Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Coronamaßnahmen in Sachsen und Bayern
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Dienstag (14.00 Uhr) seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen. Es geht um die Frage, ob die in der Anfangsphase der Pandemie von den Landesregierungen verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Im Fall Bayern geht es um eine von Land angeordnete Ausgangssperre, die der bayerische Verwaltungsgerichtshof für unwirksam erklärtee. Dagegen legte der Freistaat Revision ein.
WeiterlesenPlädoyers in Prozess um Polizistenmorde von Kusel erwartet
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz werden vor dem Landgericht Kaiserslautern am Dienstag (09.00 Uhr) die Plädoyers erwartet. Beginnen soll die Staatsanwaltschaft. Auch die Plädoyers der Nebenklage und der Verteidigung sind für diesen Tag vorgesehen. Ein Urteil könnte am 30. November verkündet werden.
WeiterlesenEU-Parlament feiert 70-jähriges Bestehen
Das EU-Parlament feiert am Dienstag sein 70-jähriges Bestehen (11.30 Uhr). Zu dem Festakt in Straßburg werden die französische Premierministerin Elisabeth Borne und der belgische Regierungschef Alexander De Croo erwartet. In beiden Ländern hat das Europäische Parlament einen Sitz. In Straßburg hatte sich im September 1952 die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erstmals getroffen, was als Geburtsstunde des heutigen Europaparlaments gilt.
WeiterlesenBundestag kommt zu abschließenden Beratungen über Haushalt 2023 zusammen
Der Bundestag kommt am Dienstag zu den abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2023 zusammen (ab 10.00 Uhr). Zum Auftakt der auf vier Tage angesetzten Debatte stellt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Entwurf seines Hauses vor, der eine Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vorsieht. Erstmals seit 2019 soll der Bundeshaushalt wieder den Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse genügen.
WeiterlesenBehörden loben nach Angriff auf LGBTQ-Nachtclub in den USA Gäste wegen Eingreifens
Nach dem Angriff auf Gäste eines LGBTQ-Nachtclubs in Colorado Springs haben Behörden zwei "heldenhafte" Gäste für deren Eingreifen gegen den Schützen gepriesen. "Ich habe noch nie eine Person getroffen, die so heldenhaft gehandelt hat und dabei so bescheiden war", sagte der örtliche Bürgermeister John Suthers über einen der beiden Gäste. Der Mann namens Richard Fierro habe nur zu ihm gesagt: "Ich habe versucht, meine Familie zu beschützen."
WeiterlesenFahrgastverband Pro Bahn rechnet erst im April mit Start des 49-Euro-Tickets
Der Fahrgastverband Pro Bahn rechnet erst im April nächsten Jahres mit der Einführung des 49-Euro-Tickets in Deutschland. Viele Fragen rund um das Deutschlandticket seien ungeklärt, sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Es muss mehr Geld zugeschossen werden. Das ist völlig klar." Einen Start zum 1. April halte er daher für sicherer, der 1. März sei "eher unwahrscheinlich".
WeiterlesenBale trifft gegen die USA und rettet Wales das WM-Comeback
Gareth Bale hat den großen US-Träumen einen empfindlichen Dämpfer verpasst. Der Wahlamerikaner traf beim WM-Comeback der Waliser nach 64 Jahren per Foulelfmeter (82.) zum 1:1 (0:1) gegen die Amerikaner. Das Unentschieden trübt bereits die aufkommende Soccer-Begeisterung in den Staaten, dabei hatte die junge Elf von Trainer Gregg Berhalter stark begonnen.
WeiterlesenSpanische Regierungspartei kritisiert geplanten Besuch von König Felipe in Katar
Kurz vor dem ersten Spiel der spanischen Nationalmannschaft bei der Fußball-WM in Katar hat eine Regierungspartei den geplanten Besuch von König Felipe VI. in dem Golfstaat kritisiert. Es sei "bedauerlich" zu hören, dass der Monarch plane, nach Katar zu reisen, ohne "kritische Einwände gegen das zu erheben, was dort passiert", sagte der Abgeordnete Gerardo Pisarello von der linksgerichteten Podemos-Partei am Montag vor Journalisten.
WeiterlesenGlücklicher Sieg gegen Senegal: Niederlande jubeln spät
Stotterstart mit glücklichem Ende: Nach einer lange Zeit fahrigen und uninspirierten Vorstellung hat Cody Gakpo die Niederlande spät zum Sieg über die tapferen Löwen aus dem Senegal geführt. Der 23-Jährige von der PSV Eindhoven traf in der 84. Minute zur Führung und brach damit den Bann - am Ende stand sogar ein 2:0 (0:0).
WeiterlesenUS-Präsident Biden begnadigt vor Thanksgiving zwei Truthähne
Vor dem US-Feiertag Thanksgiving hat Präsident Joe Biden zwei Truthähne begnadigt und damit vor dem Backofen bewahrt. Bei der traditionellen Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses sprach Biden am Montag eine Begnadigung für Chocolate und Chip - zusammen bedeuten die beiden Namen Schokoladensplitter - aus. Die beiden Truthähne aus dem Bundesstaat North Carolina werden damit nicht an Thanksgiving verspeist, sondern fortan geruhsam auf dem Campus der North Carolina State University leben.
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