Drei Jahre Haft für 33-Jährigen nach Tod von Baby in Thüringen
Im Prozess um den Tod eines fünf Wochen alten Babys durch ein sogenanntes Schütteltrauma hat das Landgericht im thüringischen Meiningen den 33-jährigen Vater zu drei Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen den Mann der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte.
WeiterlesenBurkina Fasos Ex-Präsident Compaoré zu lebenslanger Haft verurteilt
Burkina Fasos Ex-Präsident Blaise Compaoré ist am Mittwoch wegen der 1987 erfolgten Ermordung des damaligen Präsidenten Thomas Sankara in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Militärgericht in Ouagadougou sprach Compaoré der Beihilfe zum Mord sowie der Gefährdung der Staatssicherheit schuldig.
WeiterlesenBundesweite Großrazzia gegen militante Neonazi-Netzwerke
Mit einer Großrazzia in elf Bundesländern sind Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen militante Neonazi-Netzwerke vorgegangen. Mehr als 800 Polizeibeamte von BKA, GSG 9 und den Landeskriminalämtern sowie weitere Einsatzhundertschaften durchsuchten 61 Wohnungen und andere Räumlichkeiten im Zusammenhang mit 50 Verdächtigen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Vier Männer wurden festgenommen - drei im thüringischen Eisenach, einer im hessischen Rotenburg an der Fulda.
WeiterlesenSöder für weniger Unterhaltung in öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von den öffentlich-rechtlichen Sendern mehr Selbstbeschränkung im Unterhaltungsbereich gefordert. "Zu ihrem Auftrag gehört in gewissem Umfang Unterhaltung – aber nicht alles", sagte Söder der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Ein Comedian sei bei einem Privatsender genauso gut aufgehoben wie bei ARD und ZDF. Auch bei den Ausgaben für Sportrechte müsse es Grenzen geben.
WeiterlesenHabeck: Osterpaket ist Beschleuniger für die Energiewende
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das vom Kabinett verabschiedete "Osterpaket" als "größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten" bezeichnet. "Das Osterpaket ist Teil unserer Agenda und ist in den letzten Monaten unter Hochdruck erarbeitet worden", erklärte Habeck am Mittwoch. Die Maßnahmen seien ein "Beschleuniger für den Ausbau der erneuerbaren Energien".
WeiterlesenEU-Kommission will Reserven an Jodtabletten aufstocken
Angesichts möglicher Gefahren atomarer Verstrahlung durch den Krieg zwischen Russland und der Ukraine will die EU-Kommission den Zivilschutz verstärken. Die Kommission errichte derzeit "einen neuen Vorrat an medizinischer Ausrüstung für chemische, biologische oder nukleare Notfälle", erklärte EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarcic am Mittwoch. Dazu sollen auch Jodtabletten gehören, die bei radioaktiver Verstrahlung die Schilddrüse schützen sollen.
WeiterlesenWestliche Staaten bereiten Russland-Sanktionen im Energiebereich vor
Westliche Staaten werfen Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine vor und bereiten weitere Sanktionen auch im Energiebereich vor. Die EU-Kommission schlug zunächst einen Kohleimportstopp vor, am Mittwoch sagte EU-Ratspräsident Charles Michel, dass es mittelfristig wohl auch Gas- und Ölembargos geben werde. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte die "Unentschlossenheit" der Europäer bei den Energiesanktionen. In der Ukraine hielten die Luftangriffe an, das ukrainische Militär bereitete sich auf Großangriffe im östlichen Landesteil vor.
WeiterlesenScholz zu weiteren Waffenlieferungen an Ukraine bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine bereit erklärt. "All das, was sinnvoll ist und schnell wirkt, das wird geliefert", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in Berlin. In Hinblick auf die Waffenlieferungen werde seine Regierung "alles, was richtig und sinnvoll ist, auf den Weg bringen". Diese Lieferungen sollten zum Ziel der Bundesregierung beitragen, "dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt".
WeiterlesenLauterbach rechnet mit Mehrheit für Impfpflicht ab 60 im Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer Mehrheit für den jüngsten Kompromissvorschlag zur Impfpflicht am Donnerstag im Bundestag. "Ich gehe davon aus, dass wir die Impfpflicht morgen beschließen werden", sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. Der am Dienstag zwischen zwei Abgeordnetengruppen ausgehandelte Kompromiss sei "ein guter Vorschlag".
WeiterlesenScholz spricht von "Massaker" im ukrainischen Butscha
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Militär die Verübung von Kriegsverbrechen in der ukrainischen Stadt Butscha vorgeworfen. Russische Soldaten hätten dort "ein Massaker an ukrainischen Zivilisten verübt, darunter Kinder, Frauen und alte Menschen", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. "Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen." Die "entsetzlichen Bilder" aus Butscha hätten "uns alle tief erschüttert", sagte Scholz.
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