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Paris -
Klage wegen Majestätsbeleidigung gegen Thailands Ex-Regierungschef Thaksin abgewiesen

Klage wegen Majestätsbeleidigung gegen Thailands Ex-Regierungschef Thaksin abgewiesen

Ein Gericht in Bangkok hat die Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen Thailands einflussreichen ehemaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra fallen gelassen. Die Vorwürfe gegen ihn seien "abgewiesen" worden, sagte Thaksin zu Journalisten, als er am Freitag aus dem Gericht kam. Seinem Anwalt zufolge waren "die vorgelegten Beweise ungenügend". Dem 76-Jährigen hätten bei einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft gedroht.

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DHL schränkt Warenversand aus Deutschland in die USA wegen neuer US-Zollregeln ein

DHL schränkt Warenversand aus Deutschland in die USA wegen neuer US-Zollregeln ein

Angesichts von Unklarheiten bei neuen US-Zollregeln schränkt die DHL ihren Warenversand aus Deutschland in die USA stark ein. "Mit Ablauf des 22. August können Deutsche Post und DHL Paket vorerst keine Pakete und Warenpost International von Geschäftskunden in die USA mehr annehmen und befördern", erklärte der Konzern am Freitag. Grund seien neue Vorschriften der US-Behörden, bei denen aber "wesentliche Fragen (...) noch ungeklärt" seien.

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Ein Jahr nach Anschlag in Solingen hält Verunsicherung an - Wüst zeigt Verständnis

Ein Jahr nach Anschlag in Solingen hält Verunsicherung an - Wüst zeigt Verständnis

Ein Jahr nach dem Anschlag in Solingen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Verständnis geäußert, dass Menschen in der Stadt noch immer verunsichert seien. "Ich finde es ganz menschlich, dass man danach verunsichert ist", sagte Wüst im WDR5-"Morgenecho" laut Mitteilung vom Freitag. Nach einer Umfrage des Westdeutschen Rundfunks fühlen sich gut ein Drittel der Menschen in Solingen noch heute unsicher.

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Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig

Steinmeier versichert Ukraine deutsche Unterstützung solange wie nötig

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine im Kampf gegen Russland die dauerhafte Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Das tägliche Leid der Zivilbevölkerung und die Opfer der Soldatinnen und Soldaten" seien "Ansporn, unsere Unterstützung politisch, militärisch und finanziell fortzusetzen, solange dies notwendig sein wird", erklärte Steinmeier am Freitag. Anlass für sein Statement ist der Unabhängigkeitstag der Ukraine am Sonntag, zu dem Steinmeier "von ganzem Herzen" gratulierte.

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Darmkrebsfrüherkennung: Nur ein Bruchteil der Versicherten geht zur Kontrolle

Darmkrebsfrüherkennung: Nur ein Bruchteil der Versicherten geht zur Kontrolle

In Deutschland nutzen nach wie vor nur wenige Versicherte die Möglichkeit zur Darmkrebsvorsorge. Nur "ein kleiner Bruchteil" derjenigen, die Anspruch auf eine Darmkrebs-Früherkennungsuntersuchung haben, nehme das Angebot wahr, wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) und der Barmer Krankenversicherung zeigt.

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Niedriger Füllstand in Gasspeichern: Grünen-Politiker besorgt - Regierung beruhigt

Niedriger Füllstand in Gasspeichern: Grünen-Politiker besorgt - Regierung beruhigt

Die Gasspeicher in Deutschland sind aktuell vergleichsweise schlecht gefüllt - der Grünen-Abgeordnete Michael Kellner kritisierte, Deutschland sei im Vergleich zu seinen europäischen Nachbarn nicht gut auf den kommenden Winter vorbereitet. Er warf der Bundesregierung vor, sie "erschöpft sich im Abwarten". Das Bundeswirtschaftsministerium wies die Bedenken am Freitag zurück.

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Brief an Kabinettskollegen: Klingbeil fordert "substanzielle" Sparvorschläge

Brief an Kabinettskollegen: Klingbeil fordert "substanzielle" Sparvorschläge

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat von seinen Kabinettskolleginnen und -kollegen schon in den nächsten Wochen konkrete Sparvorschläge für den Haushalt 2027 gefordert. In einem Brief, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag, verwies Klingbeil auf eine "Finanzierungslücke von über 30 Milliarden Euro". Um diese zu schließen, sei eine "gemeinsame Kraftanstrengung" nötig. Der Finanzminister betonte, er erwarte "von allen Ressorts substanzielle Vorschläge zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes".

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Gesetzentwurf: Strompreise sollen 2026 über Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten sinken

Gesetzentwurf: Strompreise sollen 2026 über Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten sinken

Die Bundesregierung will Verbraucherinnen und Verbraucher durch eine Senkung der Netzentgelte beim Strompreis entlasten. Dafür soll im Jahr 2026 ein Zuschuss in Milliardenhöhe an die Netzbetreiber gezahlt werden und die Netzentgelte in entsprechendem Umfang sinken, wie am Freitag aus einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums hervorging. Die Vorlage wurde am Donnerstag in die Ressortabstimmung gegeben.

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Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

Spahn begründet Koalitionsprobleme auch mit Unerfahrenheit der Abgeordneten

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich selbstkritisch zum Zustand der Regierungskoalition mit der SPD geäußert. Die ersten 100 Tage von Schwarz-Rot nannte Spahn am Freitag bei RTL und ntv "süß-sauer". "Süß in der Umsetzung, wir haben viel geliefert. Sauer ist das Atmosphärische", sagte Spahn. "Die Fraktionen und die drei Parteien müssen sich ins Regieren noch reinfinden." Einen Grund dafür sieht Spahn in der Unerfahrenheit vieler Abgeordneter.

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Lunow verzichtet: Weg für Watzke ist frei

Lunow verzichtet: Weg für Watzke ist frei

Dem Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund bleibt ein Machtkampf um das Präsidentenamt erspart. Der Herausforderer von Hans-Joachim Watzke, Reinhold Lunow, verzichtet auf eine Kampfkandidatur. "Ich gebe mein Präsidentenamt im November weiter", teilte Amtsinhaber Lunow am Freitag in einer persönlichen Erklärung mit: "Ich wünsche einem neuen BVB-Präsidium viel Erfolg auf seinem künftigen Weg."

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