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Steinmeier reist erstmals nach Nordmazedonien und Albanien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht ab Dienstag erstmals Nordmazedonien und Albanien. Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Bundespräsidialamtes unter anderem die Beitrittsperspektiven der beiden Länder zur EU und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. In der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje sind am Dienstag zunächst Gespräche mit Präsident Stevo Pendarovski und Ministerpräsident Dimitar Kovacevski sowie eine Rede Steinmeiers vor dem Parlament geplant.

Nato-Außenminister beraten über Winterhilfe für die Ukraine

Die Außenminister der Nato-Staaten beraten ab Dienstag auf einem zweitägigen Treffen in Bukarest über Winterhilfen für die Ukraine im russischen Angriffskrieg (ab 13.30 Uhr MEZ). Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet von den Mitgliedsländern Zusagen etwa für warme Kleidung, Medikamente und Drohnen-Störsysteme. Am Dienstagabend ist ein Arbeitsessen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba geplant.

Verkehrsministerkonferenz berät über geplantes Deutschlandticket von 49 Euro

Die Verkehrsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten am Dienstag (15.00 Uhr) in einer Sondersitzung erneut über das geplante Deutschlandticket für 49 Euro und die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). Auf der Tagesordnung stehen zudem eine Diskussion über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie über eine Reform der Passagierkontrollen an Flughäfen. Beraten wird per Video.

Scholz empfängt Vorsitzende großer Wirtschafts- und Finanzorganisationen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (17.00 Uhr) die Vorsitzenden von fünf großen internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen zum Gespräch im Bundeskanzleramt. Ihr Kommen zugesagt haben etwa die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, die Chefin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, und der Generaldirektor der UN-Arbeitsorganisation ILO, Gilbert Houngbo. Um 18.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

BGH verkündet Entscheidung über Schadenersatz für Schlecker wegen Drogeriekartells

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (09.45 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über Schadenersatz für die insolvente Drogeriekette Schlecker wegen des sogenannten Drogeriekartells. Beteiligte Hersteller hatten zwischen 2004 und 2006 wettbewerblich relevante Informationen ausgetauscht. Schleckers Insolvenzverwalter argumentiert, dass die Drogeriekette Waren deswegen zu teuer eingekauft habe. (Az. KZR 42/20)

G7-Justizminister beraten über Verfolgung von Kriegsverbrechern im Ukraine-Konflikt

Die Justizminister der G7-Gruppe beraten am Dienstag über die wirksame Verfolgung von Kriegsverbrechern im Ukraine-Konflikt (10.00 Uhr). Ziel sei es, Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen, erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor dem Treffen in Berlin. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) inne. Mitte November hatten bereits die G7-Innenminister Russland "grausamste Verbrechen" vorgeworfen und über ein gemeinsames Vorgehen bei der Strafverfolgung beraten.

Wissing will 49-Euro-Ticket schnellstmöglich einführen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat vor einem Treffen mit seinen Länderkollegen gefordert, das geplante 49-Euro-Ticket trotz erheblicher Bedenken von Städten und Gemeinden rasch einzuführen. "Es gibt einen einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, der alle bindet", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wichtig ist, dass dieser jetzt zügig umgesetzt wird und nicht ständig neue Dinge diskutiert werden."

Twitter-Chef erklärt Apple den "Krieg"

Der neue Twitter-Eigentümer Elon Musk hat dem US-Technologieriesen Apple den "Krieg" erklärt, nachdem dieser angeblich gedroht habe, den Onlinedienst aus seinem App-Store zu entfernen. "Apple hat damit gedroht, Twitter aus seinem App-Store zu entfernen, aber sie weigern sich, uns zu sagen warum", schrieb Musk auf Twitter. Er fügte seiner Aussage ein Meme hinzu, das ein Auto mit der Aufschrift "Elon" zeigt und eine Autobahnausfahrt in Richtung "den Krieg erklären" nimmt.

Juve-Vorstand mit Agnelli und Nedved tritt zurück

Der gesamte Vorstand des italienischen Fußball-Rekordmeisters Juventus Turin, inklusive Präsident Andrea Agnelli und dessen Stellvertreter Pavel Nedved, ist überraschend zurückgetreten. Das teilte der Klub am Montag mit. Geschäftsführer Maurizio Arrivabene, früher Teamchef beim Formel-1-Rennstall Ferrari, soll den Übergang bis zur Einsetzung eines neuen Vorstands begleiten.

Ronaldo im Achtelfinale: Portugal schlägt auch Uruguay

Ein Vereinsloser im Achtelfinale: Superstar Cristiano Ronaldo hat mit Portugal bei der WM den nächsten Sieg eingefahren und steht vorzeitig in der K.o.-Runde. Die Selecao gewann gegen Uruguay mit 2:0 (0:0) und hat damit zum fünften Mal in der WM-Geschichte die Gruppenphase überstanden.