Biden preist noch vor endgültigem Ergebnis Erfolge der Demokraten bei Midterms
Während die US-Amerikaner noch auf die endgültigen Ergebnisse der Kongress-Zwischenwahlen warteten, hat Präsident Joe Biden den Erfolg seiner Partei bei der Abwehr einer "riesigen roten Welle" gefeiert. Beobachter hätten einen Erdrutschsieg der Republikaner vorhergesagt, sagte der Demokrat am Mittwoch. "Und das ist nicht geschehen." Biden zeigte sich gewillt zu einer erneuten Kandidatur für die Präsidentschaft - will aber nach eigenen Worten Anfang kommenden Jahres darüber entscheiden.
WeiterlesenATP Finals: Nadal und Djokovic in unterschiedlichen Gruppen
Die Tennis-Superstars Rafael Nadal und Novak Djokovic gehen sich bei den ATP Finals in Turin in der Vorrunde aus dem Weg. Nadal trifft beim Turnier der acht Jahresbesten in der Grünen Gruppe ab Sonntag auf Casper Ruud (Norwegen), Felix Auger-Aliassime (Kanada) und Taylor Fritz (USA). Der Grand-Slam-Rekordsieger aus Spanien wartet noch immer auf seinen ersten Triumph beim Saisonabschluss.
WeiterlesenBei erwachsenem Kind in Facharztvorbereitung kein Anspruch auf Elterngeld
Wenn die erwachsene Tochter ein Medizinstudium abgeschlossen hat und sich an einer Klinik auf die Qualifikation zur Fachärztin vorbereitet, steht den Eltern kein Elterngeld mehr zu. Denn im Dienstverhältnis mit der Klinik überwiege der Erwerbscharakter, nicht die Ausbildung, erklärte der Bundesfinanzhof (BFH) in München am Donnerstag. Die Tochter beziehe schon ein für eine Ärztin angemessenes Entgelt. (Az. III R 40/21)
WeiterlesenBundestag beschließt Steuererleichterungen und höheres Kindergeld
Der Bundestag hat am Donnerstag Steuererleichterungen und weitere Entlastungen für Familien beschlossen. Das mit breiter Mehrheit verabschiedete Inflationsausgleichsgesetz sieht insbesondere einen Ausgleich für die sogenannte kalte Progression sowie Anhebungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag vor. Der vollständige Ausgleich der Inflation bei der Steuer sei eine "Frage der Gerechtigkeit", betonte der FDP-Haushaltspolitiker Christoph Meyer.
WeiterlesenProzess um Armbrustangriff an Bremerhavener Schule in Bremen begonnen
Nach einer Attacke mit einer Armbrust an einer Schule in Bremerhaven muss sich ein 21-Jähriger seit Donnerstag vor dem Bremer Landgericht verantworten. Ihm wird laut Anklageschrift versuchter Mord vorgeworfen. Im Mai hatte der Angeklagte nach Gerichtsangaben in einem Gymnasium in Bremerhaven eine Schulmitarbeiterin mit einer Profiarmbrust angeschossen. Das Gericht setzte zunächst Verhandlungstage bis Ende Januar fest.
WeiterlesenGeldstrafe für 62-Jährigen wegen Sachbeschädigung an Holocaust-Mahnmal in Berlin
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen 62-Jährigen wegen Sachbeschädigung am Holocaust-Mahnmal in der Hauptstadt und Störung der Totenruhe zu einer Geldstrafe von insgesamt 5600 Euro verurteilt. Er soll zudem seinen Führerschein verlieren und eine 14-monatige Sperre bekommen, bis er einen neuen beantragen kann, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
WeiterlesenFrankreichs Geflügelzüchter müssen Tiere wegen Vogelgrippe einsperren
Wegen der anhaltenden Vogelgrippe darf Geflügel in Frankreich vorerst nicht mehr im Freigehege gehalten werden. Dies gelte nun im ganzen Land, um Ansteckungen durch Zugvögel zu verhindern, erklärte das französische Landwirtschaftsministerium am Donnerstag. Es gelte die erhöhte Alarmstufe. Seit dem Sommer wurden bereits mehr als 770.000 Enten, Hühner und andere Vögel gekeult.
WeiterlesenEU-Kommission will bei neuer Abgasnorm Euro 7 E-Autos miteinbeziehen
Autos verpesten in europäischen Städten nach wie vor zu sehr die Luft - mit neuen Abgas-Grenzwerten will die Europäische Kommission Abhilfe schaffen. Mit der Einführung der Abgasnorm Euro 7 soll es erstmals nicht nur Grenzwerte für Auspuffabgase geben, sondern auch für Emissionen von Bremsen und Reifen. Denn bei den immer beliebter werdenden Elektroautos kommen zwar keine Abgase aus dem Auspuff, aber sie stoßen anderweitig Emissionen aus. Kritik an der neuen Norm kam von Umweltverbänden und aus der Automobilbranche.
WeiterlesenBGH verkündet Entscheidung über Strafbarkeit gefälschter Corona-Impfnachweise
Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig verkündet am Donnerstagnachmittag eine Entscheidung zur Strafbarkeit gefälschter Coronabescheinigungen im Impfpass. Es geht um die Frage, ob es bis zur Nachschärfung der entsprechenden Gesetzesregelung im November 2021 eine Strafbarkeitslücke gab und Impfpassfälschungen bis dahin nicht geahndet werden können.
WeiterlesenRettungsschiff "Ocean-Viking" darf im französischen Toulon anlegen
Nach tagelangem Tauziehen um die "Ocean Viking" mit mehr als 200 Flüchtlingen an Bord darf das Rettungsschiff nun im französischen Toulon anlegen. Das Schiff werde am Freitagvormittag dort erwartet, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Donnerstag. "Die französischen Behörden haben sich angesichts der inakzeptablen Haltung der italienischen Regierung zu einer Ausnahme entschlossen", sagte Darmanin.
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