Hessische Kommunen müssen weiter sogenannte Heimatumlage zahlen
Hessische Kommunen müssen weiter die sogenannte Heimatumlage zahlen. Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden wies am Mittwoch die Grundrechtsklagen mehrerer Gemeinden dagegen zurück. Die Gelder der seit 2020 erhobenen Heimatumlage fließen zwar zum größten Teil an die Kommunen zurück, allerdings sind sie an bestimmte Zwecke wie etwa Kinderbetreuung oder Krankenhäuser gebunden. Ein weiterer Teil stockt die Schlüsselmasse im kommunalen Finanzausgleich auf.
Weiterlesen
DEL verzeichnet starken Zuschauerrückgang zum Saisonbeginn
Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) beklagt zu Beginn der noch jungen Saison einen starken Zuschauerrückgang. Nach den ersten Heimspielen gingen die Zahlen der 15 Klubs gegenüber der letzten coronafreien Spielzeit 2019/20 um rund zehn Prozent von durchschnittlich 5489 Besuchern pro Spiel auf 5000 zurück. Einzig Aufsteiger Löwen Frankfurt verzeichnete laut der Erhebung des Internetportals Puck ma's ein Zuschauer-Plus von 4098 aus der DEL 2 auf 5423 (plus 32,4 Prozent).
Weiterlesen
Kabinett beschließt staatliches Tierwohllabel ab 2023 für Schweine
Ab dem kommenden Jahr soll eine staatlich verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung gelten - zunächst für Schweinefleisch. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den nötigen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Tierschützer kritisierten die Kriterien als zu schwach, zudem sei das Label nicht umfassend genug. Auch die Bauern waren unzufrieden. Özdemir sprach dennoch von einem "guten Tag" für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Zukunft der Tierhaltung.
Weiterlesen
Prozess gegen Maddie-Verdächtigen wegen weiterer Vorwürfe frühestens 2023 möglich
Das Landgericht Braunschweig hat den Eingang der Anklage gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen bestätigt. Das Gericht prüft nun, ob die Anklageschrift zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet wird - vor 2023 sei aber nicht mit einem Prozessbeginn zu rechnen, hieß es am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft wirft Christian B. drei schwere Vergewaltigungen und zweifachen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern vor.
Weiterlesen
Starkoch Alfons Schuhbeck legt in Münchner Steuerprozess Teilgeständnis ab
Der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Starkoch Alfons Schuhbeck hat ein Teilgeständnis abgelegt. In dem Verfahren vor dem Landgericht München I gab er am Mittwoch zu, die Umsätze in einem seiner Restaurants manipuliert und Geld aus den Kassen entnommen zu haben. Er sei ein leidenschaftlicher Koch, aber unternehmerisch gescheitert, sagte der 73-Jährige. Schuhbeck droht eine Haftstrafe.
Weiterlesen
Gericht entzieht bereits gebautem Tierkrematorium bei Stuttgart die Genehmigung
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Genehmigung für ein bereits errichtetes und in Betrieb genommenes Tierkrematorium in Korb in der Nähe der baden-württembergischen Landeshauptstadt wieder aufgehoben. Eine Klage von Anwohnern hatte Erfolg, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Anwohner waren besorgt wegen möglicher Abgase und Lärm.
Weiterlesen
Japanische Weltraumrakete zerstört sich nach Fehlstart selbst
Nach einem Fehlstart ist bei einer japanischen Weltraumrakete der Selbstzerstörungsmechanismus ausgelöst worden. Weniger als zehn Minuten nach dem Abheben am Mittwoch sei der Rakete wegen einer ungewöhnlichen Positionierung das Signal zur Selbstzerstörung gesendet worden, sagte Yasuhiro Funo, Projektleiter der japanischen Weltraumbehörde Jaxa.
Weiterlesen
Frauen-Bundesliga: Quantensprung bei TV-Rechten
Die Frauenfußball-Bundesliga hat einen medialen Quantensprung gemacht. Die 132 Saisonspiele werden in den vier Spielzeiten von 2023/24 bis 2026/27 auf diversen TV-Sendern gezeigt. Die Erlöse steigen um unglaubliche 1600 Prozent auf 5,175 Millionen Euro pro Saison. Erstmals wurden die Rechte bei einer eigenständigen Auktion vergeben.
Weiterlesen
Frankreichs Regierung will Kriterien für Arbeitslosengeld an Konjunktur anpassen
Bei geringer Arbeitslosigkeit in Frankreich kann die Regierung künftig die Bedingungen für den Erhalt des Arbeitslosengeldes verschärfen. Das ist Teil einer von der Nationalversammlung am Dienstagabend verabschiedeten Reform. Dem Vorhaben muss nun noch der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, zustimmen. Wie die verschärften Regeln im Detail aussehen, soll später per Dekret festgelegt werden.
Weiterlesen
Berlin: Öl-Lieferungen über Druschba-Pipeline nicht unterbrochen
Nach dem Leck an einer der beiden Leitungen der Druschba-Pipeline zwischen Russland und Deutschland sind die Öl-Lieferungen nach Angaben der Bundesregierung nicht unterbrochen. "Die beiden Raffinerien Schwedt und Leuna erhalten aktuell weiter Rohöl über die Druschba Pipeline 'Freundschaft 1' über Polen. Diese Lieferungen sind nicht unterbrochen", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin. Die Versorgungssicherheit in Deutschland sei damit "aktuell gewährleistet".
WeiterlesenIn den News
