Haftstrafe für Pflegerin nach Tod von 27-Jähriger in Berlin
Rund acht Monate nach dem Erstickungstod einer pflegebedürftigen 27-Jährigen hat das Berliner Landgericht deren Pflegerin zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach die 46 Jahre alte Susanne T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass T. die junge Frau weiter mit Brei gefüttert hatte, obwohl diese die Nahrung versehentlich eingeatmet hatte und nicht schluckte.
WeiterlesenFrankreich will Schuldenstand bis 2027 von 112 auf 108 Prozent des BIP drücken
Frankreich peilt bis 2027 einen Schuldenstand von 108 Prozent und ein Defizit von 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes an. "Wir wollen den Schuldenabbau beschleunigen", sagte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Donnerstag bei der Vorstellung des Stabilitätsprogramms für die kommenden fünf Jahre. "Es geht um die europäische Glaubwürdigkeit Frankreichs", fügte er hinzu. Ende 2022 lag der Schuldenstand noch bei knapp 112 Prozent.
WeiterlesenEuropa nimmt Kryptomarkt an die Kandare
Die Europäische Union will den Wildwuchs bei Kryptowährungen eindämmen und Verbraucher besser schützen. Das EU-Parlament beschloss am Donnerstag in Straßburg umfassende Regeln für den Kryptomarkt. Der deutsche Branchenverband Bitkom lobte, Europa sei damit weltweit "Vorreiter" und setze "einen globalen Standard für die Krypto-Regulierung".
WeiterlesenTürkischer Oppositionskandidat bricht mit Bekenntnis zum Alevitentum mit Tabu
Der Präsidentschaftskandidat des türkischen Oppositionsbündnisses, Kemal Kilicdaroglu, hat erstmals öffentlich seine Zugehörigkeit zum Alevitentum thematisiert - und so mit einem großen Tabu in der Türkei gebrochen. Es sei an der Zeit, dieses "sehr sensible" Thema anzusprechen, sagte Kilicdaroglu in einem im Onlinedienst Twitter veröffentlichten Video. "Ich bin Alevit, ich bin ein aufrichtiger Muslim", fügt er darin hinzu.
WeiterlesenVerbändebündnis warnt vor Krise im Wohnungsbau und fordert "massive" Förderung
Gewerkschaft, Verbände und Experten im Bausektor warnen vor einer schweren Krise im Wohnungsbau und fordern eine "massive" Aufstockung der staatlichen Fördermittel. "Der Wohnungsmarkt steht am Kipppunkt", erklärte das Verbändebündnis Wohnungsbau am Donnerstag. Diese Einschätzung teilt das Kieler Bauforschungsinstitut Arge, das beim Wohnungsbau-Tag in Berlin eine neue Studie zum Bausektor vorstellte. "Wenn jetzt nichts passiert", drohe ein "regelrechter Absturz", sagte Institutsleiter Dietmar Walberg.
WeiterlesenBundesjugendministerium fördert Projekte von Kindern und Jugendlichen
Das Bundesministerium für Familien und Jugend fördert in diesem Jahr mit rund 40 Millionen Euro eigene Projekte von Kindern und Jugendlichen. Junge Menschen würden in rund 450 Projekten bereits an Plänen etwa für Musikfestivals, Sportturniere und Kochkurse arbeiten, wie das Ministerium von Lisa Paus (Grüne) am Donnerstag zur Vorstellung des Bundesprogramms "Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit" mitteilte.
WeiterlesenAutofahrer an deutsch-niederländischer Grenze mit 55.000 Euro in Tüten erwischt
Rund 55.000 Euro in Plastiktüten haben Bundespolizisten an der deutsch-niederländischen Grenze bei einem Reisenden beschlagnahmt. Es gebe "Anhaltspunkte für Geldwäsche", teilte die Bundespolizei am Donnerstag in Bad Bentheim in Niedersachsen mit. Der 53-jährige türkische Kaufmann war demnach am späten Dienstagabend mit einem Auto über die Autobahn 30 aus den Niederlanden nach Deutschland eingereist und im Rahmen grenzpolizeilicher Überwachungen überprüft worden.
WeiterlesenEltern haben stereotype Vorstellungen bei Berufswahl ihrer Kinder
Eltern haben stereotype Vorstellungen bei der Berufswahl ihrer Kinder. Selbst bei gleichen Schulleistungen können Eltern sich technische Berufe, IT und Informatik für ihre Töchter deutlich seltener vorstellen als für ihre Söhne, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Kompetenzzentrums Technik-Diversity-Chancengleichheit in Bielefeld zeigt. Andersherum können sich Eltern ihre Söhne schlechter als ihre Töchter in künstlerischen Berufen vorstellen, selbst bei ähnlichen Leistungen im Fach Kunst.
WeiterlesenGutachten: Anerkennung als Flüchtling bei drohender häuslicher Gewalt möglich
Einem juristischen Gutachten zufolge kann eine im Herkunftsland zwangsverheiratete Frau in der EU als Flüchtling anerkannt werden, wenn ihr bei einer Rückkehr häusliche Gewalt droht. Die Flüchtlingseigenschaft könne ihr dann wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe zuerkannt werden, argumentierte Generalanwalt Richard de la Tour am Donnerstag in seinen Schlussanträgen am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Menschen können als Flüchtlinge anerkannt werden, wenn ihnen aus bestimmten Gründen die Verfolgung droht. (Az. C-621/21)
WeiterlesenUmweltministerium startet Beteiligungsverfahren für Strategie für Kreislaufwirtschaft
Das Bundesumweltministerium hat das Beteiligungsverfahren für die Entwicklung einer Strategie für Kreislaufwirtschaft gestartet. "Angesichts der Klimakrise kann nur eine klimaneutrale Wirtschaft wirklich zukunftsfähig sein", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag. "Zirkuläres Wirtschaften muss Treiber für Umwelt- und Klimaschutz werden." Das Bundesumweltministerium entwickelt eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, für die das Beteiligungsverfahren am Donnerstag mit einem ersten Verbändedialog startete.
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