Russischer Ölgigant Rosneft verkündet Abkommen zur Steigerung der Öllieferungen nach Indien
Der russische Ölgigant Rosneft hat nach eigenen Angaben ein Abkommen mit einem indischen Unternehmen unterzeichnet, um die Öllieferungen in das Land "erheblich zu steigern". Der Rosneft-Vorstandsvorsitzende Igor Setschin sei nach Indien gereist und habe eine Vereinbarung mit dem Chef der Indian Oil Corporation ausgehandelt, teile Rosneft am Mittwoch mit. Angaben zu den vereinbarten Liefermengen und ihrem Wert machte Rosneft nicht.
WeiterlesenRund 9,6 Millionen Schmuggelzigaretten in Kieler Hafen abgefangen
Rund 9,6 Millionen Schmuggelzigaretten haben Zollbeamte im Kieler Hafen in einem Lastwagen entdeckt. Wie Zoll und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch berichteten, wurde die illegale Fracht bereits vor rund zwei Wochen hinter einer Tarnladung aus leeren Kanistern in einem angeblich mit Möbeln beladenen Lastwagen gefunden, der per Autofähre aus Litauen kam. Den Steuerschaden bezifferten die Ermittler auf mehr als anderthalb Millionen Euro.
WeiterlesenScholz will trotz Kritik an Erweiterungsbau für Kanzleramt festhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz massiver Kritik an den Kosten am Erweiterungsbau für das Kanzleramt fest. In der Regierungsbefragung im Bundestag lehnte der Kanzler es am Mittwoch auf Nachfrage der Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch ab, dem Rat seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) zu folgen und auf den Bau zu verzichten. Scholz verwies darauf, dass die Entscheidung zu dem Erweiterungsbau bereits von der CDU-geführten Vorgängerregierung getroffen worden sei und dass die Planungen bereits weit vorangeschritten seien.
WeiterlesenRegierung will Einwanderung von Fachkräften und ihren Familien erleichtern
Im Kampf gegen den Mangel an Arbeitskräften in Deutschland will die Regierung die Einwanderung von Fachkräften erleichtern. Das Kabinett beschloss eine Neuerung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, das vor allem eine leichtere Anerkennung der Berufsabschlüsse und eine sogenannte Chancenkarte vorsieht, die auf einem Punktesystem basiert. Die deutsche Wirtschaft hatte schon im Vorfeld Nachbesserungen gefordert und sieht in den Neuerungen teils nur eine "halbherzige" Reform.
WeiterlesenBritischer König Charles III. und Ehefrau Camilla zu Staatsbesuch eingetroffen
Der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla sind am Mittwoch in Berlin gelandet und haben damit ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Das königliche Paar kam am Nachmittag auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg an. Dort wurde es mit 21 Salutschüssen, den Überflügen zweier Eurofighter und einem militärischen Ehrenspalier empfangen.
WeiterlesenUkraine-Boykott für DOSB-Präsident Weikert "spekulativ"
Für DOSB-Präsident Thomas Weikert ist die Empfehlung des IOC an die internationalen Fachverbände in der Russland-Frage "keine Überraschung". Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) habe "von Beginn an für den Ausschluss der russischen und belarussischen Athleten plädiert", sagte Weikert dem SID am Mittwoch: "Wir wissen, dass wir eine Mindermeinung vertreten und werden jetzt sehen, wie alle damit umgehen." Einen möglichen ukrainischen Boykott nannte er "spekulativ. Ich hoffe, dass er nicht kommt."
WeiterlesenScholz bekennt sich zu Kindergrundsicherung - und bittet um Geduld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat um Verständnis dafür gebeten, dass seine Regierung die Details der geplanten Kindergrundsicherung noch nicht geklärt hat. "Wir haben auch noch viele andere Reformvorhaben, denn es gibt einen großen Reformstau in Deutschland", sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Ampel-Parteien hätten aber das Projekt Kindergrundsicherung im Koalitionsvertrag festgeschrieben und würden es auch umsetzen: "Das ist das gemeinsame Projekt der Koalition", beteuerte Scholz.
WeiterlesenBritischer König Charles III. und Ehefrau Camilla in Berlin gelandet
Der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla sind am Mittwoch in Berlin gelandet und haben damit ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Das königliche Paar kam am Nachmittag auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg an. In der Innenstadt wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender die beiden später mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor empfangen.
WeiterlesenFrankreichs Premierministerin will Gespräche mit Gewerkschaften wieder aufnehmen
Nach dem zehnten Aktionstag in Frankreich gegen die Rentenreform richten sich die Hoffnungen auf eine neue Gesprächsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaften. Premierministerin Elisabeth Borne will die Gewerkschaften Anfang kommender Woche empfangen. Die Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre sei allerdings nicht mehr verhandelbar, betonten am Mittwoch mehrere Politiker des Regierungslagers.
WeiterlesenUnion wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. "Wie können Sie das verantworten?", fragte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung am Mittwoch in der Regierungsbefragung mit Blick auf den Beschluss der Koalition, künftig auf verbindliche Jahres- und Sektorenziele bei den Emissionen zu verzichten. Scholz wies die Vorwürfe zurück und versicherte, die Regierung tue alles, um die Klimaziele zu erreichen.
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