Keine pauschale Jahresgebühr für E-Scooter-Verleiher in Köln
Verleiher von E-Scootern dürfen in Köln für das Abstellen der Roller nicht mit pauschalen Jahresgebühren belastet werden. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem Eilverfahren laut einer Mitteilung von Freitag. Zwar darf die Domstadt Sondernutzungsgebühren erheben, eine pauschale Jahresgebühr unabhängig von der Nutzungsdauer - wie im Fall des klagenden E-Scooter-Verleihers - sei jedoch unverhältnismäßig. Zuvor hatte das Kölner Verwaltungsgericht eine gegen die Sondergebühren erhobene Klage im Januar abgewiesen.
WeiterlesenZwei Männer in Berlin homophob beleidigt und geschlagen
In Berlin haben drei Unbekannte zwei 23 und 26 Jahre alte Männer homophob beleidigt, mit Flaschen beworfen und geschlagen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wurden die beiden am Donnerstagabend vor einem Café im Bezirk Neukölln durch die Tatverdächtigen im Vorbeigehen homophob beleidigt.
WeiterlesenMehrjährige Haftstrafe in Korruptionsprozess gegen Oberstaatsanwalt in Hessen
In einem Korruptionsprozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main ist ein hessischer Oberstaatsanwalt zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Gericht sprach ihn am Freitag der Bestechlichkeit in 86 Fällen und des Subventionsbetrugs in drei Fällen schuldig. Ein mit dem Angeklagten befreundeter Unternehmer erhielt vor Gericht eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten wegen Bestechung und Steuerhinterziehung.
WeiterlesenBewährungsstrafe für 43-Jährigen in Stuttgart wegen Terrorunterstützung
Weil er die dschihadistische Gruppe Hajat Tahrir al-Scham unterstützte, ist ein Deutscher in Stuttgart zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Oberlandesgericht verhängte am Freitag außerdem eine Bewährungsauflage von 50.000 Euro gegen den 43-Jährigen. Es sprach ihn der Unterstützung einer ausländischen terorristischen Vereinigung schuldig.
WeiterlesenKontroverse Debatte im Bundesrat über Vorgaben für klimafreundiche Heizungen
Das geplante Gesetz für den Einbau klimafreundlicher Heizungen ist am Freitag auch im Bundesrat kontrovers diskutiert worden. Mehrheitlich beschlossen die Länder zahlreiche Änderungswünsche, bei denen es überwiegend um Detailfragen ging. Im Grundsatz stieß die angestrebte Wärmewende im Gebäudebereich mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045 im Bundesrat aber auf Zustimmung.
WeiterlesenYoutube-Piloten drohen wegen inszenierten Flugzeugabsturzes 20 Jahre Haft
Weil er für hohe Klickzahlen sein Flugzeug absichtlich zum Absturz brachte, drohen einem Youtuber aus den USA bis zu 20 Jahre Haft. Der Pilot Trevor Jacob hatte ein spektakuläres Video von dem Absturz und dessen Folgen auf der Internetplattform Youtube veröffentlicht, das mehr als drei Millionen Mal aufgerufen wurde. Wie die US-Behörden am Donnerstag (Ortszeit) mitteilten, hatte er das Unglück allerdings extra inszeniert und danach die Ermittlungen dazu behindert.
WeiterlesenNorthvolt bestätigt nach Förderzusage Bau riesiger Batteriefabrik in Schleswig-Holstein
Das schwedische Technologie-Unternehmen Northvolt hat nach einer Förderzusage des Bundeswirtschaftsministeriums den Bau einer riesigen Batteriefabrik in Schleswig-Holstein bestätigt. "Mit diesem Engagement der Bundesregierung im Rücken hat Northvolt beschlossen, die nächsten Schritte für den Ausbau in Heide zu gehen", erklärte Northvolt-Chef Peter Carlsson am Freitag. Das Unternehmen hatte seine im vergangenen Jahr vorgestellten Pläne zeitweise wieder in Frage gestellt.
WeiterlesenHaaland zu Englands Fußballer des Jahres gewählt
Besondere Auszeichnung für Superstar Erling Haaland: Der norwegische Topstürmer von Tabellenführer Manchester City ist für seine fulminante erste Saison auf der Insel von den englischen Journalisten zum Fußballer des Jahres gewählt worden. Haaland erhielt 82 Prozent der Stimmen und folgt damit auf den Ägypter Mohamed Salah von Jürgen Klopps FC Liverpool.
WeiterlesenBiografie von K-Pop-Band BTS kommt im Juli auf den Markt
Die weltweit erfolgreiche südkoreanische Band BTS veröffentlicht im Juli ihre Autobiografie. Das 544 Seiten lange Buch erscheine am 9. Juli in Südkorea und den USA, teilte der Internethändler Amazon mit und versetzte damit Millionen Fans der K-Pop-Band in Aufregung. Nach Angaben des Verlags Flatiron Books vom Donnerstag (Ortszeit) trägt die Biografie den Titel "Beyond the Story: 10-Year Record of BTS" (Hinter der Geschichte: Die Erinnerungen aus zehn Jahren BTS).
WeiterlesenUmstrittenes Tierkrematorium bei Stuttgart darf vorläufig in Betrieb gehen
Ein umstrittenes Tierkrematorium in Korb bei Stuttgart darf vorläufig in Betrieb gehen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) gab dem Eilantrag der Betreiberin statt, wie er am Freitag in Mannheim mitteilte. Ob der Betrieb grundsätzlich erlaubt wird, ist damit noch nicht entschieden. Darüber will der Gerichtshof im Lauf des Jahres verhandeln.
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