Von der Leyen hält vor EU-Parlament Rede zur Lage der EU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre dritte Rede zur Lage der Europäischen Union (9.00 Uhr). Es wird erwartet, dass sie sich vor dem EU-Parlament in Straßburg zu den Plänen ihrer Behörde gegen die hohen Energiepreise äußern wird. Die Energieminister der EU-Länder hatten die Kommission zur Ausarbeitung von Vorschlägen aufgefordert.
WeiterlesenKabinett befasst sich mit Bürgergeld und steuerlicher Entlastung
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit dem Bürgergeld, das zum Jahreswechsel das Hartz-IV-System ablösen soll. Vorgesehen ist unter anderem, dass die Regelsätze schneller als bisher an die Inflation angepasst werden. Die umstrittenen Sanktionen gegen Leistungsbeziehende, etwa wegen des Versäumens eines Termins, soll es weiterhin geben.
WeiterlesenLandkreistag warnt bei Flüchtlingsversorgung vor Zuständen wie in 2015 und 2016
Der Deutsche Landkreistag hat bei der Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland vor Zuständen wie während der starken Fluchtbewegungen in den Jahren 2015 und 2016 gewarnt. "Die Landkreise haben bei der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge vielerorts die Kapazitätsgrenzen erreicht", sagte der Präsident Reinhard Sager (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wir wollen keine Zustände wie 2015/2016, steuern aber genau darauf zu."
WeiterlesenAngeklagte in Prozess um Feuerkatastrophe in Portugal freigesprochen
Fünf Jahre nach einer Feuerkatastrophe in Portugal mit 63 Todesopfern sind elf wegen fahrlässiger Tötung Angeklagte freigesprochen worden. Das Gericht in Leiria im Westen Portugals erklärte am Dienstag, es sei nicht bewiesen worden, dass die Todesfälle und Verletzungen auf das Verhalten eines der Angeklagten zurückzuführen seien. Ihnen waren Versäumnisse bei der Brandprävention und der Bekämpfung des Feuers zur Last gelegt worden.
WeiterlesenEx-Sonderermittler Kenneth Starr ist tot
Der für seine Rolle als Sonderermittler im Lewinsky-Skandal bekannte US-Jurist Kenneth Starr ist tot. Nach Angaben seiner Familie starb er am Dienstag mit 76 Jahren in Houston im US-Bundesstaat Texas an Komplikationen infolge einer Operation.
WeiterlesenBrasilianischer Präsident Bolsonaro kündigt Rückzug im Fall einer Wahlniederlage an
Gut zwei Wochen vor der brasilianischen Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Jair Bolsonaro angekündigt, sich im Fall einer Niederlage aus der Politik zurückzuziehen. "Wenn Gott will, mache ich als Präsident weiter. Wenn nicht, werde ich die Schärpe weitergeben und mich zurückziehen", sagte Bolsonaro Montagnacht (Ortszeit) in einem Interview für einen Podcast für junge evangelikale Christen. Zuvor hatte der rechtsradikale Präsident mehrfach Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl gesät und unter anderem gesagt, er werde entweder gewinnen, sterben oder im Gefängnis landen.
WeiterlesenBayern siegt - auch Frankfurt und Leverkusen jubeln
Die Rekordjäger von Bayern München haben beim brisanten Wiedersehen mit Robert Lewandowski das erhoffte Ausrufezeichen gesetzt. Die Mannschaft von Trainer Julian Nagelsmann gewann auf ihrer Titel-Mission in der Champions League gegen den FC Barcelona mit 2:0 (0:0) und hat in der starken Gruppe C vor den anstehenden Spielen gegen Viktoria Pilsen nun beste Aussichten auf das Achtelfinale.
WeiterlesenCoup gegen Griechen: Basketballer bei Heim-EM im Halbfinale
Die deutschen Basketballer haben Griechenland um NBA-Superstar Giannis Antetokounmpo sensationell entzaubert und stehen bei der Heim-EM im Halbfinale. Das Team um Kapitän Dennis Schröder gewann am Dienstag in Berlin 107:96 (57:61), am Freitag geht es gegen Weltmeister Spanien um den Sprung ins Endspiel. Mit einem Sieg wäre die dritte EM-Medaille der Geschichte perfekt.
WeiterlesenAktionäre stärken Twitter mit Zustimmung zu Musk-Übernahme den Rücken
Die Aktionäre des Kurzbotschaftendienst Twitter haben am Dienstag der Einigung zum Kauf des Unternehmens durch US-Milliardär Elon Musk für 44 Milliarden Dollar zugestimmt. Damit stärkten die Anteilseigner Twitter im Rechtsstreit mit Musk den Rücken. Dieser hatte eine Vereinbarung zum Kauf von Twitter einseitig platzen lassen und das mit "falschen und irreführenden" Angaben des Kurzbotschaftendienstes begründet.
WeiterlesenSarg der Queen erreicht Buckingham-Palast in London
Der Sarg mit der verstorbenen Queen Elizabeth II. ist am Dienstagabend unter den Blicken zahlreicher Schaulustiger am Buckingham-Palast in London angekommen. Als die sterblichen Überreste der Monarchin gegen 20.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) die Tore des Königspalasts erreichten, brandete Applaus auf und ein Lichtermeer aus Handy-Taschenlampen blitzte auf. König Charles III. und andere Mitglieder der königlichen Familie erwarteten den Sarg.
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