Ein Jahr Merz: Koalitionsspitzen erteilen Minderheitsregierung klare Absage
Ein Jahr nach Amtsantritt haben die Spitzen der Regierungskoalition einem vorzeitigen Ende ihres Bündnisses eine klare Absage erteilt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schloss sowohl eine Minderheitsregierung als auch Neuwahlen kategorisch aus, ähnlich äußerte sich am Mittwoch sein Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Unterdessen ergab eine Umfrage zur Stimmung der Deutschen, dass derzeit nur 18 Prozent zuversichtlich auf die Lage im Land blicken.
WeiterlesenWM-Aus droht: FIFA weitet Sperre gegen Prestianni aus
Dem argentinischen Offensivspieler Gianluca Prestianni droht nach einer Ausweitung seiner Sperre durch den Fußball-Weltverband FIFA das WM-Aus. Wie die FIFA am Mittwoch bestätigte, gilt die von der UEFA verhängte Sechs-Spiele-Sperre nun weltweit für alle Wettbewerbe. Die Entscheidung erfolgte auf Antrag der UEFA.
Weiterlesen29-Jährigen vor Berliner Imbiss erschossen: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Wegen der Tötung eines Manns durch einen Schuss in den Hinterkopf vor einem Imbiss in Berlin-Lichtenberg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 65-Jährigen erhoben. Er soll einen 29-Jährigen getötet und einen 28-Jährigen schwer verletzt haben, wie die Anklagebehörde am Mittwoch in der Bundeshauptstadt mitteilte. Sie wirft ihm unter anderem Totschlag, versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor.
WeiterlesenWadephul schlägt "stufenweise" Aufnahme neuer EU-Mitglieder vor
Um die Blockaden beim EU-Erweiterungsprozess zu überwinden, hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine schrittweise Aufnahme neuer Mitglieder ins Gespräch gebracht. "Ich schlage vor, den Weg zur Aufnahme neuer Mitglieder zukünftig als stufenweisen Prozess zu gestalten", sagte Wadephul am Mittwoch in einer europapolitischen Rede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Denkbar sei "eine verstärkte graduelle Integration, über Vorstufen hin zum Vollbeitritt".
WeiterlesenRheinland-pfälzischer Landtag erhöht Hürden für Einsetzung von Untersuchungsausschüssen
Der rheinland-pfälzische Landtag hat die Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen erhöht. Die entsprechenden Gesetzentwürfe wurden in einer Sondersitzung des Plenums am Mittwoch in Mainz mit großer Mehrheit von den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP angenommen. Dagegen stimmten die AfD und die Freien Wähler.
Weiterlesen"Große Fortschritte" bei Friedensabkommen: Trump pausiert Einsatz in Hormus-Meerenge
Nur einen Tag nach dessen Beginn haben die USA den Militäreinsatz "Projekt Freiheit" zur Sicherung der Straße von Hormus vorläufig ausgesetzt - und dies mit einem womöglich bevorstehenden Abkommen mit dem Iran begründet. Der Einsatz werde "für eine kurze Zeit pausiert, um zu sehen, ob das Abkommen finalisiert und unterzeichnet werden kann", erklärte US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit). Auch US-Medien berichteten von einem möglichen Abkommen. China verkündete derweil, bei den Bemühungen um ein Kriegsende künftig eine größere Rolle spielen zu wollen.
WeiterlesenIndonesien: Regierung erwägt auch Online-Shopping-Verbot für Heranwachsende
Nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche will Indonesiens Regierung Unter-16-Jährigen möglicherweise auch Online-Shopping untersagen. Die Verkaufsplattformen im Internet seien "als Nächstes" dran, sagte die Ministerin für Kommunikation und Digitales, Meutya Hafid, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Kinder seien auf diesen Plattformen schon "Opfer von Betrug" geworden, sagte Meutya. Konkrete Einzelheiten nannte sie zunächst aber nicht.
WeiterlesenLufthansa trotz Iran-Krise optimistisch - Ruf nach Vorbereitung auf Kerosinmangel
Die Lufthansa blickt trotz der Iran-Krise und einer massiven Streikwelle im April optimistisch auf das laufende Geschäftsjahr: Seinen Gewinn will der Konzern deutlich steigern, Ziel sei ein bereinigtes Betriebsergebnis "signifikant" über dem Vorjahreswert von 1,96 Milliarden Euro. "Die globale Nachfrage nach Flugreisen bleibt hoch und zeigt sich auch in Krisenzeiten robust", erklärte das Unternehmen. Angesichts der sehr hohen Treibstoffpreise sieht sich die Lufthansa nach Angaben von Konzernchef Carsten Spohr besser aufgestellt als die meisten Wettbewerber.
WeiterlesenKoalitionsvertrag für Baden-Württemberg: Grüne und CDU legen Fokus auf Wirtschaft
In Baden-Württemberg haben Grüne und CDU rund zwei Monate nach der Landtagswahl ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Das zentrale Ziel sei die Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft, betonten die Spitzenkandidaten beider Parteien, Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU), am Mittwoch bei der Vorstellung in Stuttgart. Das Bundesland solle unter anderem durch eine Hightechstrategie in Bereichen wie Künstlicher Intelligenz und Robotik "aus Krisen herauswachsen", erläuterte Özdemir.
WeiterlesenHantavirus auf Kreuzfahrtschiff: Zwei Erkrankte und Kontaktperson evakuiert
Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff vor Kap Verde sind zwei erkrankte Besatzungsmitglieder und eine Kontaktperson von Bord geholt worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte am Mittwoch, die drei Betroffenen seien nun auf dem Weg in die Niederlande. Bei Labortests in Südafrika und der Schweiz wurde unterdessen eine Übertragung von Mensch zu Mensch bestätigt.
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