Biden beschwört in Rede zur Lage der Nation Stärke der US-Demokratie
US-Präsident Joe Biden hat in seiner Rede zur Lage der Nation die Stärke der Demokratie im Land beschworen. "Vor zwei Jahren stand unsere Demokratie ihrer größten Bedrohung seit dem Bürgerkrieg gegenüber", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) vor dem Kongress mit Blick auf die Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021. "Heute ist unsere Demokratie trotz blauer Flecken ungebeugt und ungebrochen."
WeiterlesenBericht: Österreich droht in Migrationsstreit mit Blockade von EU-Gipfelerklärung
Österreich droht die gemeinsame Abschlusserklärung der EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in dieser Woche zu blockieren, falls keine konkreten Vereinbarungen zu Migrationsfragen erzielt werden. "Leere Worthülsen werden nicht ausreichen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer der "Welt" (Mittwochsausgabe). Mehrere EU-Staaten hätten deshalb im Vorfeld des am Donnerstag beginnenden zweitägigen Gipfels in Brüssel ein gemeinsames Schreiben mit ihren Forderungen verfasst.
WeiterlesenZahl der Todesopfer bei Erdbeben in der Türkei und Syrien steigt auf über 7800
Nach dem Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Zahl der Todesopfer in beiden Ländern auf mehr als 7800 gestiegen. In der Türkei vermeldeten die Behörden in der Nacht zum Mittwoch 5894 Tote, in Syrien waren es 1932. Damit stieg die Gesamtzahl auf 7826; Experten befürchten einen weiteren deutlichen Anstieg der Todeszahlen.
WeiterlesenBuschmann lehnt gesetzliche Änderungen bei Indexmieten ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach gesetzlichen Änderungen bei sogenannten Indexmietverträgen zurückgewiesen, bei denen die Miete an die Inflationsrate gebunden ist. Er sehe bei dem Thema keinen "unmittelbaren Regulierungsbedarf", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe). Zuvor waren Forderungen laut geworden, angesichts der derzeit hohen Inflation solche Mietverträge zu begrenzen oder gar deren Neuabschluss zu verbieten.
WeiterlesenUS-Videokonferenz-Dienst Zoom entlässt 15 Prozent seiner Belegschaft
Der US-Videokonferenz-Dienst Zoom, der während der Corona-Pandemie enorm gewachsen war, entlässt rund 15 Prozent seiner Belegschaft. Es würden etwa 1300 Stellen gestrichen, kündigte am Dienstag der Chef von Zoom Video Communications, Eric Yuan, an. Dies sei eine "harte aber notwendige Entscheidung".
WeiterlesenBiden: US-Demokratie ist trotz "blauer Flecken" ungebrochen
US-Präsident Joe Biden will seine Rede zur Lage der Nation für einen Appell zur Einheit und einen Aufruf an die oppositionellen Republikaner zur Zusammenarbeit nutzen. "An meine republikanischen Freunde: Wenn wir im letzten Kongress zusammenarbeiten konnten, gibt es keinen Grund, warum wir in diesem neuen Kongress nicht zusammenarbeiten können", heißt es im Redetext von Bidens sogenannter State of the Union Address, den das Weiße Haus am Dienstag vorab verbreitete.
WeiterlesenBericht: Unionsfraktion fordert Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr
Die Unionsfraktion fordert einen Bundeswehr-Abzug aus Mali noch in diesem Jahr - und damit mehrere Monate früher als bisher geplant. In einem Antrag der Fraktion im Bundestag heißt es nach Informationen der "Welt" (Mittwochsausgabe), der Einsatz der deutschen Streitkräfte im Rahmen der UN-Mission Minusma solle "rasch und geordnet, aber bis spätestens Ende 2023" beendet werden. Die Bundesregierung plant derzeit, die deutschen Soldaten bis Mitte 2024 aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.
WeiterlesenPentagon: China blockte nach Ballon-Abschuss Anruf von US-Verteidigungsminister ab
China hat nach Pentagon-Angaben nach dem Abschuss eines mutmaßlichen Spionage-Ballons durch die USA einen Anrufversuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin abgeblockt. Das Pentagon habe direkt nach dem Abschuss des Ballons am Samstag einen Anruf auf einer sicheren Leitung zwischen Austin und dem chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe angefragt, erklärte Ministeriumssprecher Pat Ryder am Dienstag. "Leider hat die Volksrepublik China unseren Antrag abgelehnt."
WeiterlesenPokalfight: Frankfurt schlägt Darmstadt im Hessen-Derby
Ein packender DFB-Pokalfight, unerwartete Wendungen - und ein Erfolg des Favoriten: Eintracht Frankfurt hat den Angriff des aufmüpfigen Nachbarn Darmstadt 98 mit Mühe abgewehrt. Im brisanten Hessen-Derby setzte sich der Champions-League-Achtelfinalist auch dank des Doppelpackers Randal Kolo Muani mit 4:2 (2:2) gegen den teils furios aufspielenden Zweitliga-Spitzenreiter durch und zog ins Viertelfinale ein.
WeiterlesenPistorius trifft ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei Besuch in Kiew
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Bei dem Treffen sei es um die "nächsten konkreten Schritte" für die Unterstützung der Ukraine gegangen, erklärte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag auf Twitter. Die zugesagten Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 aus Deutschland stünden "Ende März" zur Verfügung. Zugleich kündigten Deutschland, Dänemark und die Niederlande an, "in den nächsten Monaten mindestens 100 Leopard-1-Panzer" an die Ukraine zu liefern.
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