische Journalistin zeigt sich erneut ohne Kopftuch im Internet
Die iranische Journalistin Nasila Marufian hat direkt nach ihrer erneuten Freilassung aus dem Gefängnis wieder ohne Kopftuch in den sozialen Netzwerken gezeigt. "Nein, ich habe nichts Falsches getan", schrieb sie am Donnerstag zu einem Foto, auf dem sie mit unbedeckten Haaren im weißen Hemd das Victory-Zeichen zeigt. Für die Veröffentlichung eines ähnliches Bildes war Marufian zuvor festgenommen und in das berüchtigte Frauengefängnis Kartschak in der Nähe von Teheran gebracht worden.
Schweres Erdbeben erschüttert Kolumbiens Hauptstadt Bogotá
Ein starkes Erdbeben hat am Donnerstag die kolumbianische Hauptstadt Bogotá erschüttert und Augenzeugenberichten zufolge Panik unter den Einwohnern ausgelöst. Eine Frau starb beim Sprung aus einem Hochhaus, wie Bürgermeisterin Claudia López mitteilte. Der Geologische Dienst des Landes gab die Stärke des Beben mit 6,1 an. Die US-Erdbebenwarte USGC nannte sogar eine Stärke von 6,3.
Unwetter sorgt für überflutete Straßen in Nürnberg
Ein Unwetter hat am Donnerstagabend in Nürnberg für Überschwemmungen gesorgt. In vielen Stadtteilen seien ganze Straßenzüge überflutet worden, teilte die Polizei mit. In Unterführungen blieben demnach zahlreiche Autofahrer in den Wassermassen stecken und mussten ihre Fahrzeuge verlassen. Auch viele Keller und Tiefgaragen standen unter Wasser. Zudem sorgten laut Polizei herabfallende Dachziegeln oder umgestürzte Bäume für Schäden.
Hurrikan steuert auf mexikanische Halbinsel Baja California zu
Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 165 Kilometern pro Stunde hat ein Hurrikan am Donnerstag Kurs genommen auf die mexikanische Halbinsel Baja California. Der Tropensturm "Hilary" könne dort am Wochenende auf Land treffen, teilte das US-Hurrikan-Zentrum (NHC) mit. Demnach gilt er als Hurrikan der Kategorie zwei - der zweitniedrigsten auf einer Skala von fünf.
Polizist erschießt mit Messer bewaffneten Mann in Duisburg
Polizisten haben in Duisburg einen mit einem Messer bewaffneten Mann erschossen. Die Beamten seien am Donnerstag zu einem Einsatz in einem Mehrfamilienhaus gerufen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Sanitäter der Feuerwehr hatten die Einsatzkräfte demnach um Unterstützung gebeten, weil ein Mann in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden sollte.
Drei Verdächtige nach Vergewaltigung an Berliner Schlachtensee in U-Haft
Nach der mutmaßlichen Belästigung und Vergewaltigung mehrerer junger Frauen am Berliner Schlachtensee sind bereits drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, nahmen Spezialkräfte einen 19-Jährigen bereits vergangenen Donnerstag fest. Der Zugriff erfolgte an dessen Arbeitsstätte in einem Friseursalon im Stadtteil Tiergarten. Zuvor war ein Haftbefehl erlassen worden.
Frau wegen Todesdrohungen gegen Richterin in Trump-Verfahren festgenommen
Wegen mutmaßlicher Todesdrohungen gegen die im Wahlverschwörungs-Verfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump zuständige Bundesrichterin ist eine Frau festgenommen worden. Die 43-Jährige aus dem Bundesstaat Texas soll auf dem Anrufbeantworter des Büros von Richterin Tanya Chutkan in der Hauptstadt Washington eine Nachricht mit Drohungen und rassistischen Beschimpfungen hinterlassen haben, wie aus einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.
Feuerwehr bekommt Waldbrand im Nordosten von Teneriffa nicht in den Griff
Die Feuerwehr auf der Kanareninsel Teneriffa bekommt einen "außer Kontrolle" geratenen Waldbrand nicht in den Griff. "Die Nacht war sehr hart", sagte Regionalpräsident Fernando Clavijo am Donnerstag vor Journalisten. Er sprach von dem "kompliziertesten Feuer" auf den Kanarischen Inseln seit mindestens vier Jahrzehnten.
Schafherde überrennt Radler auf E-Bike
Eine Schafherde hat in Thüringen einen Radler auf einem E-Bike überrannt und zu Fall gebracht. Der 49-Jährige kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus, wie die Landespolizeiinspektion Nordhausen am Donnerstag berichtete. Er war den Angaben zufolge alkoholisiert.
OVG: Früherer Rechnungshof-Präsident von Sachsen-Anhalt behält Ruhegehalt
Der frühere Präsident des Landesrechnungshofs von Sachsen-Anhalt, Ralf Seibicke, behält sein Ruhegehalt als Beamter. Der Dienstgerichtshof beim Oberverwaltungsgericht in Magdeburg wies am Donnerstag eine Klage von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) ab.
Geldstrafe für antisemitische Beleidigung von niedersächsischer Intendantin
Wegen verhetzender antisemitischer Beleidigung der Intendantin des niedersächsischen Staatstheaters in Hannover muss eine Frau eine Geldstrafe von 1200 Euro bezahlen. Sie soll die Theaterchefin Laura Berman nach Angaben des Amtsgerichts Hannover in einer E-Mail wegen ihres jüdischen Glaubens angegriffen und so ihrer Ehre und Menschenwürde verletzt haben.
Schweden erhöht Terrorwarnstufe nach Koranverbrennungen
Nach Protesten in der muslimischen Welt gegen Koranverbrennungen hat Schweden seine Terrorwarnstufe erhöht. Die Stufe sei von einer "erhöhten Bedrohung" auf eine "hohe Bedrohung" heraufgesetzt worden, sagte die Leiterin des schwedischen Geheimdienstes Säpo, Charlotte von Essen, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Damit wurde die Terrorwarnstufe auf der fünfstufigen Skala auf Stufe vier erhöht. Es ist die erste Erhöhung der Warnstufe seit 2016.
Bewährungsstrafe für Mutter wegen Kindesmisshandlung in Rheinland-Pfalz
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat eine Mutter wegen Kindesmisshandlung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Das Gericht sprach sie der gefährlichen Körperverletzung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte.
Verdächtiger rund neun Jahre nach Mord in Salzgitter in Untersuchungshaft
Neun Jahren nach einem mit einem Samuraischwert begangenen Mord im niedersächsischen Salzgitter befindet sich ein auf den Philippinen untergetauchter Verdächtiger nun in Deutschland in Untersuchungshaft. Nach Polizeiangaben vom Donnerstag soll der Mann im Juli 2014 seinen Cousin getötet und sich anschließend in das südostasiatische Land abgesetzt haben. Er hat neben der deutschen demnach auch die philippinische Staatsbürgerschaft.
Hessische Ermittler nehmen drei mutmaßliche Schleuser fest
Mit einer Großrazzia in mehreren Bundesländern sind Ermittler gegen eine mutmaßliche Bande von Schleusern vorgegangen. Beamte durchsuchten am Donnerstag vier Wohnungen und nahmen drei Tatverdächtige fest, wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizei Frankfurt am Main mitteilten. Gegen sie lagen Untersuchungshaftbefehle vor.
USA fordern nach Verwüstung von Kirchen in Pakistan eine Untersuchung
Nach der Verwüstung mehrerer Kirchen und eines christlichen Friedhofs in Pakistan durch hunderte Muslime nach einer mutmaßlichen Koran-Verbrennung haben die USA eine Untersuchung gefordert. "Wir sind zutiefst besorgt, dass als Reaktion auf eine angebliche Koran-Schändung in Pakistan Kirchen und Häuser ins Visier genommen wurden", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, am Mittwoch vor Journalisten. Er forderte die pakistanischen Behörden auf, die Vorwürfe, die zu dem Vorfall geführt hatten, "vollständig" zu untersuchen und zur Ruhe aufzurufen.
Staatsanwaltschaft in Georgia will Prozessbeginn gegen Trump Anfang März
Nach der Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen Wahlverschwörung im Bundesstaat Georgia hat die Staatsanwaltschaft einen Beginn des Prozesses am 4. März 2024 beantragt. Oberstaatsanwältin Fani Willis reichte am Mittwoch beim zuständigen Gericht in Georgias Hauptstadt Atlanta einen Vorschlag für den zeitlichen Ablauf des weiteren Verfahrens ein. Demnach sollen Trump und die 18 anderen Angeklagten in der Woche ab dem 5. September erstmals vor Gericht erscheinen.
US-Bundesberufungsgericht stimmt für Beschränkungen bei Abtreibungspille
Ein Bundesberufungsgericht in den USA hat für Beschränkungen beim Einsatz der Abtreibungspille gestimmt. Das Gericht im Bundesstaat Louisiana erklärte am Mittwoch zwar, dass die Zulassung der Abtreibungspille Mifepriston durch die US-Arzneimittelbehörde FDA aus dem Jahr 2000 Bestand habe. Die Richter stimmten aber einem Urteil erster Instanz zu, das 2016 von der FDA beschlossene Lockerungen für den Einsatz der Pille für unzulässig erklärt hatte.
Hunderte Muslime setzen Kirchen und christlichen Friedhof in Pakistan in Brand
Hunderte muslimische Männer haben am Mittwoch in Pakistan mehrere Kirchen in Brand gesetzt und einen christlichen Friedhof verwüstet. Nach Polizeiangaben stürmte die Menschenmenge mit Knüppeln und Steinen bewaffnet ein mehrheitlich christliches Viertel in der Millionenstadt Faisalabad. Zu den Ausschreitungen kam es, nachdem eine fundamentalistische Gruppe eine in der Stadt ansässige christliche Familie beschuldigt hatte, den Koran geschändet zu haben. Einem Sprecher der örtlichen Sicherheitskräfte zufolge wurden niemand bei dem Gewaltausbruch verletzt.
Biden reist nach Brand-Katastrophe auf Hawaii am Montag auf betroffene Insel
Nach der Brandkatastrophe auf Hawaii mit mehr als 100 Toten reist US-Präsident Joe Biden am kommenden Montag auf die besonders hart getroffene Insel Maui. Der Präsident und seine Ehefrau Jill werden dort Betroffene, Rettungskräfte und Behördenvertreter treffen, wie Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch mitteilte. Sie wollten sich "aus erster Hand" ein Bild von den Verwüstungen machen und über nächste Schritte für einen Wiederaufbau sprechen.