Scholz kündigt weitere Entlastungen zum Ausgleich für Gasumlage an
Angesichts der bevorstehenden Einführung einer Gasumlage hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spürbare weitere Entlastungen in Aussicht gestellt. Seine Regierung werde ein drittes Entlastungspaket verabschieden, "das nicht nur die Kosten der Umlage addressiert, sondern darüber hinausgeht", sagte Scholz am Montag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.
WeiterlesenVizepräsident Ruto zum Wahlsieger in Kenia erklärt
Sechs Tage nach der Präsidentschaftswahl in Kenia hat die Wahlkommission Vizepräsident William Ruto zum Wahlsieger erklärt. Wie der Vorsitzende der Unabhängigen Wahlkommission, Wafula Chebukati, am Montag in Nairobi mitteilte, setzte Ruto sich mit knapp 50,5 Prozent der Stimmen gegen den langjährigen Oppositionsführer Raila Odinga durch, der fast 48,9 Prozent der Stimmen bekommen habe. Vier der sieben Mitglieder der Wahlkommission hatten sich allerdings kurz vor der offiziellen Bekanntgabe von dem Wahlergebnis distanziert.
WeiterlesenBahnrad: Dörnbach gewinnt EM-Bronze im Zeitfahren
Die deutschen Bahnrad-Asse haben bei der EM in München die nächste Medaille gewonnen. Maximilian Dörnbach raste am Montag im 1000-m-Zeitfahren in 1:00,225 Minuten zu Bronze und bescherte dem Bund Deutscher Radfahrer (BDR) bereits die neunte Bahn-Medaille der Titelkämpfe.
WeiterlesenAuch Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot von neuem inszenierten Habeck-Prozess
Nach dem Dresdner Verwaltungsgericht hat auch das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen ein neues Verbot eines durch die rechtsextreme Splitterpartei Freie Sachsen inszenierten Prozesses gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bestätigt. Entgegen der Ansicht des Veranstalters stehe "ein milderes Mittel als eine Untersagung des gesamten geplanten Straßentheaters 'Habecks Prozess' nicht zur Verfügung", erklärte das Gericht am Montag. Für den Tag war die neue Aufführung geplant.
WeiterlesenRaserfahrt mit Tempo 417 über Autobahn in Sachsen-Anhalt bleibt ohne Folgen
Eine aufsehenerregende Autobahnfahrt eines Rasers mit bis zu 417 Stundenkilometern über die A2 in Sachsen-Anhalt bleibt weiter ohne strafrechtliche Konsequenzen. Das gab die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg am Montag nach einer Überprüfung des Falls in einem Beschwerdeverfahren bekannt. Demnach bleibt das Verfahren gegen den Tschechen eingestellt, weil kein bußgeldbewehrter Straftatbestand nachweisbar ist.
WeiterlesenNiedrige Wasserstände machen Binnenschifffahrt und Energiewirtschaft zu schaffen
Die niedrigen Wasserstände machen der deutschen Binnenschifffahrt zu schaffen und sorgen auch für zusätzliche Risiken für die Energieversorgung. Das Bundesverkehrsministerium kündigte am Montag präzisere Vorhersagemodelle an, um Transporte etwa zu Kohlekraftwerken besser steuern zu können. Parallel plant die Regierung zeitnah eine Verordnung zur Priorisierung von Energietransporten.
WeiterlesenHabeck bekräftigt Forderung nach Übergewinnsteuer
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich in der aktuellen Debatte um Entlastungen angesichts der steigenden Energiepreise und deren Finanzierung erneut für die Einführung einer Übergewinnsteuer ausgesprochen. Wenn Unternehmen unter den derzeitigen Umständen "gute Übergewinne" machen, sollte die Debatte geführt werden, ob diese Gewinne nicht zur Abfederung von Not und Armut eingesetzt werden können, sagte Habeck am Montag. "Sie wissen, dass ich das richtig finde", fügte er hinzu.
WeiterlesenFeuerwehr in Spanien kämpft weiter gegen Waldbrände
Die Feuerwehr in Spanien hat am Montag weiter gegen mehrere Waldbrände gekämpft. Den Löschtrupps gelang es nach Behördenangaben, einen Waldbrand in der nordspanischen Region Aragón unter Kontrolle zu bringen. Ein weiteres Feuer in der Region Valencia im Südosten Spaniens ist hingegen außer Kontrolle geraten. Starker Wind erschwerte dort die Löscharbeiten.
WeiterlesenLetzte Soldaten der französischen Barkhane-Mission haben Mali verlassen
Nach mehr als neun Jahren haben die letzten Soldaten der französischen Militärmission Barkhane das westafrikanische Krisenland Mali verlassen. Wie der französische Generalstab mitteilte, hat am Montag die letzte Einheit die Grenze zum Nachbarland Niger überquert. Die seit 2020 in Bamako herrschende Militärjunta hatte Frankreich zum Abzug seiner Soldaten gedrängt.
Weiterlesen40-Jähriger deponiert Bombenattrappe in niedersächsischem Klinikzentrum
Ein 40-Jähriger hat in einem psychiatrischen Klinikzentrum im niedersächsischen Königslutter eine Bombenattrappe in einen Fahrstuhl gelegt und damit am Montag einen Großalarm ausgelöst. Laut Polizei wurde das betroffene Gebäude geräumt, während Entschärfer anrückten. Der Verdächtige wurde demnach noch während des laufenden Einsatzes auf dem Klinikgelände festgenommen. Er wurde in ein Fachkrankenhaus eingewiesen.
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