Ankara: Erstes Schiff mit ukrainischem Getreide verlässt um 07.30 Uhr (MESZ) Odessa
Das erste Schiff seit Monaten mit ukrainischem Getreide für den Weltmarkt wird nach türkischen Angaben am frühen Morgen den Hafen von Odessa verlassen. Es sei vereinbart worden, dass das unter der Flagge von Sierra Leone fahrende Frachtschiff "Razoni" mit einer Ladung Mais um 08.30 Uhr (07.30 Uhr MESZ) in Richtung Libanon auslaufen werde, teilte das türkische Verteidigungsministerium mit. Andere Lieferungen sollen demnach folgen.
WeiterlesenRegierungskoalition im Senegal reklamiert Sieg bei Parlamentswahl für sich
Die Regierungskoalition von Präsident Macky Sall hat bei der Parlamentswahl im Senegal den Sieg für sich reklamiert. Die Koalition habe 30 der 46 Départements im Senegal gewonnen, sagte deren Spitzenkandidatin Aminata Touré am Sonntagabend vor Journalisten. "Das verschafft uns unbestreitbar eine Mehrheit in der Nationalversammlung." Barthélémy Dias, Sprecher des Oppositionsbündnisses, wies dies zurück.
WeiterlesenGewerkschaften und Wohlfahrtsverbände fordern mehr Solidarität von Wohlhabenden
Vertreterinnen und Vertreter von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, evangelischer Kirche, Wissenschaft und Kultur fordern angesichts der hohen Inflation mehr Solidarität mit den Schwächeren. Ärmere Haushalte müssten wirkungsvoll entlastet werden, schreiben sie in einem am Montag in Berlin veröffentlichten offenen Aufruf. Vor allem Menschen mit hohem Einkommen und Vermögen seien gefragt: "Starke Schultern können und müssen mehr tragen - das ist ein zentraler Grundsatz unserer sozialen Marktwirtschaft."
WeiterlesenBundesaußenministerin Baerbock reist zu UN-Konferenz nach New York
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag in die USA, wo sie in New York an der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV, engl. NPT) teilnimmt (16.00 Uhr MESZ). Baerbock wird bei der UN-Veranstaltung auch eine Rede halten. In New York sind auch Treffen unter anderem mit UN-Generalsekretär António Guterres und dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, geplant.
WeiterlesenLambrecht und Kretschmer besuchen Waldbrandgebiet in Sachsen
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) besuchen am Montag die Einsatzkräfte im Waldbrandgebiet Sächsische Schweiz. Die beiden Politiker wollen sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Lage und vom Einsatz der Bundeswehr machen (ab 14.30 Uhr, Pressestatement 15.35 Uhr). Geplant ist dabei auch ein Hubschrauberflug über das Waldbrandgebiet in der Region Schmilka.
WeiterlesenAndrea Nahles tritt Amt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit an
Andrea Nahles, ehemalige Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin, tritt am Montag ihr Amt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) an. Die 52-Jährige folgt auf Detlef Scheele, der sie in den vergangenen Wochen bereits eingearbeitet hat. Nahles war von 2013 bis 2017 Arbeitsministerin und kennt daher die Strukturen der Behörde mit 101.000 Beschäftigten. Erfahrungen in der Leitung einer Bundesbehörde sammelte Nahles als Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation.
WeiterlesenFrankreich schafft Corona-Regeln ab - Österreich lockert
In Frankreich werden am Montag sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben. Nur die Möglichkeit obligatorischer Corona-Tests an den Landesgrenzen bleibt noch bestehen. In Österreich fällt ab Montag die Quarantäne-Pflicht weg. Wer positiv auf das Coronavirus getestet ist, sich aber nicht krank fühlt, darf damit künftig das Haus verlassen.
WeiterlesenTory-Mitglieder beginnen mit Wahl für Johnson-Nachfolge
Rund drei Wochen nachdem der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt angekündigt hat, beginnen die Mitglieder der konservativen Tory-Partei am Montag mit der Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin. Die rund 200.000 Parteimitglieder können zwischen Außenministerin Liz Truss und Ex-Finanzminister Rishi Sunak wählen. Die Stimmabgabe endet am 2. September, das endgültige Ergebnis soll am 5. September bekannt gegeben werden.
WeiterlesenEuGH entscheidet über Festhalten von Sea-Watch-Schiffen in Italien
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Montag (09.30 Uhr) über Klagen der deutschen Seerettungsorganisation Sea Watch. Zwei ihrer unter deutschen Flagge fahrenden Schiffe wurden in sizilianischen Häfen festgehalten. Die italienischen Behörden begründeten dies damit, dass diese Schiffe nicht dafür ausgerüstet seien, hunderte Menschen an Bord zu haben. (Az. C-14/21 und C-15/21)
WeiterlesenEuGH entscheidet über Asylzuständigkeit bei Familien
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Montag (09.30 Uhr) über die Asylzuständigkeit bei Familien. Es geht um Menschen aus Russland. Eltern und Kinder wurden in Polen als Flüchtlinge anerkannt, dann bekam die Frau in Deutschland ein weiteres Kind. Den Asylantrag für dieses Kind stellte die Familie in Deutschland. (Az. C-720/20)
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