Petit Parisien - 24/7 Nachrichten aus Paris, Sensationsgeschichten, Lifestyle

Bericht: Zahl der Asylanträge 2022 um rund 28 Prozent gestiegen

Die Zahl der Asylanträge ist im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge deutlich gestiegen. 2022 stellten 244.132 Menschen einen Asylantrag in Deutschland, wie das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge berichtete. Im Jahr 2021 waren es demnach 190.816 - ein Anstieg um rund 28 Prozent. Die meisten Antragsteller kamen aus Syrien und Afghanistan. Vor allem im Dezember gingen demnach viele Anträge ein.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert mehr Waffen für die Ukraine

Nach Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erneut für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Die jüngsten Kämpfe in der Ostukraine zeigten, "wie entscheidend es ist, das wir unsere militärische Unterstützung ausbauen", sagte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Baerbock hatte nach ihrem Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw die Notwendigkeit "weiterer Panzerlieferungen" unterstrichen. Eine Zusage für die von Kiew gewünschten Leopard-Kampfpanzer gab sie nicht.

Urteil: Ex-Mitglied rechtsextremer Partei darf aus Beamtendienst entlassen werden

Ist ein Polizist in Ausbildung bis kurz vor Ausbildungsbeginn über Jahre hinweg Mitglied einer rechtsextremistischen Partei gewesen, darf er laut einem Urteil aus Rheinland-Pfalz aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden. Es bestünden im vorliegenden Fall begründete Zweifel an der persönlichen Eignung für das Amt des Polizeibeamten, teilte das Verwaltungsgericht Mainz am Mittwoch mit. Der betreffende Mann habe sich nicht ausdrücklich von der Partei distanziert. (Az. 4 L 708/22 MZ)

DUH geht weiter gegen LNG-Terminals in Wilhelmshaven und Lubmin vor

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht weiter juristisch gegen die neuen Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) vor. Die Organisation legte am Mittwoch Widerspruch wegen möglicher Umweltbelastungen gegen die Betriebsgenehmigung des Terminalschiffs "Höegh Esperanza" im niedersächsischen Wilhelmshaven ein. Zudem kündigte die DUH rechtliche Schritte gegen die in dieser Woche erwartete endgültige Genehmigung für das privatwirtschaftlich betriebene Terminal in Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern an.

Öffentliche Kassen verzeichnen in ersten drei Quartalen 2022 Milliardendefizit

Die öffentlichen Haushalte haben in den ersten drei Quartalen 2022 ein Defizit von 65,7 Milliarden Euro verzeichnet. Zwischen Januar bis einschließlich September stiegen die Ausgaben des öffentlichen Gesamthaushalts im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,5 Prozent auf 1,326 Billionen Euro, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen um 9,1 Prozent auf 1,261 Billionen Euro.

CDU-Chef Merz erneuert nach Silvesterkrawallen Kritik an Giffey

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat nach den Silvesterkrawallen in der Hauptstadt erneut scharfe Kritik an Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) geübt. Der von ihr am Mittwoch veranstaltete sogenannte Gipfel gegen Jugendgewalt sei eine reine Wahlkampfaktion, sagte Merz der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Mittwoch.

Bundesgerichtshof: Nicht automatisch rechts vor links auf Parkplätzen

Rechts vor links gilt auf Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung nicht - es sei denn, die Fahrspuren haben eindeutig den Charakter von Straßen. Typischerweise dienten die Fahrspuren hier nicht dem zügigen Verkehrsfluss, sondern der Eröffnung von Rangierräumen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Auch solle das Be- und Entladen möglich sein, die Fahrbahnen würden sowohl von Autos als auch von Fußgängern genutzt. (Az. VI ZR 344/21)

Zahl der Insolvenzen in Deutschland zuletzt deutlich gestiegen

Die Zahl der Regelinsolvenzen in Deutschland ist zuletzt deutlich gestiegen. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden gab am Mittwoch endgültige Zahlen für Oktober vergangenen Jahres heraus - demnach meldeten die Amtsgerichte 17,9 Prozent mehr Unternehmensinsolvenzen als im Oktober 2021. Schon im September war die Zahl deutlich um 17,6 Prozent gestiegen. Die voraussichtlichen Forderungen der Gläubiger beliefen sich für Oktober auf 0,8 Milliarden Euro - nach 1,0 Milliarden Euro im Vorjahr.

HSV: Trainer Walter verlängert Vertrag um ein Jahr

Trainer Tim Walter (47) hat seinen auslaufenden Vertrag beim Hamburger SV um ein Jahr bis zum Sommer 2024 verlängert. Das gab der Tabellenzweite der 2. Liga am Mittwoch vor dem Abflug ins Trainingslager nach Spanien bekannt. Auch Walters Assistenten erhielten neue Verträge.

Medien: Völler ein Kandidat für die Bierhoff-Nachfolge

Rudi Völler soll ein Kandidat für die Nachfolge von Ex-Geschäftsführer Oliver Bierhoff beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) sein. Das berichtet die Bild-Zeitung. "Grundsätzlich sieht meine Lebensplanung anders aus", sagte Völler dem Blatt. Am Mittwochvormittag war der 62-Jährige zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.