Kühnert wirft Union "Klamauk" und "Desinformation" im Bürgergeld-Streit vor
Im Streit zwischen der Ampel-Koalition und der Union über das Bürgergeld wird der Ton rauer. Die CDU/CSU habe sich bei dem Thema "nun endgültig im Bermudadreieck aus Klamauk, Desinformation und Stimmungsmache verloren", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. CDU-Generalsekretär Mario Czaja wiederum nannte das Konzept der Ampel-Regierung "respektlos" gegenüber arbeitenden Menschen.
WeiterlesenSchuster warnt vor Verblassen der Erinnerung - Steinmeier für neue Gedenkformen
Zentralratspräsident Josef Schuster hat vor einem Verblassen der Erinnerung an den Holocaust gewarnt. Sowohl von links als auch von rechts gebe es Bestrebungen, "Erinnerung neu zu definieren", schrieb Schuster in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung" vom Mittwoch aus Anlass des Jahrestags der Pogromnacht im Jahr 1938. Immer mehr Menschen empfänden das Gedenken als lästige Pflicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit Schuster am Mittwoch im Schloss Bellevue neue Formen des Erinnerns an.
WeiterlesenBundesgerichtshof: Hafturteil nach Berliner Kannibalenmord rechtskräftig
Zehn Monate nach dem Urteil im sogenannten Kannibalenmordprozess ist die Verurteilung eines Berliners zu einer lebenslangen Haftstrafe rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Berlin und verwarf die Revision des Angeklagten, wie der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass der Lehrer Stefan R. einen Mann getötet und seine Genitalien abgetrennt hatte, um sie zu essen. (Az. 5 StR 302/22)
WeiterlesenÜberwachung und "Aufpreise" - Kritik an Einschränkung von NGOs bei COP27
Die UN-Klimakonferenz wird weiter von Ägyptens Vorgehen gegen Vertreter der Zivilgesellschaft überschattet. Die "groben Einschränkungen von Teilen der Zivilgesellschaft im Umfeld der Weltklimakonferenz COP27" reichten von "willkürlichen Inhaftierungen über Überwachung bis hin zu weiteren Hürden für Klima- und Menschenrechtsaktivisten", erklärte der Politische Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, Christoph Bals, am Mittwoch in Scharm el-Scheich.
WeiterlesenCharles-Darsteller in "The Crown" hofft auf gnädiges Publikum
Der Darsteller von König Charles III. in der Netflix-Serie "The Crown" hat die Zuschauer aufgerufen, den Monarchen auf der Basis der neuen Staffel nicht zu hart zu verurteilen. Er hoffe, die Öffentlichkeit werde sich "im Zweifel" gnädig erweisen, sagte der britische Schauspieler Dominic West vor der Premierenfeier der fünften Staffel am Dienstagabend in London.
WeiterlesenBericht: Berliner LKA-Mann nach unangemeldeten Belarus-Reisen von Staatsschutz abgezogen
Ein Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) ist einem Medienbericht zufolge aus der Staatsschutzabteilung abgezogen worden, weil er zusammen mit einem behördenbekannten Rechtsextremen nach Belarus und Russland gereist sein soll, ohne dies zu melden. Dem Bericht des ARD-Magazins "Kontraste", der "Zeit" und des russischsprachigen Onlinemediums "Meduza" vom Dienstagabend zufolge wurde ein Disziplinarverfahren gegen den Mann eingeleitet. Die Polizei in Berlin teilte am Mittwoch auf Anfrage mit, dass sie keine Auskünfte zu einzelnen Mitarbeitern erteile.
WeiterlesenFrankreich ruft Italien zur Aufnahme der Ocean-Viking-Flüchtlinge auf
Frankreich hat Italien zur Aufnahme der 234 Flüchtlinge des Rettungsschiffs "Ocean Viking" gemahnt und dabei auf die finanzielle Unterstützung der EU verwiesen. "Das Boot befindet sich in italienischen Gewässern, die europäischen Regeln sind sehr deutlich und wurden von Italien akzeptiert, das zudem der größte Empfänger einer solidarischen EU-Finanzhilfe ist", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Mittwoch dem Sender France TV.
WeiterlesenEU-Gericht bestätigt Kommissionsentscheidung gegen Bürgerinitiative für Minderheiten
Die europäische Bürgerinitiative "Minority SafePack" hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage erlitten. Das Gericht bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die Entscheidung der EU-Kommission, die von der Initiative vorgeschlagenen Maßnahmen zum Minderheitenschutz und zur Förderung kultureller Vielfalt abzulehnen. Bereits ergriffene Maßnahmen seien ausreichend, um die Ziele der Bürgerinitiative zu erreichen, erklärte es. (Az. T-158/21)
WeiterlesenZverev plant Härtetests im Dezember
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev plant auf dem Weg zu seinem Comeback nach monatelanger Verletzungspause die Teilnahme an einigen Showturnieren im Dezember. "Er braucht einfach ein paar Matches vor der großen Saison", sagte sein Bruder und Manager Mischa Zverev in einem Eurosport-Interview. Der erste Härtetest soll in Saudi-Arabien beim Diriyah Tennis Cup stattfinden (8. bis 10. Dezember).
WeiterlesenAdidas korrigiert Prognose nach Bruch mit Rapper Kanye West erneut nach unten
Nach dem Bruch mit dem Rapper Kanye West hat der Sportartikelhersteller Adidas seine Jahresprognose erneut nach unten korrigiert. Das Unternehmen erwartet nach eigenen Angaben vom Mittwoch für 2022 nun noch einen Gewinn von rund 250 Millionen Euro. Schon im Oktober hatte Adidas seine Prognose auf 500 Millionen Euro herabgesetzt - damals war vor allem die coronabedingt nachlassende Produktion in China der Grund.
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