Rishi Sunak nach Rückzieher von Boris Johnson Favorit für Amt des Premierministers
Nach dem überraschenden Rückzieher von Boris Johnson deuten in Großbritannien alle Zeichen auf Rishi Sunak als neuen britischen Premierminister. Der frühere Finanzminister war bis Montagvormittag der einzige Kandidat für die Nachfolge von Liz Truss an der Spitze der Konservativen Partei und damit auch der Regierung. Die einzige mögliche Gegenkandidatin Penny Mordaunt versuchte derweil in einem Rennen gegen die Uhr, die nötige Zahl an Unterstützern zusammen zu bekommen.
WeiterlesenScholz stellt Ukraine umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Aussicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine eine umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Aussicht gestellt. "Ich bin überzeugt, unser Treffen heute kann der Beginn einer Wirtschafts- und Transformationspartnerschaft zwischen unseren Ländern werden, die tiefer und weiter geht als alles bisherigen Partnerschaften", sagte Scholz beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum am Montag in Berlin. Er mahnte allerdings auch mehr Rechtsstaatlichkeit und stärkeres Vorgehen gegen Korruption an.
WeiterlesenRegierung sieht bei Gaspreisbremse keine Entlastungslücke im Januar und Februar
Die Bundesregierung sieht bei den Plänen für die Gaspreisbremse keine Entlastungslücke im Januar und Februar. Da die eigentliche Gaspreisbremse aus technischen Gründen erst zum 1. März starten könne, gebe es im Dezember eine Einmalzahlung, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Diese sei so konzipiert, dass durch sie beim Entlastungsbedarf "auch die Monate Januar und Februar mit abgedeckt" seien.
WeiterlesenMoskau: Deutschland und Frankreich wollen im Ukraine-Konflikt nicht vermitteln
Nach Ansicht der Führung in Moskau haben weder der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Interesse daran, im Ukraine-Konflikt zu vermitteln - ganz im Gegensatz zur Türkei. "Was die Herren Macron und Scholz betrifft, so zeigen sie in letzter Zeit keinerlei Bereitschaft, sich die Position der russischen Seite anzuhören und sich an (...) einer Vermittlung zu beteiligen", erklärte Kremlsprecher Dimitri Peskow am Montag vor der Presse.
WeiterlesenSchwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) lässt ihre Amtsgeschäfte ab sofort für drei Wochen wegen einer Reha nach überstandener Krebserkrankung weitgehend ruhen. Es handle sich um eine zur Nachsorge jährlich vorgesehene Behandlung, teilte die Staatskanzlei in Schwerin am Montag mit. Schwesig werde die Reha für den Bund-Länder-Gipfel am 2. November, bei dem über Maßnahmen zur Entlastung in der Energiekrise entschieden werden soll, aber unterbrechen.
WeiterlesenEuropaweit einheitlicher Ladestecker USB-C kommt
Der Ladestecker USB-C als neuer Standard in der ganzen EU für Smartphones und Co kommt. Am Montag gaben die EU-Mitgliedstaaten in Brüssel ihre endgültige Zustimmung. Damit sollen ab Herbst 2024 alle neuen Handys, Tablets, Digitalkameras sowie Lautsprecherboxen mit dem Format USB-C aufgeladen werden können. Für Laptops soll das ab voraussichtlich Anfang 2026 der Fall sein.
WeiterlesenLambrecht warnt Russland nach Äußerungen über "schmutzige Bombe"
Verteidigungsminister Christine Lambrecht (SPD) hat sich nach russischen Regierungsäußerungen über Szenarien mit einer radioaktiven "schmutzigen Bombe" in der Ukraine tief besorgt gezeigt. Der Westen müsse geschlossen zum Ausdruck bringen, dass jeder Einsatz derartiger Nuklearwaffen ein "Überschreiten von roten Linien" wäre, sagte Lambrecht am Montag im baden-württembergischen Calw bei einem Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr.
WeiterlesenVermisstensuche nach Absturz von Kleinflugzeug mit Schaller an Bord unterbrochen
Nach dem Absturz des Kleinflugzeugs mit dem deutschen Unternehmer Rainer Schaller an Bord vor der Küste Costa Ricas hat die Küstenwache die Suche nach Vermissten am Sonntag (Ortszeit) vorerst unterbrochen. Die Wetterbedingungen seien schwierig, teilte die Regierung in San José mit. Am Montag werde geprüft, ob der andauernde Regen eine Fortsetzung der Suche erlaube.
WeiterlesenSteinmeier ruft zur dauerhaften Erinnerung an Verfolgung von Sinti und Roma auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Verfolgung von Sinti und Roma im Nationalsozialismus dauerhaft in Erinnerung zu halten. "Wir dürfen nicht vergessen, weil nie wieder geschehen darf, was damals geschehen ist", sagte er am Montag anlässlich des zehnten Jahrestages der Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma in Berlin. Das Mahnmal erhielt anlässlich des Jahrestages eine Erweiterung.
WeiterlesenVersicherungsverband: So wenige Autodiebstähle wie nie zuvor in Deutschland
Kriminelle haben in Deutschland im vergangenen Jahr so wenige Autos gestohlen wie nie zuvor. Im Jahr 2021 habe es in Deutschland zum ersten Mal seit Beginn der Statistik weniger als 10.000 Autodiebstähle gegeben, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag in Berlin mit. Demnach wurden rund 9800 Autos gestohlen - acht Prozent weniger als im Vorjahr.
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