Abgeordnetenkammer in Brasilien stimmt für Verkürzung von Bolsonaros Haftstrafe
Der brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist einer möglichen Verkürzung seiner 27-jährigen Haftstrafe einen Schritt näher gekommen. In einer turbulenten Sitzung, während der die Polizei einen Abgeordneten aus dem Parlament entfernte, stimmte die brasilianische Abgeordnetenkammer am frühen Mittwochmorgen einem Gesetzesentwurf zu, durch den Bolsonaros Haft auf etwas mehr als zwei Jahre verkürzt werden könnte. Damit das Gesetz in Kraft tritt, bedarf es nun noch der Zustimmung des Senats. Bolsonaro beantragte unterdessen beim Obersten Gerichtshof seine Freilassung aus der Haft für einen chirurgischen Eingriff.
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Schweizerin Haenni wird CEO bei RB Leipzig
Die Schweizerin Tatjana Haenni wird neue CEO beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Wie der Klub am Mittwoch mitteilte, wird die 59-Jährige ab dem 1. Januar die Geschäftsführung leiten. Damit besetzt der Klub die Stelle, die nach dem Abgang von Oliver Mintzlaff im November 2022 vakant war. Haenni ist die erste Frau, die einen Verein im deutschen Profifußball führt.
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Landwirtschaftsminister Rainer will Agrarexporte deutlich stärken
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will Deutschlands Agrarexporte "nachhaltig steigern". Er wolle die Exportförderung neu aufstellen, um kaufkräftige Märkte zu erschließen, schrieb Rainer in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Mittwoch. Der Minister kündigte eine neue Anlaufstelle für die Interessen der Agrar- und Ernährungswirtschaft an und einen "Export-Chief Veterinary Officer". Im Fall eines Ausbruchs von Tierseuchen seien Kompetenz und schnelles Handeln wichtig, um mögliche wirtschaftliche Folgen gering zu halten.
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Armin Mueller-Stahl denkt mit 95 Jahren übers Auswandern nach
Der vor dem 95. Geburtstag stehende Schauspieler Armin Mueller-Stahl denkt darüber nach, aus Deutschland auszuwandern. Aktuell empfinde er Deutschland als "kein freundliches Land", sagte Mueller-Stahl der Illustrierten "Superillu". Die politischen Entwicklungen seien nicht sehr erbaulich "Der zunehmende Antisemitismus, das Erstarken der AfD - ich habe das alles schon einmal erlebt." Er habe die Nazizeit und den Zweiten Weltkrieg erlebt und wolle das nicht noch einmal durchmachen.
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Bürgergeld: SPD geht von Kabinettsbeschluss nächste Woche aus - Kritik an Reiche
Die SPD im Bundestag erwartet, dass das Bundeskabinett in der kommenden Woche die Reform des Bürgergelds beschließen wird. Es gebe noch letzte Details, die geklärt werden müssten, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich bin guter Dinge, dass uns das vor Weihnachten noch gelingt, das Kabinett zu erreichen."
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Bundesfinanzhof: Neue Grundsteuer ist nicht verfassungswidrig
Die neue Grundsteuer ist nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht verfassungswidrig. Die Münchener Richter wiesen am Mittwoch drei Klagen gegen die Steuer als unbegründet ab. Sie wird seit Anfang des Jahres erhoben. (Az. II R 25/24, II R 31/24 und II R 3/25)
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Koalitionsausschuss: Sozialverband fordert Weichenstellung bei Sozialreformen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Regierungsparteien aufgefordert, im Koalitionsausschuss am Mittwoch die Weichen für eine langfristige Reform des Sozialstaats im kommenden Jahr zu stellen. "Nach dem angekündigten 'Herbst der Reformen' muss die Bundesregierung 2026 ins Handeln kommen", sagt die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Der Startschuss für ein 'Jahr der Entscheidungen' muss daher im Koalitionsausschuss fallen."
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Auf dem Schoß der Mutter: Einjähriges Kind sitzt auf Autobahn hinterm Steuer
Ein einjähriges Kind auf dem Schoß der Mutter haben Polizisten hinter dem Steuer eines Autos in Rheinland-Pfalz entdeckt. Das Kleinkind hielt das Lenkrad mit beiden Händen, während die Mutter etwas auf dem Handy tippte, wie die Polizei am Mittwoch in Kaiserslautern mitteilte. Die beiden befuhren die Autobahn 6 am späten Dienstagabend im Bereich Ramstein.
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Nobel-Institut: Friedensnobelpreisträgerin Machado nimmt nicht an Preisverleihung teil
Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado nimmt nach Angaben des Nobel-Instituts nicht an der Preisverleihung am Mittwoch in Oslo teil. "Sie kommt nicht zu der Zeremonie", sagte der Sprecher des Nobel-Instituts, Erik Aasheim, am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben von Instituts-Direktor Berg Harpviken wird Machados Tochter Ana Corina Machado den Preis für ihre Mutter entgegennehmen und deren Rede verlesen. Es sei unklar, wo sich die Oppositionspolitikerin derzeit aufhalte, sagte Harpviken dem norwegischen Radiosender NRK.
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Curling-Frauen verpassen Olympia-Quali
Die deutschen Curling-Frauen haben das Ticket für die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo verpasst. Die Auswahl um Skip Sara Messenzehl unterlag beim Qualifikationsturnier im kanadischen Kelowna im vorentscheidenden Duell den USA mit 5:9, der Olympia-Traum ist damit vorzeitig geplatzt.
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