Volksabstimmung zu neuer Verfassung im Krisenstaat Mali
Im westafrikanischen Krisenland Mali haben die Menschen am Sonntag über eine neue Verfassung abgestimmt. Viele Wähler standen bereits vor den Wahllokalen Schlange, als diese um 8.00 Uhr (Ortszeit; 10.00 MESZ) öffneten, wie ein AFP-Korrespondent in der Hauptstadt Bamako beobachtete. Die Abstimmung gilt als Test für die seit 2021 regierende Militärjunta, die die neue Verfassung als Antwort auf die zahlreichen Krisen im Land beworben hatte. Im Februar 2024 sind Wahlen geplant, um wieder eine zivile Regierung zu installieren.
WeiterlesenBayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein
Im Streit um die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer hat die bayerische Landesregierung ihre angekündigte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das teilte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bayern klage in Karlsruhe "für höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze". Die Verfassungsklage "ist eingereicht".
WeiterlesenBundesinnenministerin betont Bedeutung legaler Migrationswege
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Vorfeld eines Besuchs in Tunesien die Bedeutung legaler Migrationswege im Kampf gegen die illegale Einwanderung betont. "Wir wollen legale Migrationswege schaffen, um dem menschenverachtenden Geschäft der Schleuser die Grundlage zu entziehen", erklärte Faeser am Sonntag vor Beginn des zweitägigen Besuchs, den sie gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Gérald Darmanin absolviert. Die Menschenrechte von Flüchtlingen müssten geschützt werden und das "furchtbare Sterben auf dem Mittelmeer" ein Ende nehmen.
WeiterlesenBahn plant direkte Zugverbindung von Berlin nach Usedom
Bahnreisende sollen die Ostseeinsel Usedom künftig mit einer neuen Direktverbindung von Berlin aus erreichen können. Die baubedingt seit Jahren unterbrochene Regionalbahnstrecke 66 von der Hauptstadt über Stettin nach Swinemünde auf der polnischen Seite der Insel solle ab Ende 2026 an den Wochenenden wieder verkehren, berichtete der "Tagesspiegel am Sonntag" unter Berufung auf Carsten Moll, den Chef der DB Regio Nordost.
WeiterlesenAfrikanische Delegation fordert "Ende des Krieges" in der Ukraine durch Verhandlungen
Afrikanische Staats- und Regierungschefs haben bei einem Besuch in Russland ein "Ende des Krieges" in der Ukraine gefordert. Der Konflikt müsse "durch Verhandlungen und auf diplomatischem Wege" beendet werden, sagte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Samstag nach einem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin in St. Petersburg. Der Kreml bezeichnete die Vorschläge der afrikanischen Besucher als "sehr schwer umzusetzen". Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Verhandlungen mit Moskau vorerst ausgeschlossen.
WeiterlesenBrasilien in Schwarz - Vinicius klagt erneut über Rassismus
Brasilien spielte ganz in Schwarz, doch das Zeichen gegen Rassismus verstand offenbar nicht jeder: Auch beim Auftritt des Fußball-Rekordweltmeisters in Barcelona gegen Guinea (4:1) soll es zu Beleidigungen gekommen sein. Involviert war einmal mehr Außenstürmer Vinicius Junior, der nach der Partie einen rassistischen Vorfall gegen seinen Freund und Berater Felipe Silveira beklagte.
WeiterlesenSachsens Regierungschef schließt Kooperation mit AfD aus
Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat einer Kooperation mit der AfD in seinem Bundesland eine klare Absage erteilt. "Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist und bleibt für die Union ausgeschlossen", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Das ist eine Partei, die sich zunehmend radikalisiert", fuhr er fort. Das sei beängstigend. "Diese Leute dürfen nicht in Verantwortung kommen."
Weiterlesen65 Prozent der Menschen in Deutschland erleben das Land als gespalten
Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland erlebt die Gesellschaft einer Umfrage zufolge als gespalten. 65 Prozent der Befragten stimmten dieser Aussage zu, wie aus der Befragung des Instituts Insa für die Zeitung "Welt am Sonntag" und dem Sender Welt TV hervorgeht. 26 Prozent sahen dies nicht so. Der Rest machte dazu keine Angaben.
WeiterlesenVielseitigkeitsreiten: Klimke muss operiert werden
Zwangspause für Ingrid Klimke: Die Mannschafts-Olympiasiegerin im Vielseitigkeitsreiten muss nach einem Sturz bei den deutschen Meisterschaften in Luhmühlen am Schlüsselbein operiert werden. Die 55-Jährige aus Münster kann somit nicht beim CHIO in zwei Wochen in Aachen an den Start gehen.
WeiterlesenAntisemitismusbeauftragter bringt Absage von Berliner Rammstein-Konzerten ins Spiel
Nach den Vorwürfen gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung eine Absage der Konzerte der Band im Berliner Olympiastadion ins Spiel gebracht. Er halte es "für fragwürdig, ob die geplanten Rammstein-Konzerte in Berlin im vom Land betriebenen Olympiastadion so stattfinden sollten", sagte Felix Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag.
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