Geringfügig mehr Arbeitslose im Februar
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar leicht angestiegen. Mit 2.620.000 waren 4000 mehr Menschen auf Arbeitssuche als im Januar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag demnach wie bereits im Januar bei 5,7 Prozent.
WeiterlesenLinke kritisiert Energiepreisbremsen als "unsozialen Murks"
Die Linkspartei hat die seit Mittwoch greifenden Energiepreisbremsen als "unsozialen Murks" kritisiert. Die Preisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom seien eine "Fehlkonstruktion", sie seien "sozial ungerecht, klimaschädlich und füllen die Taschen der Energiekonzerne", erklärte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Tobias Bank, am Mittwoch. Nötig sei ein günstiges Grundkontingent, das alle Bürgerinnen und Bürger gleich behandle.
WeiterlesenSicherungsverwahrter geht in Karlsruhe erfolgreich gegen Fesselung bei Klinikaufenthalt vor
Ein Mann in Sicherungsverwahrung ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen seine Fesselung während eines Krankenhausaufenthalts vorgegangen. Die 96 Stunden dauernde Fesselung habe ihn in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Der Mann war beim Transport zwischen der Justizvollzugsanstalt Werl und der Klinik in Dortmund, bei Untersuchungen, im Bett nach der Operation und bei Spaziergängen an den Händen oder am Fuß gefesselt. (Az. 2 BvR 1719/21)
Weiterlesen34-Jähriger an Stadtbahn in Hannover nach Streit mit Unbekannten erschossen
In Hannover ist ein 34 Jahre alter Mann an einer Haltestelle der Stadtbahn erschossen worden. Zu der Attacke am späten Dienstagabend soll es nach einem Streit des Getöteten mit einem Mann und einer Frau gekommen sein, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch berichtete.
WeiterlesenErste schwarze und lesbische Bürgermeisterin in Chicago verpasst Wiederwahl
Chicagos erste schwarze und offen lesbische Bürgermeisterin, Lori Lightfoot, hat Medienberichten zufolge als erstes Oberhaupt der Stadt seit 40 Jahren ihre Wiederwahl verpasst. Sie räumte nach der Wahl am Dienstag (Ortszeit) ihre überraschende Niederlage ein und erklärte, sie werde ihrem Nachfolger die Daumen drücken.
WeiterlesenDigitalisierung der Behörden: 16 Bundesländer schreiben Brandbrief an den Bund
In einem Brandbrief haben die 16 Bundesländer den Bund aufgefordert, die Modernisierung der Behörden zu beschleunigen. In einem Acht-Punkte-Papier, aus dem die Funke-Zeitungen am Mittwoch berichteten, machen die zuständigen Landesminister konkrete Vorschläge, um bei der Digitalisierung der Verwaltung und bei digitalen Bürgerdiensten weiterzukommen. Der Brief ist dem Bericht zufolge adressiert an den obersten IT-Chef des Bundes, Markus Richter, der seit 2020 Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik ist.
WeiterlesenGrüne kritisieren Reaktion der FDP auf Verbot von Öl- und Gasheizungen
Die Grünen haben die Reaktion der FDP auf das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 kritisiert. Das sei eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, sagte Parteichef Omid Nouripour den Sendern RTL und ntv am Mittwoch. "Die FDP soll vielleicht schauen, wo sie alles zugestimmt hat, was sie jetzt plötzlich nicht mehr wissen will."
WeiterlesenLinken-Chefin Wissler: "Ampel" macht keine feministische Außenpolitik
Linken-Chefin Janine Wissler zweifelt am Anspruch der Ampel-Regierung, feministische Außenpolitik zu betreiben. Waffenexporte nach Saudi-Arabien oder Flüssiggasgeschäfte mit Katar seien "kein Ausdruck feministischer oder wertebasierter Außenpolitik", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Wer Waffen in Länder exportieren lässt, wo Frauen- und Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann diesem Anspruch nicht glaubhaft gerecht werden."
WeiterlesenReallöhne im vergangenen Jahr um 3,1 Prozent gesunken
Die Reallöhne sind im vergangenen Jahr das dritte Jahr in Folge gesunken - und zwar um 3,1 Prozent im Jahresvergleich. Grund dafür ist die hohe Inflation, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Demnach stiegen die Nominallöhne 2022 zwar um 3,5 Prozent, das war der stärkste Anstieg seit 2008. Zugleich lag die Inflation aber bei 6,9 Prozent - daher der hohe Rückgang.
WeiterlesenWolf berichtet von Herz-OP: "Mulmig und komisch"
Marius Wolf vom Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund hat sich im Herbst einer Herz-Operation unterzogen und bangte um die Fortsetzung seiner Karriere. Beim BVB-Profi war ein leichtes Vorhof-Flimmern diagnostiziert worden, wie Wolf in einem Talkformat der Ruhr Nachrichten erzählte. "Der Herz-Rhythmus war nicht normal. Ich habe das deutlich gemerkt. Da wird dir mulmig und komisch, weil du nicht weißt, was es ist", sagte Wolf.
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