20-Jähriger surft auf Zügen hunderte Kilometer durch Deutschland
Ein 20-Jähriger ist auf Zügen hunderte Kilometer durch Deutschland gesurft. Der mit einer Sturmhaube maskierte Mann wurde bei dem Versuch, auf das Werksgelände des Chemiekonzerns BASF im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen zu gelangen, aufgegriffen, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Donnerstag mitteilte. Werksarbeiter hielten ihn am Mittwochmittag fest, bis die Polizei eintraf.
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Prozess gegen mutmaßliches Mitglied von IS-Frauenbataillon beginnt Mitte April
Vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle beginnt Mitte April der Prozess gegen eine Frau, die einem Frauenbataillon der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben soll. Das Gericht nannte am Donnerstag den 17. April als ersten Verhandlungstag. Die Anklage wirft Marcia M. die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Kriegsverbrechen gegen Eigentum vor.
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Volkswagen muss italienische Abgas-Geldbuße wohl nicht bezahlen
Volkswagen muss eine wegen des Dieselabgasskandals in Italien verhängte Geldbuße voraussichtlich nicht bezahlen. Nach einem am Donnerstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Rechtsgutachten steht dem das Verbot der Doppelbestrafung entgegen, weil VW bereits in Deutschland ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro bezahlt hat. (Az: C‑27/22)
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Verfassungsgericht von Ecuador ebnet Weg für Amtsenthebungsverfahren von Präsident Lasso
Das Verfassungsgericht von Ecuador hat den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den rechtsgerichteten Präsidenten Guillermo Lasso freigemacht. Die "Anklage gegen den Präsidenten wegen mutmaßlicher Veruntreuung (...) wird zugelassen", teilte das Oberste Gericht am Mittwoch mit.
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König Charles besucht Kanzleramt und Wochenmarkt
Zu Beginn des zweiten Tags seines mit Spannung erwarteten Staatsbesuchs in Deutschland ist der neue britische König Charles III. am Donnerstag im Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen und hat mit seiner Ehefrau Camilla zudem einen Wochenmarkt besucht. Zunächst empfing Scholz den royalen Gast im Kanzleramt zu einem Informationsaustausch, danach fuhr Charles weiter zu dem Wochenmarkt in Berlin-Schöneberg.
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Bund und Länder beschließen Hilfen für Heizöl- und Pellet-Kunden
Bund und Länder haben sich endgültig auf die Auszahlung von Hilfen für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl, Holzpellets und ähnlichen Rohstoffen heizen. Über die Details der entsprechenden Vereinbarung bestehe nun Einigkeit, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag. Haushalte erhalten demnach rückwirkend für das Jahr 2022 finanzielle Unterstützung, "wenn sie durch die Energiekrise deutliche Mehrausgaben hatten". Der Beginn der Auszahlungen steht noch nicht fest.
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Bewährungsstrafen für Unterstützung bei Ausreise zu IS in Berlin
Weil er die Reise seines Bruders zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach Syrien unterstützte, hat das Berliner Kammergericht am Donnerstag einen 32-Jährigen zu einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Jagar S. H. hatte seinem Bruder seinen deutschen Personalausweis gegeben, damit dieser ausreisen konnte. Das Gericht sprach den Mann deshalb der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie des Missbrauchs von Ausweispapieren schuldig.
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Umwelthilfe verklagt mehrere Konzerne wegen Verstößen gegen Mehrwegpflicht
Wegen Verstößen gegen die seit Anfang Januar geltende gesetzliche Mehrwegpflicht verklagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Reihe von Konzernen und Franchise-Händlern. Klagen wurden gegen die Unternehmen Starbucks, Rewe, Edeka, Cinestar und Yormas erhoben, wie die Umweltschutzorganisation am Donnerstag mitteilte. Diese wollten sich nicht zur Einhaltung der geltenden Regeln verpflichten, hieß es zur Begründung.
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Ein Kochbuch für Betrunkene als Brandschutz-Maßnahme
Nach übermäßigem Alkoholgenuss oder Drogenkonsum bekommen viele Menschen Heißhunger - sind aber nicht unbedingt in der Lage, Herd und Ofen sicher zu bedienen. Aus der leidvollen Erfahrung mit solchen Fällen hat die neuseeländische Feuerwehr ein Kochbuch zusammengestellt mit "Rezepten, wenn man betrunken oder high ist".
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US-Reporter in Russland wegen Spionage festgenommen
In Russland ist ein Reporter des "Wall Street Journal" wegen Spionage festgenommen worden. Der russische Geheimdienst habe die "illegalen Aktivitäten des US-Bürgers Evan Gershkovich" gestoppt, meldeten staatliche russische Agenturen am Donnerstag unter Berufung auf Sicherheitsdienste.
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