EU-Parlament gibt Gewinner des Sacharow-Preises bekannt
Das Europäische Parlament gibt am Mittwoch den Gewinner des diesjährigen Sacharow-Preises für Demokratie und Menschenrechte bekannt (gegen 17.00 Uhr). Nominiert sind das ukrainische Volk wegen seiner derzeitigen Leiden und Kämpfe, der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange sowie die kolumbianische Wahrheitskommission. Die Kommission arbeitete die Menschenrechtsverletzungen während des jahrzehntelangen Konflikts zwischen der Guerillaorganisation Farc, rechten paramilitärischen Gruppen und der Armee in Kolumbien auf.
WeiterlesenBundestag berät über neues Aufenthaltsrecht und Entlastung von Pflegekräften
Der Bundestag berät am Mittwoch in erster Lesung über mehrere zentrale Gesetzesvorhaben der Bundesregierung (Sitzung ab 13.00 Uhr). Mit einer Änderung des Aufenthaltsrechts will sie langjährig geduldeten Ausländerinnen und Ausländern ermöglichen, die Voraussetzungen für ein Bleiberecht in Deutschland zu erfüllen. Dafür sollen gut integrierte Ausländer ein auf ein Jahr befristetes so genanntes "Chancen-Aufenthaltsrecht" bekommen, das dann bei Erfüllen bestimmter Voraussetzungen in ein dauerhaftes Bleiberecht münden kann.
WeiterlesenKabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz
Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Änderung des Atomgesetzes, um den von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossenen Weiterbetrieb aller drei deutschen Atomkraftwerke zu ermöglichen (ab 11.00 Uhr). Der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes soll die rechtlichen Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb der Kraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 schaffen.
WeiterlesenBiden will weitere 15 Millionen Barrel aus strategischen Ölreserven der USA freigeben
Angesichts der hohen Ölpreise will US-Präsident Joe Biden am Mittwoch die Freigabe von weiteren 15 Millionen Barrel aus den strategischen Ölreserven der USA bekannt geben. In einer Rede werde der US-Präsident zudem deutlich machen, dass zur Dämpfung der hohen Preise noch weitere Freigaben möglich seien, sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag in Washington.
WeiterlesenRND: Ab 18 Jahren soll Besitz von 20 Gramm Cannabis künftig straffrei sein
Im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung soll nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) künftig Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab dem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein. Dies gehe aus den Eckpunkten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor, die derzeit zwischen den Ministerien und der Bundesregierung abgestimmt würden, berichtete das RND (Mittwochsausgaben).
WeiterlesenVerdacht auf Schulterverletzung bei Nationalspieler Hofmann
Fünf Wochen vor Beginn der Fußball-WM in Katar (ab 20. November) hat Nationalspieler Jonas Hofmann von Borussia Mönchengladbach möglicherweise eine Schulterverletzung erlitten. "Es besteht Verdacht auf Schultereckgelenksprengung", sagte Gladbach-Trainer Daniel Farke am Dienstagabend bei Sky: "Wir hoffen, dass es nicht so schlimm ist." Es sei "sehr wahrscheinlich, dass er eine Weile fehlen wird".
WeiterlesenSchalke-Trainer Kramer nach erneuter Pleite vor dem Aus
Mit der fünften Pflichtspielpleite in Folge hat Schalke 04 seinen Trainer Frank Kramer wohl um den Job gebracht. Auch Borussia Mönchengladbach verabschiedete sich in der zweiten Runde aus dem DFB-Pokal - als fünfter Bundesligist. Der VfL Wolfsburg und der VfL Bochum kämpften sich mit Mühe ins Achtelfinale, keine Probleme hatten dagegen Titelverteidiger RB Leipzig, Europa-League-Sieger Eintracht Frankfurt und der FSV Mainz 05.
WeiterlesenNetflix gewinnt im dritten Quartal mehr als zwei Millionen Abonnenten dazu
Der Streaming-Dienst Netflix hat im vergangenen Quartal überraschend mehr als zwei Millionen Abonnenten hinzugewonnen. Das Unternehmen zählte zum Quartalsende etwas mehr als 223 Millionen Abonnements weltweit und damit ein Plus von 2,4 Millionen, wie es am Dienstag mitteilte.
WeiterlesenNeuer russischer Ukraine-Kommandeur: Lage im Einsatzgebiet "angespannt"
Der neue Kommandeur der russischen Ukraine-Offensive hat die Lage vor Ort als "angespannt" bezeichnet. "Die Lage im Gebiet der militärischen Spezialoperation kann als angespannt bezeichnet werden", sagte General Sergej Surowikin, der seit zehn Tagen für den Einsatz verantwortlich ist, am Dienstag dem russischen Staatssender Rossija 24. "Der Feind gibt seine Versuche, die Stellungen der russischen Truppen anzugreifen, nicht auf."
WeiterlesenGriechischer Tourismus meldet Einnahmen auf "Rekordniveau"
Die Einnahmen der griechischen Tourismusindustrie haben in diesem Jahr ein "Rekordniveau" erreicht. Trotz der aus den Folgen des Ukraine-Krieges resultierenden Schwierigkeiten im laufenden Jahr sei es Griechenland gelungen, Rekordwerte im Vergleich zu den Zahlen von 2019 zu erreichen, sagte Tourismusminister Vassilis Kikilias am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Ana.
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