Dreieinhalb Jahre Haft für 28-Jährige IS-Rückkehrerin in Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine deutsche 28-jährige IS-Rückkehrerin zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Monika K. soll nach Jugendstrafrecht für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Strafschutzsenat sprach die Frau unter anderem der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig.
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"Spiegel": Bei Berliner Wahl 450 Briefwahlstimmen liegen geblieben
Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin sind einem Medienbericht zufolge rund 450 Briefwahlstimmen liegen geblieben. Durch einen internen Fehler seien die Stimmen nicht gezählt worden, obwohl sie fristgemäß vor der Wahl eingesandt worden seien, berichtete das Magazin "Der Spiegel" am Dienstag.
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US-Republikanerin Nikki Haley steigt in Präsidentschaftsrennen 2024 ein
Die US-Republikanerin und frühere UN-Botschafterin Nikki Haley steigt ins Präsidentschaftsrennen 2024 ein - und fordert damit den früheren Präsidenten Donald Trump heraus. Es sei Zeit für eine "neue Generation" politischer Führungskräfte, sagte die 51-jährige frühere Gouverneurin des Bundesstaates South Carolina am Dienstag in einem Online-Video. Sie wolle "haushaltspolitische Verantwortung wiederentdecken, unsere Grenze sichern und unser Land, unseren Stolz und unsere Bestimmung stärken".
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Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder
Zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in China hat der chinesische Präsident Xi Jinping die Solidarität beider Länder hervorgehoben. Angesichts der komplexen Veränderungen in der Welt "unterstützten sich China und der Iran gegenseitig (und) arbeiteten solidarisch zusammen", sagte Xi laut dem Staatssender CCTV beim Empfang Raisis am Dienstag in Peking.
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Ski-WM: DSV-Team verpasst Medaille - Team-Titel an USA
Die deutsche Mannschaft hat bei der Ski-WM in Courchevel und Meribel die erhoffte Medaille im Teamwettbewerb verpasst. Lena Dürr (Germering), Andrea Filser (Wildsteig), Alexander Schmid (Fischen) und Linus Straßer (München) schieden im Viertelfinale gegen Österreich mit 1:3 nach Läufen aus. Zum Auftakt war ein Erfolg gegen Schweden (3:1) gelungen.
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Rechtsreferendar nach Verschweigen von Ermittlungen gegen ihn zu Recht entlassen
Ein Rechtsreferendar in Berlin ist zu Recht entlassen worden, weil er ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen sich verschwieg. Die Aufnahme in den Vorbereitungsdienst könne dann rückwirkend wegen arglistiger Täuschung zurückgenommen werden, entschied das Berliner Verwaltungsgericht laut Mitteilung vom Dienstag im Eilverfahren. Das Referendariat nach dem Jurastudium ist Voraussetzung für eine spätere Tätigkeit etwa als Richter oder Staatsanwalt.
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US-Republikanerin Nikki Haley steigt in Präsidentschaftsrennen ein
Die US-Republikanerin und frühere UN-Botschafterin Nikki Haley steigt ins Präsidentschaftsrennen 2024 ein - und fordert damit den früheren Präsidenten Donald Trump heraus. Es sei Zeit für eine "neue Generation" politischer Führungskräfte, sagte die 51-jährige frühere Gouverneurin des Bundesstaates South Carolina am Dienstag in einem Online-Video. Sie wolle "haushaltspolitische Verantwortung wiederentdecken, unsere Grenze sichern und unser Land, unseren Stolz und unsere Bestimmung stärken".
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Grünen-Politiker warnt vor Verwundbarkeit von LNG-Anlagen und fordert mehr Schutz
Der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne), hat einen besseren Schutz der neuen Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee gefordert. Die Anlagen seien bisher "nur unzureichend" vor Cyber-Angriffen und Sabotage geschützt, kritisierte der Grünen-Politiker im Interview mit dem ZDF-Magazin "Frontal". "Man muss die LNG-Terminals jetzt unter diesen Schutz bekommen", sagte von Notz. Die Anlagen seien "risikobehaftet".
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DSV-Team verpasst Medaille - Niederlage gegen Österreich
Die deutsche Mannschaft hat bei der Ski-WM in Courchevel und Meribel die erhoffte Medaille im Teamwettbewerb verpasst. Lena Dürr (Germering), Andrea Filser (Wildsteig), Alexander Schmid (Fischen) und Linus Straßer (München) schieden im Viertelfinale gegen Österreich mit 1:3 nach Läufen aus. Zum Auftakt war ein Erfolg gegen Schweden (3:1) gelungen.
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Manila verurteilt "aggressives Verhalten" Pekings im Südchinesischen Meer
Die Philippinen haben China aggressives Verhalten im Südchinesischen Meer vorgeworfen. Präsident Ferdinand Marcos ließ den chinesischen Botschafter in Manila einbestellen, um seine "ernsthafte Besorgnis" über einen Vorfall Anfang Februar zum Ausdruck zu bringen, wie eine Regierungssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Außenministerium erhob diplomatischen Protest wegen "aggressiven Verhaltens der chinesischen Küstenwache gegenüber philippinischen Schiffen".
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