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Paris -
Prozess um Messerangriff in ICE von Passau nach Nürnberg ab 21. Oktober in München

Prozess um Messerangriff in ICE von Passau nach Nürnberg ab 21. Oktober in München

Knapp ein Jahr nach einem Messerangriff in einem ICE von Passau nach Nürnberg beginnt am 21. Oktober vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen den mutmaßlichen Angreifer. Die zuständige Strafkammer habe die Anklage der Bundesanwaltschaft gegen Abdalrahman A. zugelassen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es seien bis Weihnachten 24 Verhandlungstage bestimmt worden.

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Kraftstoffpreise nach Ende von Tankrabatt weniger gestiegen als zuvor gesunken

Kraftstoffpreise nach Ende von Tankrabatt weniger gestiegen als zuvor gesunken

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind nach dem Auslaufen des Tankrabatts Anfang September durchschnittlich etwas weniger stark gestiegen als sie mit Einführung des Tankrabatts Anfang Juni gesunken waren. Darauf wies das Bundeskartellamt am Donnerstag in einer Analyse der Preisentwicklung hin. Allerdings gibt es demnach sehr starke Schwankungen sowohl zwischen verschiedenen Tankstellen als auch im Tagesverlauf sowie regional.

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US-Richter erschwert Arbeitnehmern Erstattung von Medikament zur HIV-Prävention

US-Richter erschwert Arbeitnehmern Erstattung von Medikament zur HIV-Prävention

Ein US-Richter hat es Arbeitnehmern erschwert, sich die Kosten eines Medikaments zur HIV-Prävention erstatten zu lassen. Mehrere christliche Arbeitgeber in den USA dürfen ihren Beschäftigten aus religiösen Gründen eine Krankenversicherung verweigern, welche die Kosten für die sogenannte HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) übernimmt, wie der Richter Reed O'Connor im Bundesstaat Texas am Mittwoch (Ortszeit) entschied. Die Verpflichtung zur Kostenübernahme für die PrEP verstoße gegen das Gesetz zur Wiederherstellung der Religionsfreiheit.

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Merkel will politische Memoiren im Herbst 2024 veröffentlichen

Merkel will politische Memoiren im Herbst 2024 veröffentlichen

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) will ihre politischen Memoiren im Herbst 2024 veröffentlichen. Sie wolle in dem Buch "zentrale Entscheidungen und Situationen" darstellen und sie "auch mit Rückgriff auf meine persönliche Geschichte einer breiten Öffentlichkeit verständlich" machen, erklärte Merkel laut ihrem Verlag Kiepenheuer & Witsch am Donnerstag. Verfassen wird Merkel die Memoiren demnach gemeinsam mit ihrer langjährigen Bürochefin und politischen Beraterin Beate Baumann.

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Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen

Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen

Vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Donnerstag der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft der heute 27-Jährigen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Sie soll bis Februar 2019 Mitglied des IS gewesen sein.

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Große Mehrheit der Deutschen hat sich in Sommerferien gut erholt

Große Mehrheit der Deutschen hat sich in Sommerferien gut erholt

Nach zwei Coronajahren haben die Deutschen in diesem Sommer laut einer Umfrage weitgehend wieder ihre gewohnte Urlaubsstimmung abrufen können. 83 Prozent konnten sich nach eigenen Angaben in den Ferien gut oder sogar sehr gut erholen, wie die Krankenkasse DAK am Donnerstag in Hamburg unter Verweis auf ihren neuen sogenannten Urlaubsreport berichtete. Damit sei fast wieder das "Erholungsniveau von vor der Pandemie" erreicht worden.

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Macron ruft Forum zu Zukunftsthemen ins Leben

Macron ruft Forum zu Zukunftsthemen ins Leben

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag ein neues Forum mit Vertretern der Zivilgesellschaft zu Zukunftsthemen wie Schule, Klima und Gesundheit ins Leben gerufen. "Wer nicht dabei ist, kann sich später nicht beschweren, dass er nicht nach seiner Meinung gefragt wurde", sagte Macron in Marcoussis südlich von Paris. Die Opposition kritisierte das neue Forum als "Ersatz-Parlament", das lediglich das Abnicken von Macrons Vorschlägen zum Ziel habe.

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Regionen in Asien und Amerika haben besonders großes Risiko für Katastrophen

Regionen in Asien und Amerika haben besonders großes Risiko für Katastrophen

Besonders Regionen in Asien und Amerika tragen einem neuen Bericht zufolge ein hohes Risiko für Naturkatastrophen. Zu diesem Schluss kommt der neue Weltrisikobericht, den das Bündnis Entwicklung Hilft und das Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum am Donnerstag in Berlin vorstellten. Nach Angaben der Fachleute kann die Digitalisierung eine wichtige Hilfestellung liefern, um Katastrophen vorzubeugen.

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USA leisten Ukraine weitere Militärhilfen in Höhe von 675 Millionen Dollar

USA leisten Ukraine weitere Militärhilfen in Höhe von 675 Millionen Dollar

Die USA leisten der Ukraine weitere Militärhilfen im Umfang von rund 675 Millionen Dollar (rund 675 Millionen Euro). Das neue Hilfspaket umfasse unter anderem die Lieferung weiterer Haubitzen, Raketen, Artilleriemunition und von gepanzerten Fahrzeugen, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Auftakt einer Konferenz der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Die militärische Unterstützung der Verbündeten für die Ukraine zahle sich aus, betonte Austin: "Wir sehen den nachweisbaren Erfolg unserer Bemühungen auf dem Schlachtfeld."

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Gutachten: Vertrag mit Selbstständigen darf nicht von sexueller Orientierung abhängen

Gutachten: Vertrag mit Selbstständigen darf nicht von sexueller Orientierung abhängen

Der Abschluss eines Vertrags mit einem Selbständigen darf nicht wegen der sexuellen Orientierung abgelehnt werden. Ein Unternehmen könne nicht die freie Wahl des Vertragspartners geltend machen, um eine solche Diskriminierung zu rechtfertigen, erklärte am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in sogenannten Schlussanträgen. Es ging um den freien Mitarbeiter eines Fernsehsenders in Polen. (Az. C-356/21)

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