Oberlandesgericht: Schöffin darf in Verhandlung kein Kopftuch tragen
Eine Schöffin darf aus Neutralitätsgründen in einer Gerichtsverhandlung kein Kopftuch tragen. Das betonte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Braunschweig in einem am Dienstag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss. Laut niedersächsischem Justizgesetz sei es Richtern während einer Verhandlung untersagt, sichtbar Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen, die politische, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen ausdrückten. (Az. 1 OGs 1/25)
WeiterlesenTrump droht Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen
Angesichts der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Präsident Donald Trump der Hamas mit Auslöschung durch regionale Truppen gedroht. Zahlreiche Verbündete im Nahen Osten und den angrenzenden Gebieten hätten sich bereit erklärt, "mit einer starken Streitmacht in den Gazastreifen zu gehen und 'die Hamas zu erledigen', sollte diese weiterhin gegen ihre Vereinbarung mit uns verstoßen", schrieb der Präsident am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social.
WeiterlesenKrötenschlecken: Experte warnt vor Halloween vor Rauschexperimenten
Für ein Rauscherlebnis Krötengift lecken - Experten halten das für keine gute Idee. Krötenschleim enthält Toxine, die auf das Herz wirken, vergleichbar etwa mit den bekannten Digitalisgiften des Fingerhuts, wie der Pharmakologe und Toxikologe Holger Barth von der Universität Ulm am Dienstag mit Blick auf Halloween erklärte. Barth sprach von einem "seltsamen und durchaus gefährlichen Trend", der von Australien über die USA nun auch nach Europa komme.
WeiterlesenBoomende Chip-Industrie: Taiwan verzeichnet neuen Exportrekord
Taiwan hat vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Nachfrage nach Computerchips im September einen neuen Exportrekord verzeichnet. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg der Wert der Ausfuhren um 30,5 Prozent auf 70,2 Milliarden Dollar, wie das Wirtschaftsministerium in Taipeh am Dienstag mitteilte. Der bisherige Rekord für einen Monat lag nach Angaben des Ministeriums bislang bei 67,9 Milliarden Dollar und wurde im Dezember 2021 erreicht.
WeiterlesenHaft für Lastwagenfahrer wegen Schmuggels von Zigaretten und Parfüm in Bayern
Wegen des Schmuggels von Zigaretten und Parfüm im großen Stil ist ein Lastwagenfahrer aus der Türkei in Bayern zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 56-Jährigen der Steuerhinterziehung und der versuchten Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.
WeiterlesenEU-Abholzungsgesetz: Brüssel schlägt Ausnahme zahlreicher Unternehmen vor
Im Streit um ein Gesetz gegen Abholzung will die EU-Kommission zahlreiche Unternehmen aus der Verantwortung nehmen. EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall schlug am Dienstag in Luxemburg eine Gesetzesänderung vor, nach der nur der erste Importeur auf den EU-Markt Angaben zur Herkunft von Produkten wie Kakao- oder Kaffeebohnen machen müsste. Ein bereits angekündigter Aufschub der Regeln soll jedoch nur für kleine Firmen gelten.
WeiterlesenMichael Vassiliadis bleibt Vorsitzender der Industriegewerkschaft IG BCE
Michael Vassiliadis bleibt Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE): Auf dem Gewerkschaftstag in Hannover wählten die Delegierten ihn am Dienstag mit 95,1 Prozent der gültigen Stimmen, wie die Gewerkschaft mitteilte. Der 61-Jährige ist seit 2009 Chef der IG BCE mit ihren rund 570.000 Mitgliedern. Mit der erneuten Wahl tritt er seine fünfte Amtszeit an.
WeiterlesenWechsel vor Liverpool-Spiel: Santos muss auf die Bank
Torhüter Kaua Santos hat seinen Status als Nummer eins bei Eintracht Frankfurt vor dem Champions-League-Spiel gegen den FC Liverpool verloren. Wie Trainer Dino Toppmöller vor der Partie gegen den englischen Meister am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) verkündete, wird Michael Zetterer bis auf Weiteres im Tor des Fußball-Bundesligisten stehen. "Die Entscheidung haben wir nach dem ein oder anderen Austausch getroffen. Wir haben den Eindruck, dass es für Kaua gerade gut ist, nochmal einen Schritt nach hinten zu machen", sagte Toppmöller.
WeiterlesenGefrorenes Wildschwein als Beute: Ungewöhnlicher Einbruch in Stralsund
Gefrorenes Wildschweinfleisch ist die ungewöhnliche Beute eines Einbruchs in Stralsund. Unbekannte Täter entwendetes dieses aus einem Keller, wie die Polizei in der mecklenburg-vorpommerschen Stadt am Dienstag berichtete. In einem Gefrierschrank lagerte dort ein bereits zerlegtes sowie tiefgefrorenes Wildschwein.
WeiterlesenEigene Tochter missbraucht und geschwängert: Lange Haft für Mann in Sachsen
Wegen schweren Kindesmissbrauchs hat das Landgericht im sächsischen Zwickau einen 40-Jährigen zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es mit seinem Urteil vom Dienstag als erwiesen an, dass der mehrfach vorbestrafte Angeklagte seine eigene Tochter über zwei Jahre hinweg immer wieder vergewaltigt hatte, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Mädchen, das zu Beginn der Taten zwölf Jahre alt war, wurde schwanger.
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