Ukraine fordert in Bukarest Patriot-Luftabwehr
Die Ukraine hat von der Nato Patriot-Luftabwehrsysteme gefordert, wie sie unter anderem Deutschland hat. Patriots brauche die Ukraine mit "am dringendsten", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag am Rande des Nato-Außenministertreffens in Bukarest, ohne Deutschland explizit zu nennen.
WeiterlesenDGB wirft der Regierung Mängel bei der Umsetzung der Vereinbarkeitsrichtlinie vor
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat der Bundesregierung Mängel bei der Umsetzung der EU-Vereinbarkeitsrichtlinie vorgeworfen. Deren Umsetzung bleibe "Stückwerk", sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die bezahlte Vaterschaftsfreistellung als wesentlicher Baustein für mehr tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern habe es nicht ins Gesetz geschafft. Sie soll erst im Jahr 2024 kommen, obwohl sie bereits jetzt geltendes EU-Recht sei, betonte Hannack.
WeiterlesenBrasilien: Neymar verpasst auch letztes Gruppenspiel
Brasiliens Superstar Neymar verpasst wegen seiner Knöchelverletzung und nach einem Fieberanfall auch das dritte WM-Gruppenspiel der Selecao. Dies teilte Mannschaftsarzt Rodrigo Lasmar in einem Video auf der Verbandsseite mit. Neben dem 30-Jährigen von Paris St. Germain werden gegen Kamerun am Freitag auch Linksaußen Alex Sandro (Oberschenkelverletzung) und Danilo (Knöchel) nicht zur Verfügung stehen.
WeiterlesenVier Jahre Haft für frühere Hebamme nach Tod von ungeborenem Kind bei Hausgeburt
Nach dem Tod eines Ungeborenen bei einer komplizierten Hausgeburt ist eine ehemalige Hebamme am Dienstag vom Landgericht im niedersächsischen Verden zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden. Die Kammer sah es nach Angaben einer Gerichtssprecherin als erwiesen an, dass die Frau nicht nach medizinischen Standards handelte. Sie verurteilte diese deshalb wegen Totschlags durch Unterlassen sowie Körperverletzung durch Unterlassen.
WeiterlesenZelte von Protestcamp in Berlin angezündet
Unbekannte haben in Berlin zu einer Dauerkundgebung gehörende Zelte aufgeschnitten und angezündet. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll sich der Angriff Zeuginnen und Zeugen zufolge am Montagabend im Stadtteil Mitte in der Nähe des Berliner Doms ereignet haben. Eine Gruppe von bis zu zehn Menschen soll mehrere Zelte des sogenannten Friedenscamps aufgeschnitten sowie dort angebrachte Schilder mit Farbe beschmiert haben.
WeiterlesenSingapur entkriminalisiert Sex zwischen Männern
In Singapur ist Geschlechtsverkehr zwischen Männern nicht mehr strafbar. Das entschied das Parlament des asiatischen Stadtstaates am Dienstag und hob damit ein aus der britischen Kolonialzeit stammendes Gesetz auf. Die Aufhebung des Gesetzes sei richtig, weil "einvernehmlicher Sex zwischen Männern nicht länger als Verbrechen angesehen werden kann", sagte Justizminister K. Shanmugam zum Abschluss der Parlamentsdebatte.
WeiterlesenHinrichtung von Polizistenmörder in den USA geplant
In den USA soll am Dienstag ein Mann hingerichtet werden, dessen 19-jährige Tochter mit dem Antrag gescheitert ist, der Vollstreckung des Todesurteils beiwohnen zu können. Die Hinrichtung des verurteilten Polizistenmörders Kevin Johnson im Gefängnis der Stadt Bonne Terre im Bundesstaat Missouri wurde auf Dienstagabend (18.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 01.00 Uhr MEZ) angesetzt. Missouris Oberster Gerichtshof hatte am Vorabend Anträge abgelehnt, die Hinrichtung auszusetzen.
WeiterlesenVolksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" kommt
Die Berlinerinnen und Berliner können nächstes Jahr darüber abstimmen, ob die Hauptstadt schon 2030 klimaneutral sein soll. Die gleichnamige Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" erreichte die für einen Volksentscheid notwendige Anzahl an Stimmen, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung bekanntgab. Demnach sind von 254.000 am 15. November abgegebenen Unterschriften 180.000 gültig.
WeiterlesenAtaman: Mit HIV infizierte Menschen besser vor Diskriminierung schützen
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, will mit HIV infizierte Menschen besser vor Diskriminierung schützen. "Diskriminierung und die Angst, wem man von der Infektion erzählt und wem besser nicht, prägen den Alltag vieler HIV-Infizierter", erklärte Ataman am Dienstag in Berlin im Vorfeld des Welt-Aids-Tags am Donnerstag. Wer diskriminiert werde, sollte sich unbedingt juristisch beraten lassen.
WeiterlesenG7 erklären Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine zur "obersten Priorität"
Die G7-Staaten haben sich in einer gemeinsamen Erklärung dazu verpflichtet, die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in der Ukraine vor Gericht zu bringen. "Die strafrechtliche Verfolgung der Kernverbrechen des Völkerrechts hat für uns oberste Priorität", hieß es in der "Berliner Erklärung" zum Abschluss des Treffens der G7-Justizminister in Berlin am Dienstag. Ukrainische Behörden haben in den vergangenen Monaten tausende Fälle mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine erfasst.
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