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Paris -
Selenskyj warnt vor geplantem russischem "Terrorangriff" auf Akw Saporischschja

Selenskyj warnt vor geplantem russischem "Terrorangriff" auf Akw Saporischschja

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einem geplanten "Terrorangriff" der russischen Streitkräfte auf das von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine gewarnt. Nach Geheimdienstinformationen werde ein Angriffs-Szenario, einschließlich der Freisetzung radioaktiver Strahlung, von Russland in Erwägung gezogen, teilte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit. "Sie haben alles dafür (für den Angriff) vorbereitet", erklärte Selenskyj.

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Golf: Siem träumt von Ryder Cup - Rückschlag für Paul

Golf: Siem träumt von Ryder Cup - Rückschlag für Paul

Golf-Profi Marcel Siem steht bei der 34. BMW International Open in München-Eichenried besonders im Fokus - und unter Druck. Der 42-Jährige darf von einer Teilnahme am legendären Ryder Cup vom 29. September bis 1. Oktober in der Nähe von Rom träumen, dazu benötigt er auf der DP World Tour weiterhin gute Ergebnisse.

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Karlsruhe befasst sich im Juli mit Teilwiederholung von Bundestagswahl in Berlin

Karlsruhe befasst sich im Juli mit Teilwiederholung von Bundestagswahl in Berlin

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich in rund vier Wochen mit einer von der Unionsfraktion im Bundestag eingereichten Wahlprüfungsbeschwerde zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin. Die mündliche Verhandlung wurde für den 18. und den 19. Juli angesetzt, wie das Gericht in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Die Klage von CDU und CSU richtet sich gegen einen entsprechenden Beschluss des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags.

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Scholz stellt Sicherheitspolitik in Zentrum seiner Regierungserklärung

Scholz stellt Sicherheitspolitik in Zentrum seiner Regierungserklärung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Politik für mehr Sicherheit in unterschiedlichen Bereichen in den Mittelpunkt seiner Regierungserklärung im Bundestag zum EU-Gipfel gestellt. Dieser findet kommende Woche in Brüssel statt. Scholz bekannte sich zur Stärkung der Bundeswehr und stellte der Ukraine umfassende Sicherheitsgarantien in Aussicht. Im wirtschaftlichen Bereich warb er für eine Diversifizierung von Lieferketten und Absatzmärkten.

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EuGH: Jeder hat Recht auf Information zu Herausgabe persönlicher Daten

EuGH: Jeder hat Recht auf Information zu Herausgabe persönlicher Daten

Jeder hat das Recht zu erfahren, wann und aus welchen Gründen seine personenbezogenen Daten abgefragt werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte am Donnerstag im Fall eines Mannes aus Finnland, dessen Kundendaten durch seine Bank abgefragt wurden. Dass der Mann gleichzeitig für die Bank arbeitete, spielt laut EuGH dabei keine Rolle. (Az. C-579/21)

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EU-Verbraucherverbände reichen Beschwerde gegen Airlines wegen Greenwashings ein

EU-Verbraucherverbände reichen Beschwerde gegen Airlines wegen Greenwashings ein

Verbraucherverbände aus 19 europäischen Ländern haben Beschwerde bei der EU-Kommission gegen 17 Airlines wegen der Täuschung von Verbrauchern mit Angaben zum Umwelt- und Klimaschutz eingereicht. Insbesondere das System der sogenannten CO2-Kompensation - ein freiwilliger Klimaschutzaufpreis bei der Flugbuchung - sei nichts anderes als Greenwashing, erklärte der europäische Verbraucherverband Beuc am Donnerstag. Einer rechtlichen Analyse zufolge liegen demnach Verstöße gegen EU-Vorschriften vor.

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Paketmitnahme bei DHL ab sofort kostenlos buchbar

Paketmitnahme bei DHL ab sofort kostenlos buchbar

Wer sich den Weg zur Packstation oder in die Postfiliale sparen will, kann beim Unternehmen DHL Pakete auch dem Zusteller mitgeben - und dies ab sofort kostenlos im Internet buchen. Voraussetzung dafür ist allerdings der Erhalt eines Pakets: Empfängerinnen und Empfänger können die Mitnahme ihres Pakets dann nämlich in der Sendungsverfolgung buchen, wie die Deutsche Post DHL am Donnerstag mitteilte.

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BGH entscheidet Ende Juni über mutmaßlichen Waffenverkauf vor Lübcke-Mord

BGH entscheidet Ende Juni über mutmaßlichen Waffenverkauf vor Lübcke-Mord

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag erneut mit dem Mordfall Walter Lübcke befasst. Vor dem vierten Strafsenat in Karlsruhe ging es um die Herkunft der Tatwaffe. Der inzwischen rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilte Täter Stephan E. hatte angegeben, den Revolver von einem Bekannten gekauft zu haben. (Az. 4 StR 212/22)

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Studie: Tausende vermeidbare Todesfälle jedes Jahr in deutschen Krankenhäusern

Studie: Tausende vermeidbare Todesfälle jedes Jahr in deutschen Krankenhäusern

In deutschen Krankenhäusern sterben jedes Jahr tausende Patientinnen und Patienten nur deshalb, weil ihre Behandlung nicht den höchsten Qualitätsstandards entspricht. Die am Donnerstag in Berlin vorgestellte Analyse einer Regierungskommission beziffert die Zahl der vermeidbaren Todesfälle allein im Bereich der Schlaganfälle auf rund 5000 pro Jahr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht sich durch die Befunde in seinem Plan bestärkt, im Klinikbereich stärker auf Spezialisierung zu setzen.

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SPD-Abgeordnetenbüro in Berlin durch Schüsse beschädigt

SPD-Abgeordnetenbüro in Berlin durch Schüsse beschädigt

Das Wahlkreisbüro der Berliner SPD-Parlamentarierin im Abgeordnetenhaus, Melanie Kühnemann-Grunow, ist durch Schüsse beschädigt worden. Vermutlich sei mit einem Druckluftgewehr auf das Gebäude im Stadtteil Lichtenrade geschossen worden, teilte die Berliner SPD am Donnerstag mit. Dabei seien Einschusslöcher in einer Scheibe entstanden. Im Innern des Büros seien Kugeln gefunden worden.

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