Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will im Mai von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte Weil nach Angaben aus Parteikreisen am Dienstag auf einer Klausurtagung des SPD-Landesvorstands und des Fraktionsvorstands in Springe an. Zudem will er demnach nicht erneut als SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen antreten. Zuvor hatte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) darüber berichtet.
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Französischer Staatsanwalt: Urteil gegen Le Pen ist "nicht politisch"
Einer der ranghöchsten Justizbeamten Frankreichs hat die Verurteilung der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen zur Nicht-Wählbarkeit verteidigt. "Es ist keine politische Entscheidung, sondern eine juristische, die von drei unabhängigen Richtern getroffen wurde", sagte der Staatsanwalt des Kassationsgerichts, Rémy Heitz, am Dienstag dem Sender RTL. "Das Urteil fiel am Ende eines gerechten Prozesses, nach einer zwei Monate dauernden Verhandlung und jahrelangen Ermittlungen", fügte er hinzu.
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Von der Leyen: EU hat "starken Plan" als Antwort auf US-Zölle
Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein entschiedenes Handeln der EU in Aussicht gestellt. "Wir wollen nicht unbedingt zurückschlagen, aber wenn es notwendig wird, haben wir einen starken Plan, um zurückzuschlagen", sagte von der Leyen am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Europa verfüge über "alle Mittel", um "die Menschen in Europa und unseren Wohlstand zu schützen", versicherte die Kommissionspräsidentin.
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Sechs Festnahmen bei Drogenrazzia in Köln und Umland
Bei einer Razzia gegen Drogenkriminalität sind in Köln und weiteren nordrhein-westfälischen Städten am Dienstag sechs Verdächtige festgenommen worden. Die beschuldigten Männer im Alter von 37 bis 42 Jahren sollen seit 2020 als Mitglieder zweier Banden mit Kokain, Cannabis und synthetischen Drogen gehandelt haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln mitteilten. Bei dem Einsatz wurden elf Wohnungen sowie Fahrzeuge in Köln und Umland durchsucht.
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Umfrage: Deutschlandticketkunden würden bei Abschaffung häufiger das Auto nehmen
Viele Inhaber des sogenannten Deutschlandtickets würden im Fall einer Abschaffung des Angebots häufiger das Auto nehmen. 41,7 Prozent der Teilnehmer einer Umfrage, die das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende am Dienstag veröffentlichte, machten diese Angaben. 36,9 Prozent der Befragten gaben an, sie würden ohne das Deutschlandticket andere Tickets kaufen, wodurch ihre Mobilitätskosten in den meisten Fällen steigen würden.
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Schweigeminute für Erdbebenopfer in Myanmar
Nach dem verheerenden Erdbeben in Myanmar haben die Menschen in dem südostasiatischen Bürgerkriegsland eine Schweigeminute für die zahlreichen Opfer abgehalten. Um 12.51 Uhr Ortszeit (08.21 Uhr MESZ), der Uhrzeit, zu der sich am Freitag das Beben der Stärke 7,7 ereignet hatte, erklangen Sirenen im Land und die Menschen hielten inne.
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Zurückweisungen an Grenzen: Frei geht von Einigung mit Nachbarstaaten aus
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, in der umstrittenen Frage der Zurückweisung Geflüchteter an Deutschlands Grenzen Vereinbarungen mit den Nachbarstaaten zu finden. "Ich bin davon überzeugt, dass es gemeinsame Lösungen mit den Nachbarn geben wird", sagte Frei am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Deutschland könne sich nicht abhängig machen von seinen Nachbarn, klar sei aber auch, "dass wir nie eine Politik gemacht haben, die das Interesse der Nachbarn nicht berücksichtigt hätte".
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Entlassung von Israels Geheimdienstchef: Netanjahu rückt von Nachfolger ab
Nur einen Tag nach der Verkündung eines Nachfolgers für den entlassenen Geheimdienstchef hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu seine Entscheidung wieder rückgängig gemacht. Der Ministerpräsident habe sich bei Vizeadmiral Eli Scharvit für seine Bereitschaft bedankt, den Posten zu übernehmen, erklärte Netanjahus Büro am Dienstag. Er habe dem ehemaligen Marinekommandeur nach "weiterer Überlegung" aber mitgeteilt, dass er "andere Kandidaten" prüfen werde.
WeiterlesenErste deutsche Astronautin mit Raummission "Fram2" ins All gestartet
Die Berlinerin Rabea Rogge ist als erste deutsche Frau ins All gestartet. Die Robotik-Forscherin ist Teil der privat finanzierten Raumfahrtmission "Fram2", die am Montagabend um 21.46 Uhr (Ortszeit, Dienstag 03.46 Uhr MESZ) vom Kennedy Space Center im Bundesstaat Florida startete, wie in einer Live-Übertragung zu sehen war. Während der nur wenige Tage dauernden Mission wollen die vier Besatzungsmitglieder als erste Raumfahrer überhaupt beide Pole der Erde überfliegen.
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"Zurück an der Arbeit": Ter Stegen wieder im Torwarttraining
Fußball-Nationaltorhüter Marc-André ter Stegen vom FC Barcelona hat den nächsten Schritt Richtung Comeback gemacht. Der 32-Jährige nahm am Montag erstmals am gemeinsamen Torwarttraining beim spanischen Tabellenführer teil. "Zurück an der Arbeit mit den anderen Torhütern", schrieb er auf X.
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