Habeck will Raffinerie in Schwedt auch bei Lieferstopp für russisches Öl erhalten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei seinem Besuch der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt betont, dass der Standort auch bei einem Stopp der Öllieferungen aus Russland erhalten bleiben soll. "Es ging von Anfang an immer darum, diesen Standort PCK als Unternehmen möglichst vollumfänglich zu erhalten", sagte Habeck am Montag. Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), betonte, dass kurzfristig "alle notwendigen Schritte" zur Absicherung des Standorts unternommen werden sollten - und künftig in Schwedt eine nachhaltige Transformation gelingen könne.
WeiterlesenKerber verliert auch in Rom in der ersten Runde
Die frühere Tennis-Weltranglistenerste Angelique Kerber ist auch beim WTA-Turnier in Rom bereits in der ersten Runde ausgeschieden. Die 34-Jährige aus Kiel, im Ranking derzeit die Nummer 19, war gegen die vier Plätze besser klassierte US-Amerikanerin Cori Gauff chancenlos und verlor nach nur 71 Minuten mit 1:6, 4:6.
WeiterlesenScholz: Idee einer europäischen politischen Gemeinschaft "sehr interessant"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" begrüßt. "Ich will ausdrücklich sagen, dass das ein sehr interessanter Vorschlag ist, mit den großen Herausforderungen umzugehen, die wir haben", sagte der Kanzler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Berlin am Montag.
WeiterlesenBeirut: Papst Franziskus verschiebt Libanon-Reise aus gesundheitlichen Gründen
Papst Franziskus hat nach Angaben aus Beirut eine für Juni geplante Reise in den Libanon aus gesundheitlichen Gründen verschoben. Der Vatikan habe in einem Brief "offiziell darüber informiert, dass der Papst seinen geplanten Besuch im Land verschiebt", erklärte der libanesische Tourismusminister Walid Nassar am Montag in einer Mitteilung, die die staatliche Nachrichtenagentur ANI verbreitete.
WeiterlesenUN-Sicherheitsrat will sich am Mittwoch mit Nordkorea befassen
Der UN-Sicherheitsrat will sich am Mittwoch in einer Dringlichkeitssitzung mit dem nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm befassen. Die Initiative für das Treffen geht von den USA aus, die in diesem Monat auch den Vorsitz im Sicherheitsrat innehaben, wie am Montag aus Diplomatenkreisen verlautete.
WeiterlesenArbeitskreis Steuerschätzungen berät über Frühjahrsprognose
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen beginnt am Dienstag seine dreitägigen Beratungen über die neue Frühjahrsprognose. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jeden Jahres die künftigen Steuereinnahmen. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Dem Arbeitskreis gehören neben Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen noch weitere Experten aus Wirtschaftsinstituten und Behörden an.
WeiterlesenPutin vergleicht Einmarsch in die Ukraine erneut mit Kampf gegen Nazi-Deutschland
Bei der jährlichen Parade zum Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg hat Russlands Präsident Wladimir Putin erneut Parallelen zwischen dem Kampf gegen Nazi-Deutschland und dem Militäreinsatz in der Ukraine gezogen. Zugleich machte der Kreml-Chef erneut den Westen für den Ukraine-Krieg verantwortlich und warnte vor der Gefahr eines neuen Weltkriegs. Anders als von einigen westlichen Beobachtern befürchtet, kündigte er aber keine Ausweitung des Militäreinsatzes im Nachbarland an.
WeiterlesenWissing: Will weder "Abwrackprämie" noch höhere Kaufprämie für E-Autos
Eine mögliche Verlängerung und Erhöhung der Kaufprämien für Elektroautos sorgt für Wirbel: Nachdem das "Handelsblatt" am Montag berichtete, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plane, die Bundesbürger mit massiven Zuschüssen zum Kauf von Elektroautos zu bewegen, gab es von Umweltverbänden und auch aus den Reihen der Koalitionspartner scharfe Kritik. Wissing selbst betonte am Montagabend, dass er weder eine "Abwrackprämie" noch eine höhere Kaufprämie für E-Autos wolle.
WeiterlesenSondierungsgespräche in Schleswig-Holstein starten am Dienstag kommender Woche
Nach dem klaren Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wird die Partei am kommenden Dienstag in die Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP starten. Das sagte Ministerpräsident Daniel Günther am Montagabend nach einer Landesvorstandssitzung in Kiel. Geplant ist demnach zunächst ein Treffen von CDU und Grünen am Vormittag. Am Nachmittag folgt dann ein Gespräch von CDU und FDP.
WeiterlesenLabour-Chef Starmer kündigt Rücktritt bei Verhängung eines Bußgelds gegen ihn an
Der Chef der britischen Oppositionspartei Labour, Keir Starmer, hat seinen Rücktritt für den Fall angekündigt, dass wegen eines mutmaßlichen Verstoßs gegen die Corona-Lockdown-Regeln eine Geldstrafe gegen ihn verhängt wird. Starmer erklärte am Montag bei einer Pressekonferenz: "Falls die Polizei mir eine Strafzahlung auferlegt, würde ich natürlich das Richtige tun und zurücktreten." Er bekräftigte jedoch: "Es wurde gegen keine Gesetze verstoßen."
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