Für Einbürgerung notwendige Identitätsklärung auch ohne amtliche Dokumente möglich
Die für eine Einbürgerung notwendige Identitätsklärung ist auch ohne amtliche Ausweisdokumente möglich. Wie das Mainzer Verwaltungsgericht am Montag mitteilte, können im Einzelfall auch Erklärungen und Identitätsunterlagen von Familienangehörigen im Ausland ausreichen. Dies entschied das Gericht in einem Urteil von Ende März. Geklagt hatte ein nach eigenen Angaben somalischer Staatsangehöriger, der 2011 in die Bundesrepublik eingereist war.
WeiterlesenKinder finden in Braunschweig beim Spielen menschlichen Schädel
Beim Spielen haben Kinder in Braunschweig einen menschlichen Schädel gefunden. Den Fund machten sie am Sonntag zwischen einem Kleingartenverein und der nahen Autobahn 36, wie die Polizei am Montag in Braunschweig mitteilte. Der Vater der Kinder informierte daraufhin die Polizei.
WeiterlesenCDU-Politiker Schuster offiziell zum neuen sächsischen Innenminister ernannt
Der CDU-Politiker Armin Schuster ist offiziell zum neuen sächsischen Innenminister ernannt worden. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übergab dem 60-Jährigen am Montag in Dresden die Berufungsurkunde. Schuster war seit November 2020 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK).
WeiterlesenWirtschaftsministerium fördert Entwicklung von digitalem Batteriepass
Mit einem digitalen Produktpass für Batterien will die Bundesregierung für mehr Transparenz und Nachhaltigkeit in der Batterieproduktion sorgen. Der Nachweis soll wichtige Daten wie den Klima-Fußabdruck, Informationen zur Rohstoffgewinnung sowie zur Reparier- und Recyclingfähigkeit enthalten. "Die europäische Batterieproduktion kann nur erfolgreich sein, wenn sie in möglichst allen Bereichen auf Nachhaltigkeit setzt", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), am Montag.
WeiterlesenProzess gegen mutmaßliches Mitglied von gambischer Todesschwadron begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat am Montag ein Prozess gegen ein mutmaßliches früheres Mitglied einer Todesschwadron des gambischen Militärs begonnen. In dem Staatsschutzverfahren wirft die Bundesanwaltschaft dem heute 46-Jährigen aus dem westafrikanischen Land Mord, versuchten Mord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er soll der Anklage zufolge als Fahrer der Einheit zwischen 2003 und 2006 an drei Mordanschlägen teilgenommen haben.
WeiterlesenSchleswig-Holsteins Regierungschef Günther positiv auf Corona getestet
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Kieler Staatskanzlei am Montag mit. "Der Ministerpräsident ist symptomfrei und führt die Amtsgeschäfte vorläufig von zu Hause weiter", hieß es weiter.
WeiterlesenTuchel: Rüdiger-Abschied Folge von Sanktionen
Teammanager Thomas Tuchel sieht den Abschied des deutschen Fußball-Nationalspielers Antonio Rüdiger beim FC Chelsea als direkte Folge der gegen den Klub-Besitzer Roman Abramowitsch verhängten Sanktionen. "Die Situation ist, dass Antonio den Klub verlassen will", sagte Tuchel am Sonntag nach dem 1:0 (0:0) gegen West Ham United: "Der Verein und ich haben alles gegeben, aber wir konnten wegen der Sanktionen nicht mehr weiterkämpfen."
WeiterlesenUrteil gegen Aung San Suu Kyi in Korruptionsprozess vertagt
Ein Gericht in Myanmar hat die Urteilsverkündung in einem Korruptionsprozess gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vertagt. Wann das Urteil fallen soll, sagte Zaw Min Tun, Sprecher der Militärjunta, am Montag nicht. Der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi drohen bis zu 15 Jahre Haft. Die 76-Jährige ist seit einem Militärputsch am 1. Februar 2021 inhaftiert.
WeiterlesenIfo-Geschäftsklimaindex stabilisiert sich - auf niedrigem Niveau
Die deutschen Unternehmen haben den ersten Schock über den russischen Angriff auf die Ukraine laut Umfrage überwunden: Sie bewerten die aktuelle Lage "minimal besser" als noch im März und ihre Erwartungen an die kommenden Monaten sind weniger pessimistisch als im vergangenen Monat, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für April stabilisierte sich bei 91,8 Punkten - nach 90,8 Punkten im März.
WeiterlesenSPD: Unterbringung von Flüchtlingen darf nicht am Geld scheitern
Die SPD im Bundestag fordert mehr Anstrengungen, damit den Geflüchteten aus der Ukraine ausreichend Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Die Unterbringung der Menschen dürfe nicht an Finanzierungsfragen scheitern, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, der"Rheinischen Post" vom Montag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Montagmittag mit Vertretern von Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, und Kirchen, um über die Situation der Geflüchteten zu beraten.
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