Scholz empfängt norwegischen Regierungschef Störe und Stoltenberg in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (15.30 Uhr) den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe im Kanzleramt in Berlin. Beim Gespräch der beiden Regierungschefs wird es neben den bilateralen Beziehungen unter anderem um europa- und sicherheitspolitische Themen gehen. Für 16.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.
WeiterlesenProzess um Brüsseler Anschläge von 2016 beginnt
In Brüssel beginnt am Mittwoch der Prozess um die islamistischen Anschläge von 2016 in der belgischen Hauptstadt (9.00 Uhr). Am ersten Prozesstag geht es um die Bildung der aus Bürgern bestehenden Jury. In Belgien werden terroristische Straftaten von zwölf Bürgern beurteilt, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden und drei Berufsrichtern zur Seite stehen. Es ist der größte Prozess vor einem Schwurgericht, der jemals in Belgien stattfand.
WeiterlesenFrankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in den USA eingetroffen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Dienstag (Ortszeit) zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Der Staatschef landete am Abend auf dem Militärflugplatz Joint Base Andrews nahe Washington, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Es ist der erste Staatsbesuch überhaupt, zu dem US-Präsident Joe Biden einlädt.
WeiterlesenNew Yorker Bürgermeister will psychisch kranke Obdachlose zwangseinweisen lassen
Der New Yorker Bürgermeister will psychisch kranke Obdachlose zwangseinweisen lassen und so die Kriminalität in der US-Metropole weiter bekämpfen. "Wenn eine schwere psychische Erkrankung dazu führt, dass jemand obdachlos ist und eine Gefahr für sich selbst darstellt, haben wir die moralische Verpflichtung, ihm zu helfen", sagte Bürgermeister Eric Adams am Dienstag.
WeiterlesenUS-Senat stimmt für gesetzliche Verankerung der Homo-Ehe
Der US-Senat hat für eine gesetzliche Verankerung der Homo-Ehe gestimmt. Für den entsprechenden Gesetzentwurf votierten am Dienstag 61 Senatoren, es gab 36 Gegenstimmen von den oppositionellen Republikanern. Das Gesetz mit dem Namen "Respect for Marriage Act"- etwa Gesetz für den Respekt der Ehe - muss jetzt noch vom Repräsentantenhaus verabschiedet werden, bevor Präsident Joe Biden es mit seiner Unterschrift in Kraft setzen kann.
WeiterlesenUS-Milizgründer wegen Kapitol-Sturms der "aufrührerischen Verschwörung" schuldig
Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, ist wegen der Kapitol-Erstürmung vom Januar 2021 der "aufrührerischen Verschwörung" schuldig gesprochen worden. Ein Geschworenengericht der Hauptstadt Washington sprach den 57-Jährigen und ein weiteres Mitglied der Oath Keepers am Dienstag wegen dieses besonders schwerwiegenden Straftatbestands schuldig. Ihnen drohen damit bis zu 20 Jahre Gefängnis.
WeiterlesenIran unterliegt dem "Großen Satan": USA im Achtelfinale
Der "Große Satan" USA hat der Fußball-Nationalmannschaft des Iran den erstmaligen Einzug in die K.o.-Runde bei einer WM verwehrt. Begleitet von den schweren Unruhen im eigenen Land verspielte "Team Melli" seine gute Ausgangsposition in der Gruppe B und verlor das politisch brisante "Endspiel" um den Einzug ins Achtelfinale mit 0:1 (0:1). Als Gruppenzweiter hinter England treffen nun die Amerikaner am Samstag auf die Niederlande.
WeiterlesenEnglands Youngster stechen Altstar Bale aus
Spektakulärer Doppelschlag und Jubiläumstor in der "Battle of Britain": Englands Jungstars haben ihre Ambitionen auf den ersten WM-Titel seit 56 Jahren eindrucksvoll unterstrichen und Wales um den alternden Gareth Bale ungerührt nach Hause geschickt. Mit zwei Toren binnen 96 Sekunden leiteten die "Three Lions" von Teammanager Gareth Southgate im Bruderduell nach einer klaren Leistungssteigerung im zweiten Durchgang den 3:0 (0:0)-Erfolg ein, zogen als Sieger der Gruppe B ins Achtelfinale ein und treffen am Sonntag auf den Senegal.
WeiterlesenPentagon: Chinas Atomwaffenarsenal dürfte sich bis 2035 mehr als verdreifachen
Chinas Atomwaffenarsenal dürfte sich nach Einschätzung der USA bis 2035 mehr als verdreifachen. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des US-Verteidigungsministeriums heißt es, China verfüge inzwischen über mehr als 400 atomare Sprengköpfe. "Wenn China das Tempo seiner atomaren Expansion beibehält, wird es (bis 2035) wahrscheinlich ein Arsenal von rund 1500 Sprengköpfen haben."
WeiterlesenKeine Einigung über Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Ein Endtermin für die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bleibt vorerst weiter offen. Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder verständigten sich auf ihrer Sonderkonferenz am Dienstag zwar darauf, möglichst eine bundesweit einheitliche Regelung anzustreben, konnten sich aber nicht auf ein Datum einigen, wie Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) als Konferenzvorsitzende anschließend mitteilte.
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