Scholz: Alle drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April laufen können
Im Atomstreit der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort gesprochen: Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April 2023 laufen können, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Schreiben von Scholz an das Bundeskabinett. Der Kanzler berief sich dabei auf seine Richtlinienkompetenz innerhalb der Bundesregierung.
WeiterlesenAsienmeisterschaft 2023 in Katar - Südkorea pikiert
Nach der bevorstehenden Fußball-WM richtet Katar 2023 auch die Asienmeisterschaft aus. Wie der asiatische Kontinentalverband AFC mitteilte, springt der Gastgeber der kommenden WM-Endrunde (20. November bis 18. Dezember) für das im Juni 2019 als Ausrichter auserkorene China ein. Das Reich der Mitte hatte die Austragung im Mai aufgrund seiner "Null-Covid"-Politik abgesagt.
WeiterlesenHamburger Zoll entdeckt rund 350 Kilogramm Kokain in Frachtcontainer mit Bananen
Der Zoll hat in einem Frachtcontainer im Hamburger Hafen rund 350 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Schmuggelfracht habe einen Wert von etwa zehn Millionen Euro, teilte der Zoll am Montag in der Hansestadt mit. Das Rauschgift wurde demnach am vergangenen Donnerstag bei einer routinemäßigen Kontrolle in einem Kühlcontainer voller Bananen entdeckt.
WeiterlesenSpanisches Königspaar auf Staatsbesuch in Deutschland
Spaniens König Felipe VI. und seine Frau Letizia sind am Montag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Gattin Elke Büdenbender empfangen worden. Nach einem Besuch in Steinmeiers Berliner Amtssitz Schloss Bellevue war unter anderem ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant, anschließend sollte am Abend ebenfalls in Schloss Bellevue noch ein festliches Staatsbankett zu Ehren des Königspaars stattfinden.
WeiterlesenEU verhängt Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei
Wegen der brutalen Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union Sanktionen gegen die Sittenpolizei und weitere Verantwortliche des Landes verhängt. Auf der am Montag im Amtsblatt der EU veröffentlichten Sanktionsliste stehen elf Verantwortliche sowie vier Organisationen. Sie werden für zahlreiche Todesfälle und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in dem islamischen Land verantwortlich gemacht.
WeiterlesenStaatsanwaltschaft fordert sechs Monate Gefängnis für Steve Bannon
Im Verfahren gegen den bekannten US-Rechtspopulisten und früheren Präsidentenberater Steve Bannon wegen Missachtung des Kongresses hat die Staatsanwaltschaft eine sechsmonatige Freiheitsstrafe gefordert. In einem am Montag bei Gericht eingereichten Antrag verlangt die Anklage zudem eine Geldstrafe von 200.000 Dollar (rund 206.000 Euro) gegen den einstigen Chefstrategen des früheren Präsidenten Donald Trump. Bannon verdiene wegen seiner Weigerung, einer Vorladung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung Folge zu leisten, eine "harte Strafe".
WeiterlesenHunt nimmt Konjunktur- und Steuersenkungspaket fast vollständig zurück
Der neue britische Finanzminister Jeremy Hunt nimmt das erst vor drei Wochen von der Regierung angekündigte Konjunktur- und Steuersenkungspaket fast vollständig zurück. Wie Hunt am Montag in einer Fernsehansprache sagte, werden "fast alle" Steuerpläne rückgängig gemacht. Nach diesem demütigenden Rückzieher scheinen nach Ansicht von Beobachtern die Tage von Premierministerin Liz Truss in der Downing Street gezählt.
WeiterlesenAngeklagte in Prozess um Polizistenmorde von Kusel belasten sich gegenseitig
Im Prozess um die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz haben sich die beiden Angeklagten gegenseitig belastet. Der Mitangeklagte Florian V. wiederholte am Montag vor dem Landgericht Kaiserslautern seine Aussage, die der 32-Jährige gegenüber den Ermittlern bereits getätigt hatte. Er selbst habe nie geschossen und könne auch mit keiner Waffe umgehen.
WeiterlesenHering und Dorsch 2023 weiterhin nur als Beifang in Ostsee erlaubt
Die Fischereiminister der EU-Länder haben sich darauf geeinigt, dass Fischer in weiten Teilen der Ostsee im kommenden Jahr weiterhin keinen Hering und Dorsch fangen dürfen. "Obwohl das für unsere Ostseefischerinnen und -fischer nicht die Nachrichten sind, auf die sie gehofft haben, ist es doch die einzige Chance, die Bestände wiederaufzubauen", erklärte die Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministeriumm Silvia Bender, am Montag.
WeiterlesenAktivisten: Mehr als 120 Tote durch Unterdrückung von Protesten im Iran
Bei der gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen wegen des Todes von Mahsa Amini sind im Iran seit dem 16. September mehr 122 Demonstranten getötet worden. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo am Montag mit. Sie hatte zuvor von mindestens 108 Toten gesprochen.
WeiterlesenIn den News