Steinbach: Bundeshaushalt 2022 sieht keine Mittel für AfD-nahe Stiftung vor
Die Bundesregierung hat für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nach Angaben ihrer Vorsitzenden Erika Steinbach für das Haushaltsjahr 2022 keine Mittel veranschlagt. Steinbach forderte am Freitag den Bundestag auf, "dieses vorsätzliche Unterlassen der Bundesregierung in den anstehenden Haushaltsberatungen zu korrigieren". Sollte dies nicht geschehen, "wird der Rechtsweg bis hin zur europäischen Gerichtsbarkeit fortgeführt werden", kündigte Steinbach an.
WeiterlesenFamilien sollen auch künftig von besonderem Kinderkrankengeld profitieren
Die Familien in Deutschland sollen mit dem neuen Infektionsschutzgesetz auch künftig vom besonderen Kinderkrankengeld in der Corona-Pandemie profitieren. "Wir sorgen mit der Möglichkeit der Verlängerung der Kinderkrankentage für Unterstützung, damit Eltern auch künftig flexibel auf die Krankheit oder Quarantäne eines Kindes reagieren können, ohne sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen zu müssen", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin.
WeiterlesenSelenskyj will kommende Woche vor französischer Nationalversammlung sprechen
Nach virtuellen Auftritten vor Abgeordneten mehrerer Länder will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am kommenden Mittwoch auch vor der französischen Nationalversammlung sprechen. "Der Krieg gegen das ukrainische Volk geht alle Völker Europas und ihre Parlamente an", erklärte die Nationalversammlung am Freitag in Paris.
WeiterlesenPolen setzt auf Inbetriebnahme der Baltic Pipe bis Jahresende für norwegisches Gas
Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat am Freitag eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um die Wirtschaft seines Landes und Europas unabhängiger von Russland zu machen. Ziel des "Anti-Putin-Schutzschildes" sei es, die "Gas-Geiselhaft" des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beenden und einen Preisanstieg von Nahrungsmitteln zu verhindern, sagte Morawiecki vor Journalisten in Warschau. So will Polen bis zum Jahresende Gas aus Norwegen durch die geplante Leitung Baltic Pipe beziehen.
WeiterlesenEnergiekosten in Deutschland seit Kriegsbeginn um über ein Viertel gestiegen
Strom, Wärme, Sprit: Seit Beginn des Ukraine-Kriegs vor drei Wochen sind die Energiekosten für Privathaushalte bereits um über ein Viertel gestiegen. Die Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher "haben aktuell einen historischen Höchstwert erreicht", teilte das Vergleichsportal Verivox am Freitag mit. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekräftigte: "Wir müssen von den fossilen Energien insgesamt runter."
WeiterlesenTelefongespräch zwischen Präsidenten Chinas und der USA begonnen
Die Präsidenten Chinas und der USA, Xi Jinping und Joe Biden, haben am Freitag Gespräche vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aufgenommen. Das Telefongespräch der beiden Staatschefs begann am Vormittag Washingtoner Zeit, wie das Weiße Haus mitteilte.
WeiterlesenHund zieht Sitzbank auf Fahrbahn und löst Verkehrsunfall aus
Im niedersächsischen Oldenburg hat ein Hund eine Sitzbank auf die Fahrbahn gezogen und damit einen Verkehrsunfall ausgelöst. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, band eine 52-Jährige am Donnerstagnachmittag ihren Berner Sennenhund vor einer Apotheke an einer Holzbank an, um dort einzukaufen. Während sich die Frau in der Apotheke aufhielt, erschrak der rund 50 Kilogramm schwere Hund aus unbekannten Gründen plötzlich und rannte auf die Fahrbahn.
WeiterlesenVereinfachte Zuwanderung jüdischer Vertriebener aus Ukraine
Bund und Länder haben vereinfachte Zuwanderungsregelungen für jüdische Vertriebene aus der Ukraine genehmigt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die jüdische Zuwanderung trotz des Krieges in der Ukraine weiterhin möglich sei, teilte der Zentralrat der Juden mit. Eine entsprechend geänderte Anordnung sei am Freitag erlassen worden. Damit kann der Bleibeantrag direkt in Deutschland gestellt werden, Deutschkenntnisse sind anders als bisher nicht nötig.
WeiterlesenSchüler lösen mit Pfefferspray Rettungseinsatz in Bochumer Schule aus
In einer Bochumer Schule haben Schüler Pfefferspray versprüht und damit einen Rettungseinsatz ausgelöst. Die Teenager verbreiteten das Reizgas am Freitagmorgen in mindestens einem Raum der weiterführenden Schule, wie die Polizei mitteilte. Lehr- und angeforderte Rettungskräfte geleiteten die Schüler anschließend aus dem Gebäude.
WeiterlesenAuftakt in Bahrain: Gasly ganz vorn, Ferrari stark
Der Start in die neue Formel-1-Ära gehörte nicht Max Verstappen im Red Bull, auch nicht Lewis Hamilton im Mercedes - Pierre Gasly im AlphaTauri drehte die schnellste Runde im ersten freien Training der Saison. Zum Auftakt des Großen Preises von Bahrain setzte der Franzose in 1:34,193 Minuten die Bestzeit, hinter ihm folgte das Ferrari-Duo Charles Leclerc (+0,364) und Carlos Sainz (+0,418).
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