Kämpfe im Norden Äthiopiens nach fünf Monaten Waffenruhe wiederaufgeflammt
Nach fünfmonatiger relativer Ruhe sind die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Norden Äthiopiens wieder aufgeflammt. Nach Angaben der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) starteten die Truppen der Zentralregierung am Mittwoch eine "großangelegte Offensive" im Süden Tigrays. Die Regierung wiederum warf den Rebellen vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden, da die Regierung den Zugang zu der Region blockiert.
WeiterlesenUnion wettert gegen Gasumlage und kündigt Bundestagsantrag an
Die Union kritisiert mit scharfen Worten die geplante Gasumlage und will sie zum Thema im Bundestag machen. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sprach am Mittwoch von einer "Chaos-Umlage", CDU-Generalsekretär Mario Czaja bezeichnete sie als großen Fehler. Die Bundesregierung äußerte die Hoffnung, dass weitere Unternehmen von sich aus auf Geld aus der Umlage verzichten.
Weiterlesen35-Jähriger fährt in Düsseldorf mit Auto in Schülergruppe
Ein 35-Jähriger ist am Mittwoch in Düsseldorf mit seinem Auto in eine Schülergruppe gefahren. Wie die Polizei mitteilte, wurden fünf Menschen verletzt. Erste Ermittlungen ergaben keine Hinweise auf eine absichtliche Tat. Der Mann soll vielmehr gegen 07.40 Uhr bei einem Überholversuch von der tief stehenden Sonne geblendet worden sein.
WeiterlesenBundesregierung bringt neues Kita-Gesetz auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Kita-Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die Qualität in der Kindertagesbetreuung gestärkt werden soll. Die Bundesregierung will 2023 und 2024 insgesamt vier Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung investieren. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll es zudem bundesweite Standards geben, um die Qualität der Kita-Betreuung zu sichern. Das Auslaufen des Förderprogramms für sogenannte Sprach-Kitas stieß derweil auf scharfe Kritik.
WeiterlesenIAEA und Russlands Atombehörde verhandeln über Inspektion am Akw Saporischschja
Die Chefs der russischen Atomenergiebehörde Rosatom und der Internationalen AtomenergieA) haben Details einer möglichen IAEA-Inspektion im von Moskau kontrollierten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja besprochen. Der IAEA-Vorsitzende Rafael Grossi und Rosatom-Chef Alexej Likatschew hätten sich am Mittwoch "detailliert über alle Fragen der geplanten IAEA-Mission" ausgetauscht, hieß es in einer Mitteilung von Rosatom.
WeiterlesenFinnische Regierungschefin verteidigt sich gegen erneute Kritik an Privatpartys
Nach erneuter Kritik an ihrem Privatleben hat die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin ihr Recht auf Privatleben verteidigt. Sie sei auch nur "ein Mensch", sagte Marin, den Tränen nahe, am Mittwoch bei einer Veranstaltung ihrer Sozialdemokratischen Partei (SDP) in Lahti nördlich von Helsinki. Auch sie sehne sich manchmal nach Spaß, sagte sie, betonte aber zugleich, deswegen "nicht einen einzigen Arbeitstag" versäumt zu haben.
WeiterlesenNordrhein-westfälische Ermittler nehmen Geldautomatensprenger fest
Nordrhein-westfälische Ermittler haben eine Bande von Geldautomatensprengern auf der Flucht festgenommen. Wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Mittwoch gemeinsam mitteilten, versuchten drei Tatverdächtige, den Geldautomaten einer Bank in Königswinter zu sprengen. Dies scheiterte jedoch, weil vor der Sprengung die Vernebelungsmaschine der Bankfiliale aktiviert wurde.
WeiterlesenSelenskyj bekräftigt an ukrainischem Unabhängigkeitstag Kampfeswillen "bis zum Ende"
Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Kampf "bis zum Ende" gegen die russischen Invasoren angekündigt. Die Ukraine werde Russland "keinerlei Zugeständnisse und Kompromisse" machen, sagte Selenskyj in einer Rede zum ukrainischen Unabhängigkeitstag am Mittwoch. US-Präsident Joe Biden kündigte weitere Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von rund drei Milliarden Dollar an.
WeiterlesenBundeskabinett beschließt Corona-Regelwerk für Herbst und Winter
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Ab Oktober soll es nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen geben - etwa eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Im Falle hoher Ansteckungszahlen bekommen die Länder die Möglichkeit, in begrenztem Rahmen strengere Vorgaben zu beschließen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet, dass dies bald geschehen wird - und dass dann regional wieder Maskenpflichten für Innenräume gelten.
WeiterlesenLindner kündigt "großen Wurf" im Kampf gegen Geldwäsche an
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Kampf gegen Geldwäsche verbessern und spart dabei nicht mit großen Worten: Es gehe um den "Mut zum großen Wurf" und eine grundlegende Veränderung der Strukturen, sagte er am Mittwoch in Berlin. "Wir wollen international sichtbare Fortschritte erreichen." Allerdings ist das Vorhaben noch Gegenstand von zahlreichen Gesprächen; der zeitliche Horizont ist unklar.
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