US-Schauspielerin Jennifer Garner will Kinder nicht nur mit Verboten erziehen
Die US-Schauspielerin Jennifer Garner will ihre Kinder nicht nur mit Verboten erziehen. "Ich beschütze meine Kinder am besten dadurch, dass ich sie die Welt erkunden und ihre eigenen Erfahrungen machen lasse", sagte die 51-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Sie möge es nicht, sie nur mit Verboten zu erziehen.
WeiterlesenPaus dringt auf konsequentes Vorgehen gegen sexuellen Missbrauch
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des "Fonds Sexueller Missbrauch" (FSM) hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) die Notwendigkeit eines konsequenten Eintretens gegen sexualisierte Gewalt hervorgehoben. "Unsere Verantwortung ist es, konsequent gegen sexuelle Gewalt vorzugehen, umfassende Prävention zu betreiben und vor allem den Betroffenen wirksam zu helfen", erklärte Paus am Dienstag in Berlin. Mit dem FSM stelle der Bund dafür seit 2013 "ein einzigartiges Hilfesystem zur Verfügung".
WeiterlesenGastronomieschließungen waren auch in zweiter Coronawelle rechtmäßig
Die Schließung von Gastronomiebetrieben durch Verordnungen der Länder ist auch in der sogenannten zweiten Welle der Coronapandemie im Herbst 2020 zulässig gewesen. Eine Generalklausel im Infektionsschutzgesetz reichte hierfür als gesetzliche Grundlage aus, wie am Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu den Coronaverordnungen des Saarlands und Sachsens entschied. Dass in Sachsen Fitnessstudios auch nicht allein oder mit der Familie genutzt werden durften, ging danach allerdings zu weit. (Az: 3 CN 4.22, 3 CN 5.22 und 3 CN 6.22)
WeiterlesenBaerbock schaltet sich bei Golf-Besuch in Jemen-Diplomatie ein
Am zweiten Tag ihres Besuchs in Saudi-Arabien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Krieg im Nachbarland Jemen in den Fokus gerückt. Angesichts der jüngsten Annäherung der rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran gebe es nach Jahren des Kriegs im Jemen endlich einen "Hoffnungsschimmer", sagte Baerbock am Dienstag in der saudiarabischen Hafenstadt Dschiddah.
WeiterlesenHabeck: Ich kämpfe für meinen politischen Ansatz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen politischen Ansatz beim Klimaschutz verteidigt und die Art der aktuellen politischen Debatte darüber kritisiert. Es sei berechtigt, über die Vorwürfe gegen seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu diskutieren, aber problematisch sei, dies mit der Debatte über die Wärmewende zu vermischen, sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Allerdings räumte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erneut Kommunikationsprobleme ein.
WeiterlesenFrankreich will Bau neuer Atomreaktoren beschleunigen
Frankreich will den Bau der von Präsident Emmanuel Macron angekündigten, neuen Atomreaktoren beschleunigen. Die Nationalversammlung soll am späten Dienstagnachmittag endgültig über ein Gesetz abstimmen, das den Abbau bürokratischer Hürden für die neuen Reaktoren vorsieht. Sie sollen in der Nähe bereits bestehender Atomkraftwerke gebaut werden. Dafür sollen die Genehmigungsverfahren abgekürzt werden. Es wird damit gerechnet, dass es dafür eine Mehrheit gibt.
WeiterlesenMordprozess gegen Vater nach Tod von Zweijährigem in Schwerin begonnen
Vor dem Landgericht Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag der Prozess um einen getöteten Zweijährigen begonnen. Die Anklage wirft dem Vater des Kinds Mord vor. Der 40-Jährige soll 2013 mit seiner Ehefrau und dem älteren Sohn geplant haben, nach Spanien auszuwandern. Der jüngere Sohn soll diesem Plan im Weg gestanden haben. Deswegen soll er beschlossen haben, ihn zu töten.
WeiterlesenBöckler-Stiftung: Wirksamkeit des Entgelttransparenzgesetzes noch immer gering
Das Entgelttransparenzgesetz gilt seit Anfang 2018 und soll es vor allem Frauen ermöglichen, eine mögliche Diskriminierung geltend zu machen. Zwar nutzten zwischen 2019 und 2021 mehr Beschäftigte in Betrieben ihr Recht auf Auskunft als kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes, wie die Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Allerdings sei die Wirkung des Gesetzes nach wie vor gering.
WeiterlesenAusstehendes Doping-Gutachten: Kritik an Ullrich
Frank Ullrich, der Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, steht wegen eines ausstehenden Gutachtens zu seiner möglichen Dopingvergangenheit erneut in der Kritik. "Natürlich habe ich mich schlau gemacht und erfahren, dass dieses Gutachten nie in Auftrag gegeben worden ist. Ich finde es höchst respektlos gegenüber seinen Abgeordnetenkollegen und mehr als beschämend gegenüber den Opfern, dass er dies bis heute nicht getan hat", sagte Evelyn Zupke, die SED-Opferbeauftragte der Bundesregierung, der ARD-Dopingredaktion.
WeiterlesenKein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Krebsangst durch verunreinigtes Medikament
Wer ein verunreinigtes Medikament einnimmt, durch welches das Krebserkrankungsrisiko um 0,02 Prozent steigt, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Die Einnahme sei nicht dazu geeignet, psychische Belastungen wie Ängste oder Albträume zu verursachen, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit. Es bezeichnete die Reaktion der Klägerin als "überzogen". (Az. 13 U 69/22)
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