Bundesgerichtshof verhandelt über Zugangssperre zu Wissenschaftsportalen
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Zugangssperren zu Wissenschaftsportalen im Internet. Es geht um die Seiten "Sci-Hub" und "LibGen", auf denen nach Darstellung der klagenden Verlage wissenschaftliche Literatur zu finden ist, an der die Verlage die ausschließlichen Nutzungsrechte halten. Sie verlangen von der Telekom, den Zugang zu den Seiten zu sperren. (Az. I ZR 111/21)
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Unicef: Fast acht Millionen Kinder durch schwere akute Mangelernährung bedroht
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau Alarm geschlagen: Fast acht Millionen Kinder unter fünf Jahren in 15 Krisenländern seien ohne sofortige therapeutische Nahrung und medizinische Hilfe vom Hungertod bedroht. Die Zahl der gefährdeten Kinder steige "von Minute zu Minute", erklärte Unicef am Donnerstag. Seit Anfang des Jahres habe die sich weltweit zuspitzende Ernährungskrise dazu geführt, dass in den 15 Ländern zusätzlich 260.000 Kinder unter schwerer akuter Mangelernährung litten.
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Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)
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Chinas Staatschef Xi richtet virtuellen Gipfel der Brics-Staaten aus
Der chinesische Präsident Xi Jinping richtet am Donnerstag einen virtuellen Gipfel der sogenannten Brics-Staaten aus, zu denen neben China auch Russland, Brasilien, Indien und Südafrika zählen. Es ist das erste Treffen der Gruppe seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Wegen der vom Westen verhängten Sanktionen lenke Russland seine Wirtschaftskontakte und Handelsströme "aktiv auf zuverlässige internationale Partner um, zuvorderst die Brics-Staaten", sagte Kreml-Chef Wladimir Putin am Mittwoch.
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Nachwahlen in zwei britischen Wahlkreisen als Stimmungstest für Premier Johnson
Wichtiger Stimmungstest für Premierminister Boris Johnson: Nach dem Rücktritt von zwei konservativen britischen Abgeordneten stehen am Donnerstag im Wahlkreis Tiverton and Honiton im Südwesten Englands sowie im Wahlkreis Wakefield in Nordengland Nachwahlen für je einen Sitz im britischen Unterhaus an. Johnson steht wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns stark unter Druck.
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CDU und Grüne in NRW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Gut fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wollen den Text am Donnerstag (13.00 Uhr) in Düsseldorf vorstellen, wie beide Parteien in der Nacht mitteilten.
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Antisemitismusbeauftragter fordert nach Eklat um documenta-Kunstwerk Aufarbeitung
Nach dem Eklat um ein Kunstwerk auf der documenta hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, von den Verantwortlichen der Kasseler Kunstausstellung eine rückhaltlose Aufarbeitung gefordert. "Die Documenta hat in massiver Weise Vertrauen in Politik und Kunstszene verspielt", sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Und das ist nicht plötzlich geschehen, sondern das Ausmaß ist mit den anhaltenden Antisemitismus-Vorwürfen seit Anfang des Jahres kontinuierlich angewachsen."
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18 Polizisten nach teils gewaltsamen Protesten in Ecuador vermisst
Die teils gewaltsamen Proteste tausender Indigener gegen die Regierung in Ecuador reißen nicht ab. Nach einem Angriff von Demonstranten auf eine Polizeidienststelle in der Stadt Puyo wurden nach Regierungsangaben am Mittwoch 18 Polizisten vermisst. Eine Aufhebung des Ausnahmezustands, die Indigenen-Vertreter zur Bedingung für Gespräche mit der Regierung gemacht hatten, lehnte Quito ab.
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Bill Cosby will nach Verurteilung wegen Missbrauchsvorwürfen in Berufung gehen
Der frühere US-Fernsehstar Bill Cosby will nach seiner Verurteilung zu umgerechnet 475.000 Euro Schadenersatz wegen Missbrauchsvorwürfen in Berufung gehen. Das kündigte Cosbys Sprecher Andrew Wyatt am Mittwoch laut einem Bericht des Magazins "Variety" an. Die Klägerin Judy Huth werde "nie" Geld von dem 84-jährigen früheren Schauspieler erhalten.
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Russischer Außenminister Lawrow zu Gesprächen im Iran
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält sich seit Mittwoch zu Gesprächen über eine verstärkte Zusammenarbeit im Iran auf. Wie Iribnews, die Website des Staatsfernsehens, berichtete, traf Lawrow zunächst mit Präsident Ebrahim Raisi zusammen.
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