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Scholz dankt Japan für Unterstützung der Ukraine

Bei seinem ersten Antrittsbesuch in einem asiatischen Land hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Japan für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gedankt. "Wir sind Wertepartner", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida am Donnerstag in Tokio. "Der russische Überfall auf die Ukraine und unsere starke gemeinsame Reaktion im G7-Rahmen zeigen, dass dieser Begriff eine ganz konkrete praktische und politische Bedeutung hat."

US-Wirtschaft im ersten Quartal leicht geschrumpft

Die US-Wirtschaft ist im ersten Quartal leicht geschrumpft. Annualisiert - also auf das ganze Jahr hochgerechnet - ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten drei Monaten 2022 um 1,4 Prozent zurück, wie das US-Handelsministerium am Donnerstag mitteilte. Experten hatten mit einem Wachstum von 1,1 Prozent gerechnet.

El Salvadors Präsident verkündet Erfolge beim Kampf gegen Bandenmitglieder

El Salvadors Präsident Nayib Bukele hat Erfolge bei seinem Kampf gegen kriminelle Bandenmitglieder verkündet. Um ihrer Festnahme zu entgehen, würden sich die Kriminellen ihre Tattoos entfernen, erklärte Bukele am Mittwoch auf Twitter. Seine Regierung geht rigoros gegen Bandenkriminalität vor. Allein im vergangenen Monat wurden mehr als 20.000 Gangmitglieder festgenommen.

Biden will beschlagnahmtes Vermögen russischer Oligarchen Ukraine zukommen lassen

US-Präsident Joe Biden will beschlagnahmtes Vermögen russischer Oligarchen der Ukraine zukommen lassen. "Kleptokratisches Vermögen" solle an die Ukraine überwiesen werden, "um die Schäden der russischen Aggression" teilweise wiedergutzumachen, erklärte das Weiße Haus am Donnerstag. Biden wollte einen entsprechenden Gesetzesvorschlag im Laufe des Tages zusammen mit weiteren Hilfen für die Ukraine verkünden.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wert der Arbeit

Über den Wert der Arbeit hat am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht verhandelt. Konkret ging es den zweiten Tag in Folge um die Arbeit von Strafgefangenen. Zwei Langzeitinhaftierte zogen nach Karlsruhe, weil sie den gesetzlich festgelegten Stundenlohn zwischen etwa einem und drei Euro zu niedrig finden. Das Gericht muss entscheiden, ob dieses Geld sowie die dazu kommenden sechs bis acht Freistellungstage eine angemessene Anerkennung der Arbeit darstellen. (Az. 2 BvR 166/16 und 2 BvR 1683/17)

WWF: Jährlich landen in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Backwaren im Müll

Jedes Jahr landen laut Schätzung der Umweltorganisation WWF in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Brot und Backwaren im Müll. Die Ernte von rund 398.000 Hektar Land werde somit verschwendet, das entspreche in etwa der Fläche von Mallorca, erklärte der WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte, dass überschüssige Lebensmittel von Unternehmen nicht länger steuerlich als Verluste abgesetzt werden dürfen.

Scholz begrüßt Bundestagsvotum zu Waffenlieferungen an Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das deutliche Votum des Bundestags für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine begrüßt. "Wir sind sehr dankbar für die klare Unterstützung, die der deutsche Bundestag der Politik der von mir geführten Regierung gegeben hat", sagte Scholz am Donnerstag während seines Besuchs in Japan.

Guterres fordert bei Besuch in Butscha von Moskau Zusammenarbeit mit Strafgerichtshof

Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine hat UN-Generalsekretär António Guterres am Donnerstag die Vororte von Kiew besucht, in denen russische Streitkräfte nach ukrainischen Angaben Gräueltaten an Zivilisten begangenen haben sollen. In Butscha forderte Guterres Moskau auf, mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen zusammenzuarbeiten. Derweil betonte der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak das Recht der Ukraine zu Angriffen auf militärische Ziele Russlands.

Russischer Vertreter: Rubel-Einführung in Cherson zum 1. Mai geplant

Russland will offenbar den Rubel als Zahlungsmittel in ukrainischen Regionen einführen, die sich unter der Kontrolle der russischen Armee befinden. Der Chef der russischen Zivil- und Militärverwaltung von Cherson in der Südukraine, Kirill Stremousow, sagte laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Einführung des Rubels in dem Gebiet werde zum 1. Mai erfolgen.

Inflation im April steigt voraussichtlich auf 7,4 Prozent

Die Inflation in Deutschland hat im April weiter angezogen: Die Verbraucherpreise stiegen voraussichtlich um 7,4 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im März hatte die Inflationsrate bei 7,3 Prozent gelegen; binnen eines Monats stiegen die Preise voraussichtlich um 0,8 Prozent.