Bund hält trotz Uniper-Verstaatlichung vorerst an Gasumlage fest
Ungeachtet der Verstaatlichung des Düsseldorfer Energie-Konzerns Uniper hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorerst an der umstrittenen Gasumlage fest. Die Frage der Verfassungskonformität der Gasumlage wegen der Verstaatlichung werde unabhängig von der Einführung geprüft, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwochmorgen bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Die Gasumlage wird also kommen."
WeiterlesenPutin kündigt "Teilmobilmachung" von russischen Reservisten an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine "Teilmobilmachung" der Russen im wehrfähigen Alter angekündigt. Er unterstütze den Vorschlag des Verteidigungsministeriums, Reservisten, die bereits gedient hätten und über "einschlägige Erfahrungen verfügen, zu mobilisieren", sagte Putin in einer aufgezeichneten Fernsehansprache am Mittwoch. Ein entsprechender Erlass sei bereits unterzeichnet worden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen 300.000 Reservisten mobilisiert werden.
WeiterlesenMillionenschaden nach Wohnhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
Ein Wohnhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern hat einen Millionenschaden verursacht. Es entstand ein Schaden in Höhe von 15 Millionen Euro, teilte die Polizei Rostock in der Nacht zum Mittwoch mit. Elf Menschen wurden bei dem Brand am Dienstagabend in Boltenhagen im Landkreis Nordwestmecklenburg evakuiert - Verletzte gab es nicht. Acht Menschen mussten allerdings in einer Notunterkunft übernachten.
WeiterlesenSöder bezeichnet drittes Entlastungspaket als "unfair"
CSU-Chef Markus Söder hat im Zuge des Streits zwischen Bund und Ländern das geplante dritte Entlastungspaket als "unfair" bezeichnet. "Alle Finanzminister haben einstimmig entschieden, dass dieses Paket, das der Bund auf den Weg gebracht hat, unfair ist", sagte Söder am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei eine "Bestellung zulasten der Länder".
WeiterlesenLindner beharrt weiter auf Festhalten an Schuldenbremse
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) beharrt weiter auf der Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr. "Zweifelsfrei gibt es große Aufgaben, die auch fiskalisch unterstützt werden müssen", räumte der FDP-Chef zwar im Magazin "Spiegel" ein. Die Schuldenbremse verhindere dies jedoch nicht, sondern zwinge lediglich "zur Priorisierung".
WeiterlesenSöder verlangt für öffentlichen Personennahverkehr Entlastung für Länder
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für den öffentlichen Personennahverkehr auf dem Land eine Entlastung gefordert. "Ein 9-Euro-Ticket in der Fortsetzung ist sicherlich eine nette Idee, aber es braucht für ländliche Räume eine Entlastung durch die Erhöhung der Regionalisierungsmittel", sagte Söder am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".
WeiterlesenUniper wird verstaatlicht
Der wegen ausbleibender russischer Gaslieferungen schwer angeschlagene Düsseldorfer Energie-Konzern Uniper wird verstaatlicht. Die Bundesregierung übernehme im Rahmen eines weiteren Stabilisierungspakets "insgesamt 99 Prozent an Uniper", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Die Kapitalerhöhung umfasst demnach acht Milliarden Euro, hinzu kommen knapp eine halbe Milliarde für die bisherigen Anteile des finnischen Mutterkonzerns Fortum.
WeiterlesenEon fordert Beibehaltung der Gasumlage
Der Energie-Konzern Eon hat sich für ein Festhalten an der Gasumlage zur Entlastung der Energieimporteure ausgesprochen. Die Umlage sei "sinnvoll", weil sie zusätzliche Kosten "gleichmäßig und berechenbar verteilt" und "insbesondere die Stadtwerke in der Fläche vor Insolvenzen bewahren kann", sagte ein Eon-Sprecher der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf (Mittwoch). Die Verstaatlichung des Energie-Konzerns Uniper hatte die Debatte um die Gasumlage zuletzt wieder angefacht.
WeiterlesenEmir von Katar: WM-Fans "ohne Diskriminierung" willkommen
Der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, hat erneut beteuert, dass alle Anhänger während der Fußball-Weltmeisterschaft (20. November bis 18. Dezember) in seinem Land "ohne Diskriminierung" willkommen seien. Die katarische Bevölkerung werde "Fußballfans aus aller Welt mit offenen Armen empfangen", sagte er am Dienstag vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.
WeiterlesenGriners Schicksal treibt US-Basketballerinnen vor WM um
Das Schicksal ihrer in Russland inhaftierten Teamkollegin Brittney Griner lastet vor der WM in Sydney (22. September bis 1. Oktober) schwer auf den Basketballerinnen der USA. "Es geht dem Team jeden Tag durch den Kopf. Es ist schwer, es ist wirklich schwer, vor allem, weil wir an diesem Basketball-Wettbewerb für die USA teilnehmen", sagte Headcoach Cheryl Reeve.
WeiterlesenIn den News