Sozialdemokratin Frederiksen nach Wahl in Dänemark mit Regierungsbildung beauftragt
Nach dem Sieg ihrer Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Dänemark ist die aktuelle Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. König Frederik X. betraute nach Angaben des Palastes Frederiksen am Mittwoch damit, Verhandlungen mit allen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung zu führen.
WeiterlesenSPD in Rheinland-Pfalz nimmt Einladung zu Sondierungsgesprächen mit CDU an
Nach dem Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die zweitplatzierte SPD die Einladung der Christdemokraten zu Sondierungsgesprächen für eine neue Landesregierung angenommen. Dies bestätigte eine SPD-Sprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Gespräche sollen am Donnerstagnachmittag beginnen. Ort und Uhrzeit nannten die Parteien nicht.
WeiterlesenTrump beruft Zuckerberg und andere Tech-Chefs in Beirat
Präsident Donald Trump hat einige der größten Namen der US-Technologiebranche in einen Beirat des Weißen Hauses berufen. Dem Rat für Wissenschafts- und Technologieberatung (PCAST) gehören nach Angaben vom Mittwoch unter anderem Meta-Gründer Mark Zuckerberg und Google-Mitgründer Sergey Brin an. Vertreten sind unter anderem auch die Chefs des Halbleiterkonzerns Nvidia und des Softwareunternehmens Oracle, Jensen Huang und Larry Ellison.
WeiterlesenUkrainische Drohnen in Lettland und Estland abgestürzt: Staaten äußern Verständnis
Zwei ukrainische Drohnen sind über dem russischen Luftraum vom Kurs abgekommen und in Estland und Lettland abgestürzt. Die eine Drohne habe den Schornstein eines Kraftwerks getroffen, teilte der estnische Geheimdienst ISS am Mittwoch mit. Es sei niemand verletzt worden. Auch in Lettland wurde der Absturz einer aus russischen Luftraum kommenden ukrainischen Drohne gemeldet. Zunächst war von mutmaßlich russischen Drohnen die Rede gewesen, dies bestätigte sich nicht.
WeiterlesenAfrika-Cup: Senegal zieht vor den CAS
Der senegalesische Fußballverband zieht nach der Aberkennung des Afrika-Cup-Titels wie angekündigt vor den Internationalen Sportgerichtshof. "Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) bestätigt den Eingang einer Berufung des senegalesischen Fußballverbands gegen den afrikanischen Fußballverband und den königlichen marokkanischen Fußballverband", hieß es in einer Mitteilung des in der Schweiz ansässigen CAS am Mittwoch.
WeiterlesenUS-Demokratin siegt in Wahlkreis um Trumps Residenz Mar-a-Lago
Niederlage für US-Präsident Donald Trump: In dem Wahlkreis in Florida, in dem sein Anwesen Mar-a-Lago liegt, setzte sich bei einer Parlaments-Nachwahl eine Demokratin gegen Trumps Wunschkandidaten von den Republikanern durch. Die Demokraten sahen darin ein Vorzeichen für die wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress im November.
WeiterlesenMerz führt "explodierende Gewalt" auf Zuwanderung zurück
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat einen Zusammenhang zwischen der Zuwanderung von Menschen aus dem Ausland und steigender Gewaltkriminalität in Deutschland hergestellt - und damit heftige Kritik ausgelöst. "Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft, und zwar im analogen wie im digitalen Raum", sagte Merz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. "Und dann müssen wir auch ansprechen, dass ein beachtlicher Teil dieser Gewalt aus den Gruppen der Zuwanderer in die Bundesrepublik Deutschland kommt."
WeiterlesenSchleusungen über Ärmelkanal: Verdächtigte in Nordrhein-Westfalen festgenommen
Bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit illegalen Schleusungen über den Ärmelkanal haben Ermittler vier Verdächtige in Nordrhein-Westfalen festgenommen. Sie sollen in Auslieferungshaft genommen und später nach Belgien überstellt werden, wie die Bundespolizeidirektion in Sant Augustin und die Generalstaatsanwaltschaft Hamm am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Sie waren mit Europäischem Haftbefehl gesucht worden.
WeiterlesenGericht: Pauschale Regelung zu Freistellung nach Kündigung ist unwirksam
Eine pauschale Regelung im Arbeitsvertrag, wonach die Firma Beschäftigte sofort nach der Kündigung freistellen darf, ist unwirksam. Sie benachteiligt Arbeitnehmer unangemessen, wie das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am Dienstag entschied. Ihr Interesse, tatsächlich bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses weiterzuarbeiten, wiegt hier schwerer als das Interesse der Arbeitgeber an der Freistellung. (Az. 5 AZR 108/25)
WeiterlesenStaatsfernsehen: Iran weist US-Plan für Ende des Krieges zurück
Der Iran hat nach Angaben des staatlichen Fernsehens den von den USA vorgelegten Plan für ein Ende des Krieges zurückgewiesen. "Der Iran hat negativ auf den US-Vorschlag reagiert", hieß es am Mittwoch im staatlichen Sender Press TV. Zugleich wurde ein Regierungsvertreter mit den Worten zitiert, dass "der Krieg endet, wenn der Iran beschließt, ihn zu beenden - und nicht, wenn (US-Präsident Donald) Trump es will".
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