Grüne machen bei Leopard-Panzern für Ukraine Druck auf Scholz und SPD
In der Koalition wächst der Druck auf die SPD und auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zu liefern. Führende Grünen-Politiker signalisierten am Montag Offenheit für die Lieferung. Ein Sprecher von Kanzler Scholz bekräftigte hingegen, die Bundesregierung habe "zum jetzigen Zeitpunkt" keine Pläne, auch Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
WeiterlesenAfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein
Die AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Klage wegen der geplanten Teilwiederholung der Bundestagswahl im Land Berlin eingereicht. Mit der Klage in Karlsruhe will die Fraktion nach Angaben ihres Justiziars Stephan Brandner erreichen, dass die Bundestagswahl im gesamten Bundesland Berlin wiederholt wird - und nicht nur in etwa einem Fünftel der Wahlbezirke, wie es der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen beschlossen hatte.
WeiterlesenRolls-Royce verkaufte auch 2022 so viele Autos wie nie
Luxus geht immer: Rolls-Royce hat auch im vergangenen Jahr wieder eine Rekordzahl Autos ausgeliefert. 6021 Fahrzeuge verkaufte Rolls-Royce 2022, das waren acht Prozent mehr als im Rekordjahr 2021, wie das Unternehmen mitteilte. Trotz der weiterhin hohen Inflation vielerorts äußerte sich die BMW-Tochter am Montag auch "vorsichtig optimistisch" mit Blick auf das laufende Jahr.
WeiterlesenNato und EU wollen im Ukraine-Krieg "neue Stufe" der Kooperation
Als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine streben die Nato und die Europäische Union eine noch engere Zusammenarbeit an. "Da die Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, in Umfang und Größe zunehmen, heben wir unsere Partnerschaft auf eine neue Stufe", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel unterzeichnen will und die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.
WeiterlesenHarry sorgt vor offiziellem Erscheinen seiner Memoiren mit Interviews für Wirbel
Mit einem vagen Friedensangebot an die Royals und weiterer Medienschelte hat der britische Prinz Harry kurz vor der offiziellen Veröffentlichung seiner Autobiografie weiter für Wirbel gesorgt. In mehreren seit Sonntagabend veröffentlichten Fernsehinterviews beteuerte Harry, er habe der Königsfamilie anders als von der britischen Presse dargestellt nicht Rassismus vorgeworfen, sondern lediglich unbewusste Vorurteile gegen Menschen wie seine afroamerikanische Frau Meghan.
WeiterlesenGrüne wollen 2023 zum Jahr des Klimaschutzes machen
Die Grünen wollen das Jahr 2023 zum "Jahr des Klimaschutzes" machen. Das kündigte Parteichefin Ricarda Lang am Montag anlässlich der Vorstandsklausur der Partei in Berlin an. Konkret nannte sie vor allem den massiven Ausbau erneuerbarer Energien, den Kohleausstieg auch im Osten Deutschlands und das Aufholen von Rückständen beim Klimaschutz im Verkehrsbereich.
WeiterlesenFrau aus Sachsen-Anhalt wegen IS-Mitgliedschaft zu Bewährungsstrafe verurteilt
Eine Frau aus Sachsen-Anhalt ist wegen ihrer Mitgliedschaft bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Naumburg verhängte gegen eine Strafe von zwei Jahren, wie es am Montag mitteilte. Weitere Einzelheiten wurden nicht veröffentlicht, weil das Verfahren wegen des damals jugendlichen Alters der Verurteilten nicht öffentlich war.
WeiterlesenKlingbeil: Debatte über Akw-Laufzeiten "ist entschieden"
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Forderungen der FDP zurückgewiesen, die deutschen Atomkraftwerke über April hinaus zu nutzen. "Die Debatte ist entschieden", sagte Klingbeil am Montag nach einer SPD-Vorstandsklausur in Berlin. Er könne allen Koalitionspartner nur raten, "keine politische Energie mehr auf diese Frage zu verschwenden". Wichtig zur Stärkung Deutschlands und seiner Wirtschaft sei nun ein deutlich beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien.
WeiterlesenBiathletin Preuß fehlt erneut - Wetterprobleme in Ruhpolding
Biathletin Franziska Preuß läuft die Zeit bis zur Heim-WM in Oberhof immer mehr davon. Die 28-Jährige fehlt nun auch im Aufgebot des Deutschen Skiverbandes (DSV) für den Heim-Weltcup in Ruhpolding (11. bis 15. Januar), der am Mittwoch mit dem Einzel der Männer startet.
WeiterlesenErmittler fassen mutmaßlichen Telefonbetrüger
Ermittler haben einen mutmaßlichen Telefonbetrüger gefasst, der sich als Bankmitarbeiter ausgegeben und Kunden um erhebliche Summen betrogen haben soll. Der 24-Jährige wurde vergangenen Donnerstag in Bonn festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Leipzig am Montag mitteilten.
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