Bundesaußenministerin Baerbock reist zu UN-Konferenz nach New York
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag in die USA, wo sie in New York an der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV, engl. NPT) teilnimmt (16.00 Uhr MESZ). Baerbock wird bei der UN-Veranstaltung auch eine Rede halten. In New York sind auch Treffen unter anderem mit UN-Generalsekretär António Guterres und dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, geplant.
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Lambrecht und Kretschmer besuchen Waldbrandgebiet in Sachsen
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) besuchen am Montag die Einsatzkräfte im Waldbrandgebiet Sächsische Schweiz. Die beiden Politiker wollen sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Lage und vom Einsatz der Bundeswehr machen (ab 14.30 Uhr, Pressestatement 15.35 Uhr). Geplant ist dabei auch ein Hubschrauberflug über das Waldbrandgebiet in der Region Schmilka.
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Andrea Nahles tritt Amt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit an
Andrea Nahles, ehemalige Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, tritt am Montag ihr Amt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) an. Die 52-Jährige folgt auf Detlef Scheele, der sie in den vergangenen Wochen bereits eingearbeitet hat. Nahles war von 2013 bis 2017 Arbeitsministerin und kennt daher die Strukturen der Behörde mit 101.000 Beschäftigten. Erfahrungen in der Leitung einer Bundesbehörde sammelte Nahles als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation.
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Frankreich schafft Corona-Regeln ab - Österreich lockert
In Frankreich werden am Montag sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben. Nur die Möglichkeit obligatorischer Corona-Tests an den Landesgrenzen bleibt noch bestehen. In Österreich fällt ab Montag die Quarantäne-Pflicht weg. Wer positiv auf das Coronavirus getestet ist, sich aber nicht krank fühlt, darf damit künftig das Haus verlassen.
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Tory-Mitglieder beginnen mit Wahl für Johnson-Nachfolge
Rund drei Wochen nachdem der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt angekündigt hat, beginnen die Mitglieder der konservativen Tory-Partei am Montag mit der Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin. Die rund 200.000 Parteimitglieder können zwischen Außenministerin Liz Truss und Ex-Finanzminister Rishi Sunak wählen. Die Stimmabgabe endet am 2. September, das endgültige Ergebnis soll am 5. September bekannt gegeben werden.
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EuGH entscheidet über Festhalten von Sea-Watch-Schiffen in Italien
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Montag (09.30 Uhr) über Klagen der deutschen Seerettungsorganisation Sea Watch. Zwei ihrer unter deutschen Flagge fahrenden Schiffe wurden in sizilianischen Häfen festgehalten. Die italienischen Behörden begründeten dies damit, dass diese Schiffe nicht dafür ausgerüstet seien, hunderte Menschen an Bord zu haben. (Az. C-14/21 und C-15/21)
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EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit bei Familien
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Montag (09.30 Uhr) über die Asylzuständigkeit bei Familien. Es geht um Menschen aus Russland. Eltern und Kinder wurden in Polen als Flüchtlinge anerkannt, dann bekam die Frau in Deutschland ein weiteres Kind. Den Asylantrag für dieses Kind stellte die Familie in Deutschland. (Az. C-720/20)
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EuGH entscheidet über Familiennachzug nach Erwachsenwerden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Montag (09.30 Uhr) in mehreren Fällen über Familiennachzug nach Deutschland. In einigen Fällen geht es um den Nachzug von Eltern inzwischen volljähriger Kinder, die als unbegleitete Minderjährige in Deutschland ankamen und als Flüchtlinge anerkannt wurden. In einem anderen Fall will das Kind eines als Flüchtling anerkannten Syrers nach Deutschland kommen. (Az. C-273/20 u.a.)
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Bericht: Bundesregierung stellt 880 Millionen Euro im Kampf gegen Hunger bereit
Die Bundesregierung stellt laut einem Medienbericht 880 Millionen Euro im Kampf gegen den weltweiten Hunger zur Verfügung. Damit verdopple Deutschland eine erste Zusage von 430 Millionen Euro, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im März als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gemacht hatte, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf ein Papier des Bundesentwicklungsministeriums.
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Frankreich und Portugal kämpfen erneut mit Waldbränden
In Frankreich und Portugal sind erneut mehrere Waldbrände ausgebrochen. Bei einem Feuer im südostfranzösischen Département Gard wurden am Sonntag nach Angaben der Feuerwehr vier Einsatzkräfte verletzt, einer von ihnen schwer. Der Feuerwehrmann sei mit Verbrennungen ins Krankenhaus gebracht worden. In Portugal waren bei einem Brand nördlich von Lissabon rund 400 Feuerwehrleute im Einsatz.
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