DFB: Verhalten der Banner-Gruppe war "untypisch"
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erklärt seine Bitte um polizeiliche Kontrolle einer Fangruppe mit deren ungewöhnlichem Verhalten. Nach dem Zeigen eines FIFA- und Katar-kritischen Banners während des Länderspiels gegen Italien (5:2) in Mönchengladbach habe die Gruppe das Stadion "sehr schnell" verlassen, sich aber weiter im Arena-Umfeld bewegt.
WeiterlesenKabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien-Herzegowina
Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder nach Bosnien-Herzegowina zurückkehren. Angesichts der aktuellen Spannungen in dem Land beschloss das Kabinett, dass sich Deutschland wieder an der EU-geführten Stabilisierungsmission Eufor Althea beteiligen wird, wie AFP am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Mission gibt es seit 2004, deutsche Soldaten waren zuletzt 2012 dabei gewesen.
WeiterlesenKabinett beschließt Länderziele für Ausbau der Windkraft an Land
Die Bundesregierung treibt den Ausbau der Windkraft an Land voran. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf eines "Windenergieflächenbedarfsgesetzes". Es soll sicherstellen, dass spätestens 2032 zwei Prozent der Fläche in Deutschland für Windkraftanlagen verfügbar werden. Dabei werden für jedes einzelne Bundesland Flächenziele festgelegt.
WeiterlesenMacron ruft zu "neuen Diskussionen" zwischen EU und Ukraine auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch auf dem Nato-Stützpunkt in Rumänien zu "neuen Diskussionen" zwischen der EU und der Ukraine aufgerufen. Die Frage, ob er im Anschluss, wie von mehreren Medien berichtet, auch nach Kiew reisen wollte, ließ er am Mittwoch unbeantwortet.
WeiterlesenErster europäischer Exascale-Supercomputer kommt nach Jülich
Im nordrhein-westfälischen Jülich soll der erste sogenannten Exascale-Supercomputer Europas stationiert werden. Ein europäischer Verbund habe das dortige Forschungszentrum als Standort ausgewählt, teilten das Bundesforschungsministerium und die Forschungsinstitution am Mittwoch mit. Weltweit gibt es demnach erst einen Rechner dieser Art.
WeiterlesenGysi: Linke braucht "dringend eine Autorität" an Parteispitze
Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat seine Partei dazu aufgerufen, sich bei der Wahl der neuen Parteispitze für eine Führungskraft mit "Autorität" zu entscheiden. "Wir sind in einer Existenzkrise", sagte Gysi in einem am Dienstagabend veröffentlichten Video-Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk (RND) angesichts der jüngsten Wahlschlappen und immer neuen internen Zerwürfnissen der Linken. Die Partei "braucht dringend eine Autorität", forderte der frühere Bundestags-Fraktionschef.
WeiterlesenEU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig
Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).
WeiterlesenBrüssel leitet Verfahren gegen London wegen Nordirland-Streits ein
Im Streit um Zollvorschriften für die britische Provinz Nordirland hat die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Das Vorgehen Londons verstoße gegen internationales Recht und bedrohe den Frieden in Nordirland, erklärte Kommissions-Vizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch. Die britische Regierung hatte den Streit zu Wochenbeginn massiv verschärft und offiziell vorgeschlagen, einseitig erhebliche Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll vorzunehmen.
WeiterlesenProzess gegen Russen wegen Mordvorbereitung im Auftrag Tschetscheniens begonnen
Vor dem Oberlandesgericht München hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen in Deutschland lebenden Russen wegen der Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow begonnen. Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft soll sich der beschuldigte Walid D. bereiterklärt haben, die Tötung eines Deutschland lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren. Die Tat sollte ein anderer Mann begehen.
WeiterlesenMissbrauchsprozess gegen Psychiatriepfleger in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat der Prozess gegen einen 58-jährigen Pfleger einer Psychiatrie wegen sexuellen Missbrauchs begonnen. Zu Beginn wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann demnach vor, als Krankenpfleger in einer Klinik für Psychiatrie in der Hauptstadt einen dort verwahrten psychisch kranken Mann sexuell missbraucht zu haben.
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