Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten
Mit Blick auf eine mögliche neue Coronawelle ab dem Herbst soll die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren beraten. Baden-Württemberg und Hessen stellten dazu bei einer gemeinsamen Videoschalte der Gesundheitsminister am Montag einen entsprechenden Antrag, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte.
WeiterlesenNeue Missbrauchsbeauftragte fordert mehr Hinschauen gegen sexualisierte Gewalt
Die neue Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Kerstin Claus, hat eine Kultur des Hinschauens gefordert, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen. "Ich kämpfe dafür, sichtbar zu machen, dass sexueller Missbrauch jede und jeden angeht", sagte Claus am Dienstag in Berlin. Notwendig seien starke Netzwerke, Schutzkonzepte vor Ort und verlässliche Hilfen für Betroffene.
WeiterlesenBeginn des Berufungsprozesses des Kreml-Kritikers Nawalny
In Moskau hat der Berufungsprozess des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gegen ein Urteil wegen Veruntreuung begonnen. Nawalny wurde dem Gericht in Moskau am Dienstag per Video aus der Strafkolonie in Pokrow zugeschaltet. Er war im März zu neun Jahren Haft in einer Strafkolonie mit verschärften Haftbedingungen wegen des Vorwurfs der Veruntreuung sowie Missachtung des Gerichts verurteilt worden.
WeiterlesenBGH bestätigt: Kalorien von Fertigmüsli müssen deutlicher gekennzeichnet werden
Dr. Oetker muss für ein "Knuspermüsli" auf der Packungs-Vorderseite zusätzlich den Brennwert von 100 Gramm des nicht zubereiteten Produkts angeben. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag nach einem vorherigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), in dem dieser für den BGH die europäische Lebensmittelverordnung ausgelegt hatte. Der EuGH urteilte im November, dass sich die Nährwertangaben bei unterschiedlich zuzubereitendem Essen nicht auf eine fiktive Portionsgröße beziehen dürfen. (Az. I ZR 143/19)
WeiterlesenTransfer nach München? Kalajdzic hat "noch nichts Konkretes"
Bayern München hat in seinem Bemühen um Stürmer Sasa Kalajdzic von Bundesliga-Konkurrent VfB Stuttgart offenbar noch nicht ernst gemacht. "Von den Bayern oder anderen liegt noch nichts Konkretes auf dem Tisch", sagte der österreichische Fußball-Nationalspieler der Kronen-Zeitung.
WeiterlesenMehr als 113.000 aus Ukraine geflüchtete Kinder an deutschen Schulen aufgenommen
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs haben deutsche Schulen 113.584 aus der Ukraine geflüchtete Schülerinnen und Schüler aufgenommen. Im Vergleich zur Vorwoche waren das 7715 mehr, wie die Kultusministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte. Es war das erste Mal seit den Osterferien, dass die Anstiegszahl unter zehntausend sank.
WeiterlesenFrankreichs neue Premierministerin Elisabeth Borne löst gemischte Reaktionen aus
Die Ernennung von Elisabeth Borne zur neuen Premierministerin hat in Frankreich gemischte Reaktionen ausgelöst. "Ihr Profil einer Technokratin erinnert an das ihres Vorgängers Jean Castex", schrieb die Zeitung "Les Echos" (Dienstagsausgabe). Es laufe darauf hinaus, dass es "weiterhin eine starke Machtkonzentration im Élysée" gebe. Präsident Emmanuel Macron habe sich für Borne entschieden, "weil er letztlich alles selber bestimmen will", sagte der rechtsextreme Politiker Eric Zemmour dem Sender RTL.
WeiterlesenBorrell: Breite Unterstützung für Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands in EU
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht in Europa breite Zustimmung für den geplanten Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands. Er sagte am Dienstag am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel, beide Länder würden für ihren Beitrittswunsch "starke Unterstützung von allen Mitgliedstaaten" der Europäischen Union erhalten.
WeiterlesenSondierungsgespräche nach Landtagswahl in Schleswig-Holstein gestartet
Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sind CDU und Grüne am Dienstag zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammengekommen. Die Spitzenvertreterinnen und -vertreter der beiden Parteien trafen sich in einem Kieler Hotel, um die Möglichkeiten zur Regierungsbildung auszuloten. Für den Dienstagnachmittag war dort zudem ein separates Treffen von CDU und FDP geplant.
WeiterlesenShanghai meldet "Null-Covid" und bleibt dennoch unter Lockdown
Erstmals seit Wochen hat die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai am Dienstag nach eigenen Angaben den "Null-Covid"-Zustand erreicht. "Alle 16 Distrikte von Shanghai haben bereits Null-Covid auf Gemeindeebene erreicht" sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden. Das bedeutet nach Angaben der Verwaltung, dass keine der mehr als 1000 am Dienstag gemeldeten Neuinfektionen außerhalb von unter Quarantäne stehenden Gebieten aufgetreten ist. Dennoch wird der strenge Lockdown in der Stadt fortgesetzt.
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