Rethy: Social Media "unzumutbar für die Gesellschaft"
TV-Kommentator Bela Rethy blickt vor seinem Abschiedsspiel im ZDF kritisch auf die Entwicklung der Meinungsmache in den Sozialen Netzwerken. "Das ist unzumutbar für die ganze Gesellschaft, nicht nur für Fußball-Reporter", sagte der TV-Reporter im Gespräch mit dem SID.
WeiterlesenDie Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 14. Dezember
Der deutsche Handballmeister SC Magdeburg hat in der Champions League die schwerstmögliche Aufgabe vor der Brust. Das Team von Trainer Bennet Wiegert tritt am 10. Spieltag der Gruppenphase beim Gruppenersten Paris Saint-Germain an. Mit einem Sieg in Frankreich könnte der Bundesligist seinen dritten Rang festigen. Das Spiel beginnt um 18.45 Uhr.
WeiterlesenGöring-Eckardt: Sicherheitskonzept des Bundestages nicht ausreichend
Angesichts der mutmaßlichen Reichsbürger-Verschwörung fordert Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt einen besseren Schutz des Parlaments vor möglichen Angriffen. "Das Sicherheitskonzept des Deutschen Bundestages ist nicht ausreichend", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).
WeiterlesenMedien: USA wollen der Ukraine nun doch Patriot-Luftabwehrsystem geben
Nach langem Zögern wollen die USA der Ukraine Medienberichten zufolge nun doch ein Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung stellen. Eine endgültige Entscheidung darüber könnte bereits in dieser Woche verkündet werden, berichtete am Dienstagabend (Ortszeit) unter anderem der Fernsehsender CNN unter Berufung auf US-Regierungsvertreter. Mit der Bereitstellung von Patriots würde Washington dem Drängen Kiews nachkommen, das angesichts zunehmender russischer Luftangriffe dieses Waffensystem gefordert hatte.
WeiterlesenBundesregierung will Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen
Die Bundesregierung will am Mittwoch das sogenannte Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Die Neuregelung soll es dem Bund ermöglichen, Initiativen gegen Gewalt und Rassismus langfristig finanziell zu unterstützen. Bislang ist das nur projektbezogen möglich. Der Bund werde "zukünftig auf Grundlage eines ausdrücklichen gesetzlichen Auftrags bundeseigene Maßnahmen durchführen sowie Maßnahmen Dritter fördern, sofern sie von überregionaler Bedeutung sind und in erheblichem Bundesinteresse liegen", heißt es in dem Gesetzentwurf.
WeiterlesenBundesverwaltungsgericht entscheidet über Planänderung bei Fehmarnbeltquerung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über eine Planänderung bei der Fehmarnbeltquerung. Vor zwei Jahren erlaubte das Gericht grundsätzlich den Ostseetunnel, der Deutschland und Dänemark verbinden soll. Es trug dem Land Schleswig-Holstein aber auf, einen Ausgleich für die Zerstörung von neu entdeckten Riffen im Meer zu schaffen. (Az. 9 A 17.21 u.a.)
WeiterlesenKarlsruhe urteilt über Auskunftsrechte für Abgeordnete zu Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Mittwoch (15.00 Uhr) eine Entscheidung über die Informationsrechte für Abgeordnete zur Arbeit des Verfassungsschutzes. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle zog nach Karlsruhe, weil die frühere Bundesregierung ihm eine Auskunft verweigerte. Kuhle wollte Ende 2020 wissen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Inlandsgeheimdienst ins Ausland entsandt hatte. (Az. 2 BvE 8/21)
WeiterlesenEU-Parlament verleiht Sacharow-Preis an ukrainische Bevölkerung
Das Europäische Parlament verleiht am Mittwoch in Straßburg den diesjährigen Sacharow-Preis für Demokratie und Menschenrechte an die ukrainische Bevölkerung (12.00 Uhr). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird sich voraussichtlich per Videoschalte an die Europaabgeordneten wenden. Die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung wird an die Ukrainerinnen und Ukrainer, vertreten durch Selenskyj, weitere gewählte Vertreter sowie die Zivilgesellschaft, vergeben.
WeiterlesenUS-Notenbank gibt neue Leitzinsentscheidung bekannt
Die US-Notenbank Fed verkündet am Mittwoch (14.00 Uhr Ortszeit; 20.00 Uhr MEZ) eine neue Leitzinsentscheidung im Kampf gegen die hohe Inflation. Analysten erwarten angesichts des sich zuletzt abschwächenden Anstiegs der Verbraucherpreise eine Anhebung des Leitzinses um 0,5 Prozentpunkte. Die Fed hatte den Leitzins in diesem Jahr schon sechs Mal angehoben, darunter zuletzt vier Mal in Folge um 0,75 Prozentpunkte. Die Zinsspanne liegt damit zwischen 3,75 und 4,0 Prozent, dem höchsten Niveau seit Januar 2008.
WeiterlesenPlädoyers im Korruptionsprozess gegen Frankfurter Ex-Oberbürgermeister Feldmann
Im Korruptionsprozess gegen den früheren Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), könnten vor dem Landgericht der Mainmetropole am Mittwoch (09.30 Uhr) die Plädoyers beginnen. Das Gericht wird zunächst über mehrere Beweisanträge der Verteidigung aus der vergangenen Woche entscheiden. Diese hatte unter anderem die Vernehmung von drei Zeugen beantragt. Im Zusammenhang mit einer Affäre um überhöhte Gehälter und Betrugsvorwürfe bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) wirft die Anklage dem 64-Jährigen Vorteilsannahme vor.
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