Möglicher Johnson-Nachfolgerin Mordaunt werden Lethargie und "Lügen" vorgeworfen
Im Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers Boris Johnson sieht sich die aussichtsreiche Kandidatin Penny Mordaunt Angriffen von politischen Widersachern ausgesetzt. Während der Außenhandels-Staatssekretärin aus dem Lager von Außenministerin Liz Truss "Lügen" bezüglich ihrer Haltung zu Transgender vorgeworfen wurden, zweifelte der ehemalige Brexit-Minister David Frost an Mordaunts Arbeitsethos. Bei der ersten Abstimmung über die Nachfolge Johnsons am Mittwoch hatte die 49-Jährige überraschend den zweiten Platz hinter Ex-Finanzminister Rishi Sunak belegt.
WeiterlesenInternetauftritt der Stadt Dortmund kann in aktueller Form bestehen bleiben
Das Internetportal der Stadt Dortmund darf in seiner aktuellen Form bestehen bleiben und auch über das Geschehen in der Stadt berichten. "dortmund.de" verstoße nicht gegen die Pressefreiheit und das Gebot der Staatsferne der Presse, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Er wies die Revision des Dortmunder Verlags Lensing ab, der Regionalzeitungen herausgibt. (Az. I ZR 97/21)
WeiterlesenInstitut: Zweiter Lockdown sorgt für Babyboom in Deutschland
Der zweite Lockdown hat in Deutschland nach Einschätzung von Experten für einen Babyboom gesorgt. Im vierten Quartal 2021 wurden knapp sieben Prozent mehr Kinder geboren als im selben Zeitraum 2019, wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln am Donnerstag berichtete. Im gesamten Jahr 2021 kamen laut Statistischem Bundesamt mit rund 797.000 Babys so viele Kinder auf die Welt wie schon seit 1997 nicht mehr.
WeiterlesenKönig Mohammed VI. unterstützt neue jüdische Organisationen in Marokko
Marokkos König Mohammed VI. hat die Neuorganisation der jüdischen Gemeinde in dem nordafrikanischen Land genehmigt. Innenminister Abdelouafi Laftit bezeichnete die jüdische Tradition am Donnerstag als einen "Bestandteil der reichen marokkanischen Kultur", wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP berichtete.
WeiterlesenKnapp 180.000 Menschen leben mangels eigener Wohnung in Gemeinschaftsunterkünften
Bundesweit leben rund 178.000 Menschen in Not- und Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine eigene Wohnung haben. Das geht aus einer erstmals vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag veröffentlichten Statistik hervor. Die Angaben beziehen sich auf Ende Januar; sie erfassen nur einen Teil der Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben.
WeiterlesenAus Dänemark in Drittstaaten exportierter Käse darf nicht Feta heißen
Dänische Firmen dürfen Käse, den sie an Länder außerhalb der EU liefern, nicht "Feta" nennen. Die Ursprungsbezeichnung für das Produkt sei auch bei der Ausfuhr in Drittstaaten geschützt, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Er gab damit einer Klage der EU-Kommission, unterstützt von Griechenland und Zypern, statt. (Az. C-159/20)
WeiterlesenBau neuer Windkraftanlagen an Land kommt nicht voran
Der Bau neuer Windkraftanlagen an Land kommt weiterhin nicht voran. Die Geschwindigkeit des Windkraftausbaus habe sich im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar leicht verringert, erklärten der Bundesverband WindEnergie (BWE) und der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Donnerstag. Für das gesetzte Ziel, bis 2032 zwei Prozent der Fläche an Land für Windkraft zu nutzen, werde "das fünffache Volumen benötigt".
WeiterlesenEU-Kommission schlägt Gedenktag für Opfer des Klimawandels vor
Am ersten Jahrestag des tödlichen Hochwassers in Deutschland und Belgien hat die Europäische Kommission die Einführung eines jährlichen Gedenktags für die Opfer des Klimawandels vorgeschlagen. "Wir erinnern uns heute an den Verlust von Menschenleben durch unvorhersehbare Wetterbedingungen, fast täglich gibt es Tote auf der Welt. Es ist an der Zeit, diesen Opfern etwas mehr Aufmerksamkeit zu schenken", sagte Frans Timmermans, Vizepräsident der Europäischen Kommission, am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Umweltminister in Prag.
WeiterlesenSteinmeier besucht Ahrtal zum ersten Jahrestag der Flutkatastrophe
Anlässlich des ersten Jahrestages der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag das schwer getroffene Ahrtal besucht. Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) informierte er sich vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus. Dafür besuchte er unter anderem ein Weinlokal in Altenahr und eine Schreinerei in Dernau.
WeiterlesenBisherige estnische Regierungschefin Kallas soll auch neues Kabinett leiten
Die bisherige estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll auch das neue Kabinett leiten. Präsident Alar Karis teilte am Donnerstag im Onlinedienst Twitter mit, er habe Kallas damit beauftragt, für eine "baldige" Aufnahme der Arbeit der neuen Regierung zu sorgen. Kallas hatte wenige Stunden zuvor formell den Rücktritt des bisherigen Kabinetts verkündet.
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