Bas mahnt rasche Wahlrechts-Reform an - notfalls ohne Stimmen der Opposition
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) drängt auf eine baldige Verabschiedung der Reform des Wahlrechts - notfalls auch ohne die Stimmen der Opposition. "Mein Ziel ist ein möglichst breiter Konsens, den sehe ich derzeit aber nicht", sagte Bas in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten zu Recht eine Verkleinerung des Bundestags - "und deshalb muss das neue Wahlrecht zur Not auch mit einer einfachen Mehrheit im Parlament verabschiedet werden".
WeiterlesenFußgänger wird auf Autobahn in Niedersachsen überfahren und stirbt
Auf der Autobahn 1 in Niedersachsen ist am frühen Samstagmorgen ein Fußgänger überfahren worden. Der 50-Jährige habe nahe der Anschlussstelle Cloppenburg den Hauptfahrstreifen der Autobahn in Richtung Osnabrück betreten, teilte die Polizei in Delmenhorst mit. Dort sei er von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden.
WeiterlesenTürkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers wegen rechter Demo ab
Wegen einer in Schweden von den Behörden genehmigten Demonstration von Rechtsextremisten vor der türkischen Botschaft hat Ankara einen Ministerbesuch aus dem skandinavischen Land abgesagt. Die für den 27. Januar geplante Visite von Verteidigungsminister Pal Jonson habe nun ihre "Wichtigkeit und Bedeutung verloren" und sei deshalb gestrichen worden, erklärte am Samstag dessen türkischer Amtskollege Hulusi Akar. Ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einer "Ermutigung zu Hassverbrechen".
WeiterlesenErneut Gewaltausbrüche bei Anti-Regierungsprotesten in Peru
In Peru ist es bei den Protesten gegen Präsidentin Dina Boluarte erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften gekommen. In der an der Grenze zu Bolivien gelegenen Kleinstadt Desaguadero brannte am Freitag (Ortszeit) einem lokalen Fernsehsender zufolge eine Menschenmenge eine Polizeistation nieder und setzte eine Zollstelle in Flammen.
WeiterlesenStreifenwagen stoßen in Düsseldorf zusammen - Fünf Polizisten verletzt
In Düsseldorf sind zwei Streifenwagen im Einsatz zusammengestoßen. Dabei wurden zwei Beamte schwer und drei weitere leicht verletzt, wie die Polizei am Freitagabend mitteilte. Beide Polizeiautos waren demnach am Nachmittag mit Blaulicht und Sirene auf dem Weg zu einem mutmaßlichen Betrugsfall und fuhren direkt hintereinander.
WeiterlesenScholz: Deutschland und Frankreich sind "unverändert gemeinsam gefordert"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervorgehoben. "Wir sind unverändert gemeinsam gefordert", sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. "Deutschland und Frankreich sind Freunde und enge Partner. Heute geht es um das europäische Friedensprojekt in der Zeitenwende - um unsere Werte, die wir erhalten, verteidigen und stärken wollen."
WeiterlesenBas wünscht sich neuen Schwung für die deutsch-französischen Beziehungen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags einen "neuen Impuls" für die deutsch-französischen Beziehungen gefordert. Sie wünsche sich neue gemeinsame Projekte etwa in der Sozial- und Sicherheitspolitik, sagte Bas in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP. "Frankreich und Deutschland könnten eine gemeinsame europäische Idee entwickeln für eine soziale Integration - beispielsweise beim Mindestlohn und anderen sozialen Standards", schlug die SPD-Politikerin vor. Zudem müssten Paris und Berlin in Europa darauf hinwirken, "gemeinsam unsere Sicherheit wieder stärker in die eigenen Hände zu nehmen".
WeiterlesenTürkei sagt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers ab
Wegen einer in Schweden von den Behörden genehmigten Demonstration von Rechtsextremisten vor der türkischen Botschaft hat Ankara einen Ministerbesuch aus dem skandinavischen Land abgesagt. Die für den 27. Januar geplante Visite von Verteidigungsminister Pal Jonson habe nun ihre "Wichtigkeit und Bedeutung verloren" und sei deshalb gestrichen worden, erklärte am Samstag dessen türkischer Amtskollege Hulusi Akar.
WeiterlesenMies im Doppel-Achtelfinale von Melbourne
Doppelspezialist Andreas Mies hat bei den Australian Open das Achtelfinale erreicht. Der 32 Jahre alte Kölner setzte sich mit dem Australier John Peers gegen Andre Göransson/Marc-Andrea Hüsler (Schweden/Schweiz) 6:4, 7:6 (7:5) durch. Mies ist der letzte verbliebene deutsche Profi im Wettbewerb, bereits im Vorjahr hatte er es in die Runde der letzten 16 geschafft.
WeiterlesenWegen Todes von Schwarzem angeklagte Einsatzkräfte plädieren auf nicht-Schuldig
Im Fall eines im Jahr 2019 im US-Bundesstaat Colorado nach einem Polizeieinsatz gestorbenen Afroamerikaners haben die fünf Angeklagten auf nicht-schuldig plädiert. Diese Erklärungen gaben die drei Polizisten und zwei Rettungssanitäter am Freitag bei einem Gerichtstermin im Verwaltungsbezirk Adams ab, wie die Zeitung "Denver Post" berichtete. Die Prozesse zu dem Fall sollen in der zweiten Jahreshälfte beginnen. Den Angeklagten werden Totschlag und fahrlässige Tötung zur Last gelegt.
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