Neuer Bundestag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Einen Monat nach der Wahl ist der neue Bundestag am Dienstag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Eröffnet wurde die konstituierende Sitzung im Berliner Reichstag am Vormittag durch Alterspräsident Gregor Gysi von der Linkspartei. Kritik daran kam von der AfD - sie hätte mit Alexander Gauland den nach Jahren ältesten Abgeordneten gestellt. Seit einer Änderung 2017 geht es bei dieser Aufgabe aber um die Dauer der Mitgliedschaft im Bundestag und Gysi ist dienstältester Parlamentarier.
WeiterlesenVorsichtiger Optimismus: Stimmung bei Unternehmen in Deutschland verbessert
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich im März verbessert. Die Firmen zeigten sich zufriedener mit der aktuellen Lage und die Erwartungen stiegen "merklich" an, wie das Münchner Ifo Institut am Dienstag mitteilte. Der Index für das Geschäftsklima kletterte auf 86,7 Punkte, nach 85,3 Punkten im Vormonat.
WeiterlesenHochrangige Vertreter aus rund 40 Staaten beginnen Petersberger Klimadialog
Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus rund 40 Staaten sind am Dienstag in Berlin zum Petersberger Klimadialog zusammengekommen, um neuen Schwung in die internationale Klimadiplomatie zu bringen. Es gehe darum, "in diesen turbulenten Zeiten den Weg vorwärts in der internationalen Klimakooperation zu besprechen", sagte die Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt, Jennifer Morgan, zum Auftakt.
WeiterlesenDeutsche Ermittler nehmen zwei Mitglieder von internationaler Drogenbande fest
Deutsche Ermittler haben zwei mutmaßliche Mitglieder einer internationalen Drogenbande festgenommen. Sie sollen am Schmuggel von hunderten Kilogramm Kokain beteiligt gewesen sein, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Einer der Beschuldigten wurde am 7. März nach seiner Auslieferung aus Kroatien am Frankfurter Flughafen festgenommen.
WeiterlesenGericht: Dopingkontrollfirma muss Sozialbeiträge für freie Mitarbeiter nachzahlen
Ein Unternehmen für Dopingkontrollen im Sport muss knapp 160.000 Euro Sozialversicherungsbeiträge für freie Mitarbeiter nachzahlen. Eine entsprechende Nachforderung eines Rentenversicherungsträgers wurde vom baden-württembergischen Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart bestätigt, wie dieses am Dienstag mitteilte. Das Sozialgericht Stuttgart hatte im Dezember 2022 hingegen entschieden, dass die Nachforderung nicht rechtens sei.
WeiterlesenProzess um Raubüberfälle gegen frühere RAF-Terroristin Klette in Celle begonnen
Im niedersächsischen Celle hat am Dienstag der Prozess gegen die mutmaßliche ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette wegen des Vorwurfs der Beteiligung an bewaffneten Raubüberfällen begonnen. Gemeinsam mit den beiden flüchtigen früheren RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub soll sie laut Anklage in den Jahren 1999 bis 2016 mehrere Supermärkte und Geldtransporter überfallen haben. Ziel war demnach die Geldbeschaffung für ihr Leben im Untergrund.
WeiterlesenRehlinger: Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen vor Ostern nicht entscheidend
Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist es nach den Worten der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nicht entscheidend, bis Ostern fertig zu sein. Es müsse zwar zügig, aber auch gründlich verhandelt werden, sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Politico" laut Meldung von Montagabend. "Die Weltlage braucht eine voll handlungsfähige Regierung. Ob es jetzt auf ein paar Tage ankommt, sei mal dahingestellt."
WeiterlesenMillionenentschädigung für nach Jahrzehnten in Todeszelle freigesprochenen Japaner
Ein nach mehr als 40 Jahren in der Todeszelle freigesprochener Japaner erhält für sein Leid eine Millionenentschädigung. Ein Gericht in Shizuoka entschied, dass Iwao Hakamada für jeden in Haft verbrachten Tag umgerechnet rund 77 Euro zustehen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Insgesamt erhält der inzwischen 89-Jährige damit umgerechnet 1,33 Millionen Euro.
WeiterlesenEuroparat verurteilt "unverhältnismäßigen Gewalteinsatz" in der Türkei
Der Menschenrechtskommissar des Europarats hat den "unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei" bei Protesten in der Türkei gegen die Verhaftung des türkischen Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu angeprangert. "Die Gewalttaten, die von manchen Demonstranten begangen wurden, rechtfertigen nicht den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei", betonte Michael O'Flaherty am Dienstag in Straßburg.
WeiterlesenKlimawandel: Winzer setzen vermehrt auf neuartige Rebsorten
Auch wegen des Klimawandels sind neue, besonders widerstandsfähige Rebsorten, in Deutschland weiter auf dem Vormarsch. Wie das Deutsche Weininstitut (DWI) in Bodenheim am Dienstag mitteilt, bauten Winzerinnen und Winzer diese sogenannten Piwi-Sorten 2024 auf 3500 Hektar an, ein Zuwachs von zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Mit einem Anteil von 3,5 Prozent an allen Rebenflächen in Deutschland spielen sie jedoch insgesamt noch eine untergeordnete Rolle.
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