Erdogan empfängt US-Außenminister Blinken in Ankara
Bei seinem ersten Türkei-Besuch seit seinem Amtsantritt als US-Außenminister trifft Antony Blinken am Montag den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara. Neben dem Ukraine-Konflikt dürfte Ankaras Blockade der Nato-Beitrittspläne von Schweden und Finnland im Zentrum der Gespräche stehen. Auch ein Austausch über türkische Pläne zum Kauf von US-Kampfjets vom Typ F-16 wird erwartet.
WeiterlesenBericht: In Deutschland existieren keine Zahlen zu Toten bei Polizeieinsätzen
Trotz der immer wieder aufkommenden Debatte über Polizeigewalt existieren einem Medienbericht zufolge keine offiziellen Zahlen zu hierzulande bei Polizeieinsätzen getöteten Menschen. Wie "Zeit Online" am Montag mitteilte, erheben die meisten Polizeibehörden nicht, wie viele Menschen während oder nach Einsätzen gestorben sind. Die Bundesländer erfassen demnach lediglich die Zahl derjenigen, die durch Schüsse aus Dienstwaffen getötet werden.
WeiterlesenUkrainischer Außenminister Kuleba drängt EU zu Munitionslieferung
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Europäische Union zur Lieferung von Munition an sein Land gedrängt. In einem ersten Schritt könnten "die EU-Mitgliedstaaten eine Million Geschütze vom Kaliber 155mm an die Ukraine liefern", schrieb Kuleba im Vorfeld des Treffens der EU-Außenminister am Montag auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter. Zum Jahrestag des russischen Angriffs am Freitag wird eine neue Offensive befürchtet.
WeiterlesenBericht: Baerbock will Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will einem Bericht zufolge eine Botschafterin für feministische Außenpolitik ernennen. In einem 41-seitigen Entwurfspapier mit dem Titel "Leitlinien feministischer Außenpolitik" werden insgesamt zwölf Punkte aufgezählt, sechs davon zielen auf die Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst und sechs auf das außenpolitische Handeln, wie der "Spiegel" am Montag berichtete. Die Leitlinien seien "als Arbeitsinstrument des Auswärtigen Amts gedacht".
WeiterlesenNBA-Allstar-Game: Tatum führt Team Giannis zum Sieg
MVP-Kandidat Jayson Tatum von den Boston Celtics hat im All-Star-Game der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA einen Rekord aufgestellt. Der Olympiasieger von Tokio erzielte in Salt Lake City 55 Punkte und führte damit Team Giannis Antetokounmpo zum 184:175-Sieg über das Team LeBron James. Den bisherigen Rekord hielt James' Kollege Anthony Davis von den L.A. Lakers (52 Punkte).
WeiterlesenNordkorea heizt Spannungen mit weiterem Raketentest an
Nordkorea hat am Montag den zweiten Raketenstart innerhalb von 48 Stunden ausgeführt. Südkoreanischen Angaben zufolge feuerte Pjöngjang zwei Kurzstreckenraketen ab. Nordkorea bezeichnete den Test als Reaktion auf eine gemeinsame Militärübung der USA und Südkoreas und richtete eine Warnung an die beiden Verbündeten. Der UN-Sicherheitsrat kommt an Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
WeiterlesenMit 45. Sieg: Langer schreibt Golf-Geschichte
Nächster Meilenstein für Bernhard Langer: Mit dem 45. Sieg auf der US-Champions-Tour hat Deutschlands Golf-Idol den Rekord des US-Amerikaners Hale Irwin eingestellt. Bei der Chubb Classic in Naples/Florida gewann der 65-Jährige aus Anhausen in beeindruckender Manier mit einem Gesamtergebnis von 199 und drei Schlägen Vorsprung auf den US-Amerikaner Steve Stricker und Padraig Harrington (Irland).
WeiterlesenSPD-Außenpolitiker Roth kritisiert ausbleibende Leopard-Zusagen für Ukraine
Der SPD-Außenpolitikexperte Michael Roth hat sich unzufrieden mit ausbleibenden Zusagen von Partnerländern Deutschlands zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine gezeigt. "Ich bin nicht glücklich mit der Debatte", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Es sei festzustellen, dass "einige sich nach wie vor sehr schwertun", obwohl es "noch vor Wochen klare Ankündigungen" gegeben habe.
WeiterlesenKühnert deutet mögliche Ausnahme von Schuldenbremse an
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich angesichts des Streits in der Ampel-Koalition um den Etat 2024 dafür ausgesprochen "dass wir die haushälterischen Spielräume erweitern". Ohne direkt eine Ausnahme von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zu fordern, verwies Kühnert am Montag in den Sendern RTL und ntv darauf, dass die aktuelle Lage besondere Lösungen erfordere. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will dagegen an der Schuldenbremse unbedingt festhalten.
WeiterlesenBundesregierung erwägt Umstellung des Briefsystems auf Zwei-Klassen-Zustellung
Die Bundesregierung erwägt eine Reform des Postgesetzes hin zu einer Art Zwei-Klassen-Briefzustellung. "Es gibt Briefe, die sind dringend und müssen gesichert am nächsten Tag ankommen", sagte die Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Bei anderen Sendungen könne hingegen von der gesetzlichen Vorgabe einer Zustellung innerhalb eines Tages abgerückt werden.
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